Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einführung von Altershöchstgrenzen im Öffentlichen Dienst
Aktuelles, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns Euch heute einen Gastbeitrag von Patrick Otto vorstellen zu können. Patrick studiert Rechtswissenschaften in Hannover und ist studentische…
Die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV 1 GG
Öffentliches Recht, Startseite, Verfassungsrecht, Verschiedenes
Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (3. Quartal/2015)
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtZum Ende des 3. Quartals des Jahres 2015, in dem das Bundesverfassungsgericht besonders aktiv und tätig war, stellen wir euch mit diesem Rechtsprechungsüberblick…
Wiederwahl des Bundespräsidenten
Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Sebastian Nellesen veröffentlichen zu können. Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Professor Dr. Christian…
Eil-Notiz: BVerfG kippt Betreuungsgeld
Aktuelles, BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat das umstrittene Betreuungsgeld mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes für verfassungswidrig erklärt. Der Erste Senat hat im Rahmen…
BVerfG: Hausverbot gegen „Bierdosen-Flashmob für die Freiheit“ auf privatem Grundstück aufgehoben
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtDas Versammlungsrecht ist ein Klassiker im ersten und zweiten Staatsexamen. Wie bei anderen Kommunikationsgrundrechten ist auch die Ausübung der Versammlungsfreiheit…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. Quartal/2015)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtDas zweite Quartal des Jahres 2015 brachte eine Vielzahl an durchaus Aufsehen erregenden Entscheidungen im Verfassungsrecht mit sich. Grund genug, um euch…
Neuestes zur Vorratsdatenspeicherung
Aktuelles, BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, VerfassungsrechtSie ist wieder da. Gestern diskutierte der Bundestag erstmalig den vom Bundeskabinett am 27.05.2015 beschlossenen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung…
10 Thesen zum Entwurf eines Gesetzes zur Tarifeinheit (Tarifeinheitsgesetz) – BR-Drucks. 635/14
Arbeitsrecht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag des renommierten Arbeitsrechtlers Prof. Dr. Gregor Thüsing (Universität Bonn) veröffentlichen zu dürfen. Als…
Jur:Next Urteil: Die Kleider des Strafgefangenen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDer nachfolgende Beitrag stammt aus der gemeinsamen Kooperation mit jur:next und behandelt einen examensrelevanten Beschluss des BVerfG bzgl. der Unterbringung…
Notiz: BVerfG zur Richterbesoldung
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 (2 BvL 17/09 u.a.) wenig überraschend und einstimmig entschieden, dass Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt…
BVerfG: „FCK CPS“ zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht BT, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Beschluss vom 26. Februar 2015 - 1 BvR 1036/14 entschieden, dass das Tragen eines Ansteckers mit der Aufschrift „FCK CPS“ eine von…
BVerfG: Unzulässigkeit eines pauschalen Kopftuchverbots für Lehrkräfte – Der Streit über das Kopftuch in Klassenzimmern geht in die zweite Runde in Karlsruhe
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtEin landesweites pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in deutschen Klassenzimmern ist verfassungswidrig. Komme es in bestimmten Schulen oder Schulbezirken…
OLG Hamm: Glaubens- und Gewissensfreiheit entschuldigt keine Sachbeschädigung
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Strafrecht, Strafrecht BT, VerfassungsrechtDas OLG Hamm hat am 26. Februar 2015 eine für Studenten und Examenskandidaten nicht zu verachtende Entscheidung (5 RVs 7/15) getroffen, die so auch ohne…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2015)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtAuch für das erste Quartal des Jahres 2015 stellen wir euch natürlich gerne wieder mit diesem Rechtsprechungsüberblick eine ausgesuchte Reihe von teilweise…
Notiz: Neues zum NPD-Verbotsverfahren
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Aktueller Beschluss des BVerfG
In dem durch die Länder eingeleiteten Verbotsverfahren erging nun ein erster Beschluss des BVerfG (Beschluss vom 19.…
Der mediale Umgang mit dem Germanwingspiloten – Ein Zwischenruf
Aktuelles, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, ZivilrechtDas Unglück hat die Menschen erschüttert: Am Dienstag gegen 11 Uhr stürzte ein Airbus A 320 von germanwings in Südfrankreich ab und riss 150 Menschen…
BVerfG zu anwaltlicher Schockwerbung: Über Geschmack lässt sich streiten?!
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtEin Nichtannahmebeschluss des BVerfG v. 5.3.2015 - 1 BvR 3362/14 hat eine Diskussion über die Zulässigkeit anwaltlicher Schockwerbung ausgelöst. Der…
Jur:Next Urteil: DÜGIDA vs. Oberbürgermeister
Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtWir freuen uns, auch heute wieder einen Beitrag aus der gemeinsamen Kooperation mit jur:next veröffentlichen zu können. Nachfolgend wird ein Beschluss…
Die Frauenquote wird Gesetz – verfassungs- und europarechtskonform?
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns, heute einen weiteren Gastbeitrag von Julien Lindner veröffentlichen zu können.
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag den „Entwurf…