Heimtücke bei einem Erpresser als Tatopfer (BGH, Beschl. v. 18.11.2021 – 1 StR 397/21)
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Dieser Beitrag beschäftigt sich mit neueren Tendenzen des BGH zur Auslegung und Anwendung des Mordmerkmals der Heimtücke.
Die Prüfung der Mordmerkmal…
Aktuelle Entwicklungen zum Grundsatz des Anwendungsvorrangs im Unionsrecht
Europarecht, Rechtsgebiete, Startseite, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, VölkerrrechtWir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Nina Alizadeh Marandi, LL.M. veröffentlichen zu können. Die Autorin ist Rechtsreferendarin am…
Vorlagepflicht der nationalen Gerichte – Generalanwalt Bobek schlägt neue Perspektiven für Art. 267 Abs. 3 AEUV vor
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns, folgenden Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts…
EuGH als gesetzlicher Richter – Acte clair und éclairé darf nicht willkürlich angenommen werden
Europarecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns, folgenden Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts für…
Urteil des EuGH im Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, StartseiteWir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Alexandra Ritter veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert Rechtswissenschaften an der Universität…
BVerfG: EZB-Anleihekäufe teilweise kompetenzwidrig
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 (Az. 2 BvR 859/15 u.a.), das mehreren Verfassungsbeschwerden im Hinblick auf das Staatsanleihekaufprogramm…
BVerfG zum „Recht auf Vergessen“
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Grigory Bekritsky veröffentlichen zu können. Der Autor ist Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut…
Ist die „Abschaffung“ des Europäischen Parlaments unionsrechtlich möglich?
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, VerfassungsrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Nikolaus Klausmann veröffentlichen zu können. Der Autor ist Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter…
Die Chefarztentscheidung – Kündigung wegen zweiter Ehe?
Arbeitsrecht, Europarecht, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, TagesgeschehenDas Urteil des EuGH vom 11.9.2018 erfuhr eine Aufmerksamkeit in den deutschen Medien, wie sie für den Bereich des kirchlichen Arbeitsrechts ausgesprochen…
Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen
Europarecht, Europarecht Klassiker, Examensvorbereitung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schwerpunktbereich, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns sehr, heute einen Gastbeitrag von Nils Drosten veröffentlichen zu können. Nils Drosten studiert Jura an der Universität…
Könnte die britische Regierung die „Brexit-Erklärung“ zurückziehen?
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, TagesgeschehenI. Einleitung
Gerade für Kandidaten einer demnächst anstehenden, mündlichen Prüfung könnte eine Frage aus dem Bereich des Öffentlichen Rechts interessant…
Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34ff. AEUV
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesSchema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV
I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV betroffen
1. Räumlicher Anwendungsbereich
a) Art. 349 AEUV
b)…
Schema: Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesSchema: Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
A. Annahmefähigkeit der Vorlagefrage („Zulässigkeit“)
I. Zuständigkeit
- Grds. der Gerichtshof…
BVerfG: Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde
Europarecht, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDer Grundrechtsschutz durch das BVerfG kann sich im Einzelfall auch auf unionsrechtlich determinierte Hoheitsakte erstrecken, wenn dies zur Wahrung der…
BVerfG vs. EuGH – eine Analyse des Verhältnisses von nationalem Recht und Unionsrecht
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns, einen weiteren Gastbeitrag veröffentlichen zu können. Er stammt von Patrick Otto, Studium in Hannover, studentische Hilfskraft am Lehrstuhl…
Grenzblockaden französischer Bauern – Spanische Erdbeeren reloaded
Europarecht, Europarecht Klassiker, Mündliche Prüfung, Schon gelesen?, TagesgeschehenDerzeit blockieren französische Landwirte als Protestaktion die Grenze zu Deutschland, um deutsche Lastwagen mit Agrarprodukten an der Überquerung der…
Neuestes zur Vorratsdatenspeicherung
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, Tagesgeschehen, VerfassungsrechtSie ist wieder da. Gestern diskutierte der Bundestag erstmalig den vom Bundeskabinett am 27.05.2015 beschlossenen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung…
Die Frauenquote wird Gesetz – verfassungs- und europarechtskonform?
Europarecht, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, VerfassungsrechtWir freuen uns, heute einen weiteren Gastbeitrag von Julien Lindner veröffentlichen zu können.
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag den „Entwurf…
Misstrauensvotum im EU-Parlament
Europarecht, Startseite, TagesgeschehenHeute hat das Europaparlament ein Misstrauensvotum abgehalten. Eine Vielzahl von Medien berichteten hierüber. Daher nun an dieser Stelle eine rechtliche…
EuGH: Keine Sozialleistungen nach SGB II („Hartz IV“) für nicht arbeitssuchende EU-Ausländer
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, VerwaltungsrechtGrundsatzurteil mit politischer Sprengkraft
Wohl kaum eine Entscheidung des EuGH dürfte dieses Jahr in den unterschiedlichen politischen Lagern in Europa…
EuGH: Neues zur Entschädigung bei Flugverspätung
Europarecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerbraucherschutzrechtIn einer aktuellen Entscheidung (C-452/13) hat der EuGH die Voraussetzungen einer Entschädigungszahlung wegen einer Flugverspätung nach der VO 261/2004…
