Heimtücke bei einem Erpresser als Tatopfer (BGH, Beschl. v. 18.11.2021 – 1 StR 397/21)
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Dieser Beitrag beschäftigt sich mit neueren Tendenzen des BGH zur Auslegung und Anwendung des Mordmerkmals der Heimtücke.
Die Prüfung der Mordmerkmal…
Knöllchen auf dem Supermarktparkplatz: BGH löst das Problem über die Beweislast
AGB-Recht, BGB AT, Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns, einen Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht…
Klausurrelevantes Urteil: Amazon Dash Button auch laut OLG München rechtswidrig
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDie Frage um die rechtliche Zulässigkeit des sog. Dash Buttons von Amazon geht in die nächste Runde. Mit seinem Urteil vom 10. Januar 2019 – 29 U 1091/18…
BGH: Kündigungsschutzklausel in Vertrag zwischen Veräußerer und Erwerber einer Immobilie begründet eigene Schutzrechte des Mieters
AGB-Recht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mietrecht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Gastbeitrag von Tobias Vogt veröffentlichen zu können. Der Autor war am Institut für Arbeitsrecht und Recht der…
BGH entscheidet erneut über Zulässigkeit von Schönheitsreparaturklauseln
AGB-Recht, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtIn einer Entscheidung vom heutigen Tage (Az. VIII ZR 277/16, Pressemitteilung Nr. 138/18) setzt sich der BGH erneut mit den ausgesprochen examensrelevanten…
Überblick: AGB-Kontrolle unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Beitrag von Lena Bleckmann veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms…
Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Tagesgeschehen, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtPünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des…
OLG Hamm: Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtAuch wenn Jura oft trocken erscheint, finden sich doch auch immer wieder Fälle die zum schmunzeln anregen, gleichzeitig aber auch juristisch interessant…
Schema: Die AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtSchema: AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
1. Zeitlicher Anwendungsbereich: Art. 229 § 5 EGBGB
2. Sachlicher Anwendungsbereich:
– Grds.sind…
BGH: Kündigung und AGB-Kontrolle bei Online-Dating-Portalen
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtOnline-Dating-Portale bieten eine große Bandbreite von potentiellen persönlichen, aber auch juristischen Problemfeldern. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs…
BGH: Keine außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio bei Umzug
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtEntscheidungen, die gleichermaßen juristisch wie gesellschaftlich relevant sind, sind selten. Häufig wird eine examensrelevante Rechtsprechung bei nichtjuristischen…
Prüfungsgespräch: Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB-Recht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Verschiedenes, ZivilrechtDer folgende Beitrag ergänzt unsere Reihe von (fiktiven) Prüfungsgesprächen.
Sehr geehrte Kandidaten, willkommen zur Prüfung im Zivilrecht.
Gegenstand…
Aktueller Rechtsprechungsüberblick „eBay“ – Neuestes und Allerneuestes
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, StartseiteDie Internetplattform eBay ist wohl eines der beliebtesten Examensthemen im Kaufrecht - u.a. Problemen des Vertragsschlusses, der Mängelgewähr oder des…
Verbrauchereigenschaft einer WEG
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtMit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft…
BGH: Schönheitsreparaturklauseln bei unrenovierter Wohnung unwirksam
AGB-Recht, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtDer BGH hat sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (BGH, Az. VIII ZR 185/14 - Urteil v. 18.03.2015 - z.Z. nur als Pressemitteilung vorliegend;…
Betriebliche Übung – Anspruch auf Weihnachtsgeld?
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Examensvorbereitung, Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtBeispielsfall:
Arbeitgeber A gewährt Arbeitnehmer B seit 2004 ein Weihnachtsgeld/eine Gratifikation in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes. Im Vertrag des…
BGH: (Unzulässiger) Abbruch einer Internetauktion führt zu Schadensersatz
AGB-Recht, BGB AT, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hatte sich in einem Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) mit den Folgen eines Abbruchs einer "Auktion" auf dem Portal e-bay…
Notiz: BGH zur Wirksamkeit der Teilnahmebedingungen am „Miles & More“-Programm der Lufthansa
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 28.10.2014 (X ZR 79/13) hat der BGH entschieden, dass die Teilnahmebedingungen in dem "Miles & More"-Programm der Lufthansa AG insoweit…
BGH: Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt bei Verbraucherdarlehen unwirksam
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns nachfolgend einen Gastbeitrag von Nikolaus J. Plitzko veröffentlichen dürfen. Der Verfasser ist Student der Universität Bonn und besuchte…
Prüfungsgespräch Zivilrecht – Tuchel und die Arbeitsverweigerung
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Bereicherungsrecht, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Schon gelesen?, VerschiedenesMündliche Prüfung im Zivilrecht (Arbeitsrecht)
Weiter geht es mit einem Prüfungsgespräch angelehnt an einen aktuellen Fall aus der Bundesliga im Zivilrecht…
BGH: AGB-Klauseln des Reiseveranstalters zu „vorläufigen“ Flugzeiten unwirksam
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 10.12.2013 hat der BGH (Az.: X ZR 24/13) zwei AGB-Klauseln für unwirksam erklärt, durch die sich ein Reiseveranstalter die Änderung vorläufiger…
