AGB-Kontrolle – §§ 305 ff. BGB
AGB-Recht, Karteikarten, Rechtsgebiete, Uncategorized, Zivilrecht, Zivilrecht
I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB gem. § 310 BGB
II. Vorliegen von AGB, § 305 BGB
1. Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl…
BGH zur teilweisen Rückerstattung des Flugpreises bei konkludenter Vertragskündigung
AGB-Recht, Aktuelles, Bereicherungsrecht, Rechtsprechung, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, Zivilrecht
Bekomme ich mein Geld für eine Flugbuchung zurückerstattet, wenn ich den Flug ohne Grund einfach nicht antrete? Mit genau dieser Frage hatte sich der…
BGH zu Darlehensklauseln der Mercedes-Benz Bank AG
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Jüngst hatte sich der BGH mit den von der Mercedes-Benz Bank AG verwendeten Klauseln in Verbraucherdarlehensverträgen zwecks PKW-Finanzierung zu befassen…
BAG zur Bereitstellung essentieller Arbeitsmittel – AGB-Kontrolle
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Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Saskia Wubbernitz veröffentlichen zu können. Sie studiert Rechtswissenschaften an der Universität Bonn…
Knöllchen auf dem Supermarktparkplatz: BGH löst das Problem über die Beweislast
AGB-Recht, BGB AT, Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns, einen Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht…
Klausurrelevantes Urteil: Amazon Dash Button auch laut OLG München rechtswidrig
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDie Frage um die rechtliche Zulässigkeit des sog. Dash Buttons von Amazon geht in die nächste Runde. Mit seinem Urteil vom 10. Januar 2019 – 29 U 1091/18…
BGH: Kündigungsschutzklausel in Vertrag zwischen Veräußerer und Erwerber einer Immobilie begründet eigene Schutzrechte des Mieters
AGB-Recht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mietrecht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Gastbeitrag von Tobias Vogt veröffentlichen zu können. Der Autor war am Institut für Arbeitsrecht und Recht der…
BGH entscheidet erneut über Zulässigkeit von Schönheitsreparaturklauseln
AGB-Recht, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtIn einer Entscheidung vom heutigen Tage (Az. VIII ZR 277/16, Pressemitteilung Nr. 138/18) setzt sich der BGH erneut mit den ausgesprochen examensrelevanten…
Überblick: AGB-Kontrolle unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Beitrag von Lena Bleckmann veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms…
Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick
AGB-Recht, Aktuelles, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtPünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des…
OLG Hamm: Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtAuch wenn Jura oft trocken erscheint, finden sich doch auch immer wieder Fälle die zum schmunzeln anregen, gleichzeitig aber auch juristisch interessant…
Schema: Die AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtSchema: AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
1. Zeitlicher Anwendungsbereich: Art. 229 § 5 EGBGB
2. Sachlicher Anwendungsbereich:
– Grds.sind…
BGH: Kündigung und AGB-Kontrolle bei Online-Dating-Portalen
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtOnline-Dating-Portale bieten eine große Bandbreite von potentiellen persönlichen, aber auch juristischen Problemfeldern. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs…
BGH: Keine außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio bei Umzug
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtEntscheidungen, die gleichermaßen juristisch wie gesellschaftlich relevant sind, sind selten. Häufig wird eine examensrelevante Rechtsprechung bei nichtjuristischen…
Prüfungsgespräch: Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB-Recht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Verschiedenes, ZivilrechtDer folgende Beitrag ergänzt unsere Reihe von (fiktiven) Prüfungsgesprächen.
Sehr geehrte Kandidaten, willkommen zur Prüfung im Zivilrecht.
Gegenstand…
Aktueller Rechtsprechungsüberblick „eBay“ – Neuestes und Allerneuestes
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, StartseiteDie Internetplattform eBay ist wohl eines der beliebtesten Examensthemen im Kaufrecht - u.a. Problemen des Vertragsschlusses, der Mängelgewähr oder des…
Verbrauchereigenschaft einer WEG
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtMit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft…
BGH: Schönheitsreparaturklauseln bei unrenovierter Wohnung unwirksam
AGB-Recht, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtDer BGH hat sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (BGH, Az. VIII ZR 185/14 - Urteil v. 18.03.2015 - z.Z. nur als Pressemitteilung vorliegend;…
Betriebliche Übung – Anspruch auf Weihnachtsgeld?
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Examensvorbereitung, Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtBeispielsfall:
Arbeitgeber A gewährt Arbeitnehmer B seit 2004 ein Weihnachtsgeld/eine Gratifikation in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes. Im Vertrag des…
BGH: (Unzulässiger) Abbruch einer Internetauktion führt zu Schadensersatz
AGB-Recht, BGB AT, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hatte sich in einem Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) mit den Folgen eines Abbruchs einer "Auktion" auf dem Portal e-bay…
