BGH: Zur Haftung des Inhabers bei Kreditkartenmissbrauch
AGB-Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Fall ging vor einigen Wochen durch die Tagespresse: Haftet der Inhaber einer EC-/Kreditkarte gegenüber dem Kartenaussteller für Beträge, die von…
AG Hamburg: Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen
AGB-Recht, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtEine relativ aktuelle Entscheidung des AG Hamburg (Urt. v. 16.6.2011 - 14 C 16/11, K&R 2011, 679 = BeckRS 2011, 23736) befasst sich mit einer vielleicht…
BGH: Unwirksamer Ausschluss einer vereinbarten Haftungsfreistellung in gewerblichen Mietwagen-AGB
AGB-Recht, Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtIn einer jetzt unter www.bundesgerichtshof.de im Volltext veröffentlichten Entscheidung (11.10.2011 - VI ZR 46/10) hat sich der BGH zu Haftungsklauseln…
BGH zu Aufrechnungsverboten in AGB
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Lars Eckhoff, LL.M. veröffentlichen zu können. Der Autor ist Rechtsanwalt im Kölner Büro der Kanzlei CMS…
BGH: Zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf
AGB-Recht, Schuldrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hat am 6. Juli 2011 (VIII ZR 293/10) eine Entscheidung zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf getroffen.
Sachverhalt
Kläger K erwarb…
Schönheitsreparaturen: Aufeinandertreffen formularvertraglich und individualvertraglicher Klauseln im Mietvertrag
AGB-Recht, Mietrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDas AG Mannheim (Urteil vom 20.5.2011, 10 C 14/11) hat im Anschluss an die BGH Rechtsprechung (BGH NJW 2006, 2116) entschieden, dass bei zwei für sich…
OLG Karlsruhe: Pauschale Bearbeitungsgebühren einer Bank für Darlehen sind unwirksam
AGB-Recht, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDas OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 3.5.2011 (17 U 192/10) entschieden, dass eine Bank in ihren Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern…
BGH: Unangemessene Benachteiligung durch vertragliches Aufrechnungsverbot
AGB-Recht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer aktuellen Entscheidung des BGH (VII ZR 209/09 - Urteil vom 07.04.2011) geht es um eine Vertragsbedingung in einem Architektenvertrag (Werkvertrag),…
LG Itzehoe: Kein Preisanpassungsrecht des Gasversorgers nach unwirksamer Preiserhöhungsklausel
AGB-Recht, Schuldrecht, ZivilrechtWie der Beck-Blog berichtet, hat das LG Itzehoe ein Preisanpassungsrecht des Gasversorgers nach unwirksamer Preiserhöhungsklausel (auch Wärmemarktklausel genannt) wegen unangemessener Benachteiligung der Kunden verneint.
Interessant in diesem Zusammenhang ist auch noch die Anmerkung des LG Itzehoe, dass das Hanseatische OLG Hamburg die Ansicht vertreten habe, dass im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein Recht des Gasversorgers auf Anpassung zumindest auf die Preise bestehe, die ihm selbst durch die Lieferung entstünden.
Das LG Itzehoe hat sich jedoch dieser Ansicht nicht angeschlossen ...
Partnervermittlung und das Nachspiel
AGB-Recht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat in einem Urteil vom 8. Oktober 2009 entschieden, dass Verträge mit Betreibern eines Video-Partnerschaftsportals als Dienstverträge zu qualifizieren…
BGH zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
AGB-Recht, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWer kennt Sie nicht? Die vorgefertigten Vertragsformulare, auch oftmals „Musterverträge“ genannt. Im Internet findet man eine ganze Menge davon –…
BGH Entscheidung zum Thema Schönheitsreparaturen: Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster
AGB-Recht, MietrechtDer BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 20.1.2010 seine bisherige Rechtsprechung zu den sogenannten Farbwahlklauseln im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen…
BGH: Kein Preisanpassungsrecht von Gasversorgern bei unwirksamer Preisanpassungsklausel
AGB-Recht, ZivilrechtDer BGH hat in einem Urteil vom 13. Januar erneut die Rechte von Gaskunden gestärkt und einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhungen…
BGH: Unwirksamkeit von AGB über Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
AGB-Recht, Schuldrecht, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtDer BGH hat heute entschieden, dass bestimmte AGB-Klauseln über die Belehrungspflicht des Verkäufers bei Fernabsatzverträgen mit § 307 Abs. 1 S. 2…