Aktuelle Entwicklungen zum Grundsatz des Anwendungsvorrangs im Unionsrecht
Europarecht, Rechtsgebiete, Startseite, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, VölkerrrechtWir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Nina Alizadeh Marandi, LL.M. veröffentlichen zu können. Die Autorin ist Rechtsreferendarin am…
Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Afghanistan – eine (wehr)verfassungsrechtliche Sicht der aktuellen Geschehnisse
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, VölkerrrechtNach 20 Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Medienberichten zufolge haben die Taliban nun auch den Präsidentenpalast in Kabul…
BVerfG: Türkischer Wahlkampf in Deutschland?
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VölkerrrechtIm Rahmen eines Nichtannahmebeschlusses vom 08. März 2017 - 2 BvR 483/17 hat das BVerfG sich zu Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder…
Notiz: BVerwG – Keine Klagebefugnis von Anwohnern der US Air Base Ramstein auf Überwachung von US-Drohneneinsätzen
Examensvorbereitung, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verwaltungsrecht, VölkerrrechtAnwohner der US Air Base Ramstein haben allein aufgrund ihrer räumlichen Nähe zum Militärflughafen kein Klagerecht, um von der Bundesrepublik Deutschland…
Völkerrecht und nationales Recht
Startseite, Verschiedenes, Völkerrrecht
Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf…
Rezension: Andreas von Arnauld, Völkerrecht
Öffentliches Recht, Startseite, Verschiedenes, VölkerrrechtWir freuen uns nachfolgend eine Rezension von Andreas Buser veröffentlichen zu dürfen. Der Autor ist Student an der Freien Universität Berlin und steht…
BVerfG: Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt verfassungskonform
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VölkerrrechtVor kurzem hat des BVerfG zu Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt (v. 18.3.2014, Az. 2 BvR 1390/12 u.a.) entschieden. Das BVerfG…
Neuregelung der Sicherungsverwahrung – Update: Gesetzesänderung tritt zum Juni 2013 in Kraft
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, Strafrecht AT, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, VölkerrrechtTeilweise Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung
Das BVerfG hatte in einem viel beachteten Urteil (vom 4.5.2011 − 2 BvR 2365/09, 740/10, 2333/08,…
Steuerstreit mit der Schweiz
Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, VölkerrrechtNachdem das Thema wieder aktuell ist, möchte ich noch einmal auf meinen Artikel: Staatenimmunität und Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder hinweisen.…
Bimmelbingo – BVerwG und zivilrechtliche Weiterungen
Bereicherungsrecht, Deliktsrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Verwaltungsrecht, Völkerrrecht, ZivilrechtGestern hat sich das BVerwG mit einem medienwirksamen und sowohl zivil- also auch öffentlich-rechtlich interessanten Fall beschäftigt. Als Teil der Show…
Staatenimmunität und Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder
Öffentliches Recht, StPO, Strafrecht, Strafrecht AT, Tagesgeschehen, VölkerrrechtDieser Beitrag wirft einen Blick auf einen Aspekt des deutsch-schweizerischen Steuerstreits, der in der bisherigen Presseberichterstattung nicht beleuchtet…
Fiskalpakt – rechtmäßig oder nicht?
Europarecht, Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, VölkerrrechtGestern wurde der sogenannte Fiskalpakt geschlossen (vgl. etwa FAZ v. 3.3.2012, S. 1 "Merkel: Fiskalpakt ein Meilenstein in der Geschichte der EU"), in…
Kein rechtsfreier Raum: Welche Regeln gelten im Auslandseinsatz?
Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, VölkerrrechtWir freuen uns, heute einen Beitrag aus dem Bonner Rechtsjournal veröffentlichen zu können. Der Artikel beleuchtet die spannende Frage, welcher Rechtsrahmen…
IGH: Staatenimmunität auch bei Kriegsverbrechen
Rechtsprechung, Schon gelesen?, VölkerrrechtDie unmittelbare examensrelevanz ist gering, aber eine Mitteilung ist das Urteil des IGH vom 3.2.2012 dennoch wert: Es verstößt gegen das Völkerrecht,
dass…
Haftung für (grenzüberschreitende) Schäden durch Kernenergie
Öffentliches Recht, Staatshaftung, Tagesgeschehen, Verwaltungsrecht, VölkerrrechtAus aktuellem Anlass wirft dieser Artikel einen kurzen Blick auf die allgemeine Haftung für Schäden aus Kernenergie und untersucht insbesondere die Haftung…
