BGH zum Wahlrecht des geschädigten Käufers im Rahmen des kleinen Schadensersatzanspruchs
Kaufrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schuldrecht, Tagesgeschehen, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Miriam Hörnchen veröffentlichen zu können. Die Autorin ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut…
BGH zur teilweisen Rückerstattung des Flugpreises bei konkludenter Vertragskündigung
AGB-Recht, Bereicherungsrecht, Rechtsprechung, Tagesgeschehen, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, Zivilrecht
Bekomme ich mein Geld für eine Flugbuchung zurückerstattet, wenn ich den Flug ohne Grund einfach nicht antrete? Mit genau dieser Frage hatte sich der…
Vergütung einer Hochzeitsfotografin trotz coronabedingter Verlegung der Feier
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Maximilian Drews veröffentlichen zu können. Der Autor studiert Rechtswissenschaften an der Universität…
Halterhaftung bei Unfällen mit PKW-Anhängern nach § 19 I 1 StVG
Deliktsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Tagesgeschehen, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Johannes Zhou veröffentlichen zu können. Der Autor ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am…
BGH zu „sale and rent back“
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Sachenrecht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Miriam Hörnchen veröffentlichen zu können. Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen…
BGH zu Darlehensklauseln der Mercedes-Benz Bank AG
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schuldrecht, Tagesgeschehen, Uncategorized, Zivilrecht
Jüngst hatte sich der BGH mit den von der Mercedes-Benz Bank AG verwendeten Klauseln in Verbraucherdarlehensverträgen zwecks PKW-Finanzierung zu befassen…
Nachbarstreit vor dem BGH: Zahlungsansprüche bei Schäden durch herübergewachsene Baumwurzeln?
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Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Marie-Lou Merhi veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert Rechtswissenschaften im sechsten Semester…
OLG Oldenburg zu gutgläubigem Erwerb eines Kfz auf Imbiss-Parkplatz
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Sachenrecht, Startseite, Tagesgeschehen, Zivilrecht, Zivilrecht
Jüngst hatte sich das OLG Oldenburg (Urt. v. 27.03.2023 – 9 U 52/22) mit dem gutgläubigen Eigentumserwerbs an einem Lamborghini zu befassen. Die Sachverhaltsumstände…
Urteil des OLG München: Online-Glücksspiel im Bereicherungsrecht
Bereicherungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Tagesgeschehen, Zivilrecht
In seiner Entscheidung vom 20.09.2022 – 18 U 538/22 befasste sich das OLG München mit einem immer wiederkehrenden Klassiker des Bereicherungsrechts:…
Online-Glücksspiel: Nichts hören, nichts sehen, zurückzahlen – Urteil des OLG Braunschweig
Bereicherungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Moritz Augel veröffentlichen zu können. Der Autor studiert Rechtswissenschaften an der Universität Bonn.
Treibender…
EuGH zu Schadensersatzansprüchen im Dieselskandal
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht
In einem aufsehenerregenden Urteil vom 21.03.2023 trifft der EuGH eine grundlegende Entscheidung zu Gunsten der vom Dieselskandal betroffenen…
BGH zur Halterhaftung nach dem StVG
Rechtsprechung, Startseite
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hatte sich der BGH mit der Reichweite der Haftung von Kraftfahrzeughaltern aus § 7 I StVG zu befassen…
BVerfG zur automatisierten Datenanalyse
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite
In einem Urteil des BVerfG vom 16.02.2023 (1 BvR 1547/19, 1 BvR 2634/20) hatte sich der erste Senat mit der Verfassungsmäßigkeit von datenschutzrechtlichen…
Examensklausuren müssen kostenlos kopiert werden
Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Referendariat, Startseite, Tagesgeschehen
Das BVerwG stellt klar: Das Einsichtsrecht des Prüflings aus § 23 JAG NRW in seine Prüfungsarbeiten verdrängt Art. 15 DSGVO nicht. Prüflingen steht…
Neue Rechtsprechung des BGH zur Ersatzfähigkeit von „Schockschäden“
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht
Ein nach §§ 823 I, 253 II BGB ersatzfähiger „Schockschaden“ soll einem jüngst veröffentlichten Urteil des BGH (v. 06.12.2022 – VI ZR 168/21)…
BAG zur Bereitstellung essentieller Arbeitsmittel – AGB-Kontrolle
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht
Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Saskia Wubbernitz veröffentlichen zu können. Sie studiert Rechtswissenschaften an der Universität Bonn…
Kein Nutzungsausfallschaden bei zugeparktem Porsche
Rechtsprechung, Startseite
Ein Anspruch auf Schadensersatz setzt den Eintritt eines ersatzfähigen Schadens voraus. Dabei sind grundsätzlich nur Vermögensschäden ersatzfähig,…
VG Trier zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit bei Waffengebrauch unter Alkoholeinfluss
Rechtsprechung, Startseite
Das VG Trier befasste sich mit Urteil vom 20.10.2022 (2 K 1675/22) mit der Frage, ob eine Person, die unter Alkoholeinfluss eine rechtmäßig von ihr…
Die isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Verwaltungsrecht
Die isolierte Anfechtung von belastenden Nebenbestimmungen gehört zu den prüfungsträchtigsten Problemen des Verwaltungsprozessrechts – vom Grund-…
LSG Berlin-Brandenburg zu fristwahrenden Schriftsätzen bei abweichender Feiertagsregelung in bundeslandsübergreifenden Gerichtsverfahren
Rechtsprechung, Startseite
Der 1. November ist in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ein Feiertag. In den übrigen Bundesländern…
