Heimtücke bei einem Erpresser als Tatopfer (BGH, Beschl. v. 18.11.2021 – 1 StR 397/21)
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Dieser Beitrag beschäftigt sich mit neueren Tendenzen des BGH zur Auslegung und Anwendung des Mordmerkmals der Heimtücke.
Die Prüfung der Mordmerkmal…
OLG München zu Flugstornierung für Israeli: Diskriminierungsschutz, Unmöglichkeit und IPR
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns, einen Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht…
Examensrelevante Änderungen des Reiserechts
Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Reiserecht, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, ZivilrechtZum 01.07.2018 ist das Reiserecht grundlegend reformiert worden. Damit kommt die Bundesrepublik Deutschland der Umsetzungspflicht der Pauschalreiserichtlinie…
AG München: Reiserecht aktuell – Fährüberfahrt mit Übernachtung ist kein Reisevertrag
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Reiserecht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDas Reiserecht ist ein im Examen äußerst beliebter Prüfungsbereich - gerade weil sich hier in einer handvoll Normen (§§ 651a - 651m BGB) eine Vielzahl…
Notiz: BGH zur Anrechnung einer Ausgleichszahlung auf den Anspruch auf Minderung des Reisepreises
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 30.09.2014 (Az.: X ZR 126/13) hat der BGH ein Nebeneinander von Ausgleichszahlungen der Fluggesellschaft wegen Verspätung des Rückfluges…
BGH: AGB-Klauseln des Reiseveranstalters zu „vorläufigen“ Flugzeiten unwirksam
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 10.12.2013 hat der BGH (Az.: X ZR 24/13) zwei AGB-Klauseln für unwirksam erklärt, durch die sich ein Reiseveranstalter die Änderung vorläufiger…
AG München: Keine Reisepreisminderung bei verunreinigtem Badestrand
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Startseite, ZivilrechtDas AG München hat mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil vom 16.01.2013 (Az.: 132 C 15965/12) entschieden, dass ein verunreinigter Badestrand, der…
AG München: Minderung des Reisepreises und Schadensersatz
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 21.02.2013 hat das AG München (Az.: 244 C 15777/12) entschieden, dass der Reisepreis wegen Abweichungen der Umgebung der Unterkunft von…
BGH: Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt
Rechtsprechung, Reiserecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Pierre-André Brandt veröffentlichen zu können. Pierre hat in Bonn und Düsseldorf studiert und promoviert…
BGH: Aschewolke als höhere Gewalt i.S.v. § 651j BGB
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Reiserecht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer aktuellen Entscheidung zum Reiserecht (BGH, Urt. vom 18.12.2012 – X ZR 2/12) setzte sich der BGH mit den Voraussetzungen des § 651j BGB auseinander.…
Wo liegt eigentlich „Bordö“ – Irrtum bei der Reisebuchung
BGB AT, Reiserecht, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtMit einem äußerst kuriosen Fall hatte sich das AG Stuttgart Bad-Canstatt kürzlich zu befassen.
Eine Kundin wollte in einem Reisebüro einen Flug nach…
Reiserecht: Vorverlegung der Rückflugs und Flugstreik
Reiserecht, TagesgeschehenIn der vergangenen Woche geisterten zwei interessante Problemkreise im Bereich des Reisevertragsrechts (BGH-Urteil X ZR 76/11 und die Schlussanträge…
BGH: Reiseveranstalter haftet für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets
Reiserecht, Schuldrecht, ZivilrechtDer BGH hat am 28.10.2010 in einem neuen Urteil (Xa ZR 46/10) entschieden, dass ein Reiseanbieter einem Reisenden die entstandenen Zusatzkosten erstatten muss, wenn ein Reisender mit einem kombinierten Rail & Fly Ticket infolge einer Zugverspätung seinen Flug verpasst. Der beklagte Reiseveranstalter habe aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlichen Reisenden mit seinem Gesamtverhalten den Eindruck vermittelt, dass er den Bahntransfer als eigene Leistung anbiete und für den Erfolg einstehen wolle.
Wochenendlektüre: Einheimische am Strand sind kein Reisemangel
Reiserecht, SchuldrechtAls Wochenendlektüre ein Klassiker des Reiserechts. Nachdem im Juni 2010 im 1. Staatsexamen in NRW in einer Zivilrechtsklausur Reiserecht drankam, sollte man auch hier gut vorbereitet sein. :-)
Im Urlaub ist mit Einheimischen am Strand zu rechnen
Urlauber dürfen nicht erwarten, dass sie an einem Strand allein sind. Daher stellt es keinen Reisemangel dar, wenn ein Urlauber den Strand mit Einheimischen teilen muss. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Aschaffenburg hervor.
Examensreport – 1. Staatsexamen – Juni 2010 NRW
Examensreport, Nordrhein-Westfalen, ReiserechtIm WM Monat ein Termin, in dem die Kenntnis von aktuellen Entscheidungen eher weniger belohnt wurde. Nur die BGH Entscheidung aus dem letzten Jahr zur…
BGH zur Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit für Mitreisende
Reiserecht, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer für das Reiserecht zuständige Xa-Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. Mai 2010 über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Reisender Ansprüche auf eine angemessene Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit wirksam auch für Mitreisende geltend machen kann, für die er die Reise im eigenen Namen mitgebucht hat. (Xa ZR 124/09)
Die Aschewolke geht – der Rechtsstreit kommt
Arbeitsrecht, Öffentliches Recht, Reiserecht, Schuldrecht, Verwaltungsrecht, ZivilrechtDie Aschewolke zieht durch mündliche Prüfungen
Tagelang hat sie die Nachrichten dominiert: die Aschewolke. Da dürfte es kaum verwundern, wenn hierzu…
