Heimtücke bei einem Erpresser als Tatopfer (BGH, Beschl. v. 18.11.2021 – 1 StR 397/21)
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Dieser Beitrag beschäftigt sich mit neueren Tendenzen des BGH zur Auslegung und Anwendung des Mordmerkmals der Heimtücke.
Die Prüfung der Mordmerkmal…
Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen
Europarecht, Europarecht Klassiker, Examensvorbereitung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schwerpunktbereich, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns sehr, heute einen Gastbeitrag von Nils Drosten veröffentlichen zu können. Nils Drosten studiert Jura an der Universität…
Grenzblockaden französischer Bauern – Spanische Erdbeeren reloaded
Europarecht, Europarecht Klassiker, Mündliche Prüfung, Schon gelesen?, TagesgeschehenDerzeit blockieren französische Landwirte als Protestaktion die Grenze zu Deutschland, um deutsche Lastwagen mit Agrarprodukten an der Überquerung der…
Neuestes zur Vorratsdatenspeicherung
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, Tagesgeschehen, VerfassungsrechtSie ist wieder da. Gestern diskutierte der Bundestag erstmalig den vom Bundeskabinett am 27.05.2015 beschlossenen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung…
BVerfG: Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt verfassungskonform
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VölkerrrechtVor kurzem hat des BVerfG zu Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt (v. 18.3.2014, Az. 2 BvR 1390/12 u.a.) entschieden. Das BVerfG…
EuGH: Ausbau mangelhafter und Neu-Einbau mangelfreier Fliesen von Nacherfüllung erfasst
BGH-Klassiker, Europarecht, Europarecht Klassiker, Schon gelesen?, Schuldrecht, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtIn einem aktuellen Urteil des EuGH (Az. C-65/09 und C-87/09) geht es um die Frage, ob im Rahmen der Nacherfüllung der Verkäufer (Unternehmer) dem Käufer…
Aktuelles zum staatlichen Monopol für Sportwetten
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtDas Bundesverwaltungsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung (Az. 8 C 5.10. - Urteil vom 01.06.2011) bestätigt, dass die Regelungen im derzeit noch…
EuGH Entscheidung van Gend & Loos Rs 26/62 – Urteil des Gerichtshofes vom 5.2.1963 – Slg. 1963, S. 1
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Nach langer Zeit mal wieder ein Klassiker – wir starten eine neue Reihe mit Europarecht Klassikern. Klassiker des BGH im Strafrecht (BGHSt) und Zivilrecht…
