Schema: Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesSchema: Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
A. Annahmefähigkeit der Vorlagefrage („Zulässigkeit“)
I. Zuständigkeit
- Grds. der Gerichtshof…
BVerfG: Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde
Europarecht, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDer Grundrechtsschutz durch das BVerfG kann sich im Einzelfall auch auf unionsrechtlich determinierte Hoheitsakte erstrecken, wenn dies zur Wahrung der…
BVerfG vs. EuGH – eine Analyse des Verhältnisses von nationalem Recht und Unionsrecht
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns, einen weiteren Gastbeitrag veröffentlichen zu können. Er stammt von Patrick Otto, Studium in Hannover, studentische Hilfskraft am Lehrstuhl…
Grenzblockaden französischer Bauern – Spanische Erdbeeren reloaded
Aktuelles, Europarecht, Europarecht Klassiker, Mündliche Prüfung, Schon gelesen?Derzeit blockieren französische Landwirte als Protestaktion die Grenze zu Deutschland, um deutsche Lastwagen mit Agrarprodukten an der Überquerung der…
Neuestes zur Vorratsdatenspeicherung
Aktuelles, BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, VerfassungsrechtSie ist wieder da. Gestern diskutierte der Bundestag erstmalig den vom Bundeskabinett am 27.05.2015 beschlossenen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung…
Die Frauenquote wird Gesetz – verfassungs- und europarechtskonform?
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns, heute einen weiteren Gastbeitrag von Julien Lindner veröffentlichen zu können.
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag den „Entwurf…
Misstrauensvotum im EU-Parlament
Aktuelles, Europarecht, StartseiteHeute hat das Europaparlament ein Misstrauensvotum abgehalten. Eine Vielzahl von Medien berichteten hierüber. Daher nun an dieser Stelle eine rechtliche…
EuGH: Keine Sozialleistungen nach SGB II („Hartz IV“) für nicht arbeitssuchende EU-Ausländer
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtGrundsatzurteil mit politischer Sprengkraft
Wohl kaum eine Entscheidung des EuGH dürfte dieses Jahr in den unterschiedlichen politischen Lagern in Europa…
EuGH: Neues zur Entschädigung bei Flugverspätung
Europarecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerbraucherschutzrechtIn einer aktuellen Entscheidung (C-452/13) hat der EuGH die Voraussetzungen einer Entschädigungszahlung wegen einer Flugverspätung nach der VO 261/2004…
EU-Kommission genehmigt Fusion zwischen Telefónica (O2) und E-Plus unter Auflagen
Europarecht, Rechtsgebiete, Schwerpunktbereich, Startseite, VerschiedenesDie EU-Kommission hat im Juli die Fusion zwischen Telefónica, die auf dem deutschen als O2 agiert und E-Plus unter Auflagen genehmigt. Damit steht dem…
Die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission
Aktuelles, Europarecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, StartseiteWir freuen uns im Folgenden einen Gastbeitrag von Jan Lichtwitz veröffentlichen zu dürfen. Der Autor ist Student an der Humboldt-Universität Berlin.
Vom…
Prüfungsgespräch Öffentliches Recht – Europarecht
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Europarecht, Schon gelesen?, Verfassungsrecht, VerschiedenesWeiter geht es mit einem Prüfungsgespräch zur Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. Diese dient allerdings nur als Aufhänger. Wünschenswert…
BVerfG: Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt verfassungskonform
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VölkerrrechtVor kurzem hat des BVerfG zu Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt (v. 18.3.2014, Az. 2 BvR 1390/12 u.a.) entschieden. Das BVerfG…
Karlsruhe dankt nicht ab – Karlsruhe gebietet vielmehr der Rechtserosion Einhalt
Europarecht, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns erneut einen Gastbeitrag von Dr. Stefan Städter [1] zu einem europarechtlichen bzw. europapolitischem Thema veröffentlichen zu können. Der…
Gastbeitrag: Wettbewerb(sfähigkeit) adé? Zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Leistungsbilanzüberschüsse
Europarecht, Startseite, VerschiedenesWir freuen uns nachfolgend einen Gastbeitrag von Dr. Stefan Städter veröffentlichen zu können. Der Autor ist derzeit Referendar in Berlin sowie Mitarbeiter…
3%-Hürde bei Europawahl verfassungsgemäß?
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtHeise online berichtet, dass die Piratenpartei im Wege des Organstreitverfahrens gegen die neue 3%-Hürde bei der Europawahl vorgeht. Die Partei strebt…
Die Fusion von O2 und E-Plus – Fluch oder Segen für den deutschen Mobilfunkmarkt
Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesEine kartellrechtliche Bewertung von Steffen Morawietz.
Unser heutiger Gastautor Steffen Morawietz absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften…
Neuregelung der Sicherungsverwahrung – Update: Gesetzesänderung tritt zum Juni 2013 in Kraft
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, Strafrecht AT, Verfassungsrecht, VölkerrrechtTeilweise Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung
Das BVerfG hatte in einem viel beachteten Urteil (vom 4.5.2011 − 2 BvR 2365/09, 740/10, 2333/08,…
Aus aktuellem Anlass: Der europarechtliche Grundsatz der Subsidiarität
Aktuelles, EuroparechtJuris berichtet über eine aktuelle Subsidiaritätsrüge des Bundesrates gegen eine europarechtliche Richtlinie, die das Küstenzonenmanagement zum Gegenstand…
Zyperns Zwangsabgabe in der mündlichen Prüfung
Aktuelles, Europarecht, VerfassungsrechtDie Zeit berichtet, dass sich die die EU-Finanzminister in letzter Minute geeinigt haben, um Zypern mit einem Hilfsprogramm von zehn Milliarden Euro zu…
