Schema: Organstreit
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesOrganstreitverfahren
Gegenstand des Organstreitverfahrens: Streitigkeiten der Beteiligten über den Umfang der ihnen vom Grundgesetz eingeräumten Rechte…
BVerfG: Neues zum Prüfungsumfang im einstweiligen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtFragen des einstweiligen Rechtsschutzes sind bei Studierenden häufig unbeliebt. Dies rührt insbesondere daher, dass bei Klausuren im Ersten Examen der…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (3. Quartal/2016)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtZum Ende des 3. Quartals des Jahres 2016, in dem das Bundesverfassungsgericht fast schon traditionell wieder besonders aktiv und tätig gewesen ist, stellen…
BVerfG: Verfassungswidrige Preisgestaltung eines kommunalen Freibades
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtEine äußerst examensrelevante Entscheidung hat das BVerfG mit Beschluss vom 19. Juli 2016 - 2 BvR 470/08 zur Preisgestaltung eines kommunalen Freizeitbades…
BVerfG: „Durchgeknallte Staatsanwältin“ – Zur Einordnung einer Meinungsäußerung als Formalbeleidigung sowie Schmähkritik
Examensvorbereitung, Für die ersten Semester, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat in einem Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Juni zur Reichweite der Meinungsfreiheit Stellung bezogen und die Anforderungen…
VG Augsburg: Das Kopftuch bleibt examensrelevant
Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtDas VG Augsburg hatte mit Urteil vom 30.06.2016 - Au 2 K 15.457 festgestellt, dass Rechtsreferendarinnen in Bayern nicht verboten werden darf, ein Kopftuch…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. Quartal/2016)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechungsübersicht, VerfassungsrechtGerne stellen wir euch auch wieder zur Halbzeit des Jahres 2016 mit diesem Rechtsprechungsüberblick eine ausgesuchte Reihe der bislang veröffentlichten…
Prüfungsgespräch im Öffentlichen Recht: Die Wahl des Bundespräsidenten
Examensvorbereitung, Mündliche Prüfung, Verfassungsrecht, VerschiedenesWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Sebastian Nellesen veröffentlichen zu können. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität…
BVerfG: Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Beschluss vom 09. Mai 2016 - 1 BvR 2202/13 einen Fall entschieden, der sich ideal sowohl für eine verwaltungsrechtliche als auch…
BVerfG zur konkreten Normenkontrolle – Entscheidungserheblichkeit einer Vorlage
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat sich in einem aktuellen Beschluss ( 1 BvL 7/15) mit den Anforderungen einer konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 GG auseinandergesetzt.…
BVerfG: Keine einstweilige Anordnung wegen Schockbildern auf Zigarettenschachteln
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Beschluss vom 18. Mai 2016 - 1 BvR 895/16 den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einzelne Regelungen des am 20.05.2016 in Kraft…
LG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann
Deliktsrecht, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, ZivilrechtDas Landgericht Hamburg hat am gestrigen Tage auf Antrag des Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, eine einstweilige Verfügung gegen…
BVerfG: Minderheitenrecht und Opposition: Ein Überblick
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat sich am 3.5.2016 auf Antrag der Fraktion "Die Linke" mit der Frage der Minderheitenrechte der Opposition im Rahmen einer…
BVerfG: Meinungsfreiheit schützt auch emotional zugespitzte Äußerungen
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 29.4.2016 (1 BvR 2844/13) der Frage gewidmet, wie weit der Schutz der von Art.…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2016)
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtGerne stellen wir euch auch wieder für das erste Quartal des Jahres 2016 mit diesem Rechtsprechungsüberblick eine ausgesuchte Reihe der bislang veröffentlichten…
BVerfG: Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde
Europarecht, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDer Grundrechtsschutz durch das BVerfG kann sich im Einzelfall auch auf unionsrechtlich determinierte Hoheitsakte erstrecken, wenn dies zur Wahrung der…
OLG Hamm: Mainz ist nicht Jerusalem – Das „U-Bahn-Lied“ als Volksverhetzung i.S.d. § 130 StGB
Aktuelles, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht BT, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtDas OLG Hamm hat am 1.10.2015 entschieden, dass das in der Öffentlichkeit hörbare Singen des sog. U-Bahn-Liedes mit
dem Text ʺEine U-Bahn, eine U-Bahn,…
BVerfG: Verbot der Gründung einer Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Apothekern und Ärzten verfassungswidrig
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtBei Risiken und Nebenwirkungen gründen Sie eine Sozietät mit einem Arzt oder Apotheker - genau das dürfen jetzt Rechtsanwälte in Form der Partnerschaftsgesellschaft:…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (4. Quartal/2015)
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Startseite, VerfassungsrechtBVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (13)
Das neue Jahr wurde von euch allen hoffentlich gut und angemessen eingeläutet, sodass Ihr euch…
Die Verfassungsbeschwerde in der Klausurbearbeitung – Übersicht und Hilfestellungen für eine erfolgreiche Klausur
Öffentliches Recht, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesDie Verfassungsbeschwerde ist für viele Studierende einer der ersten Klagearten, die sie für die Klausurbearbeitung beherrschen müssen. Vom Grundstudium…