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Dr. Jan Winzen

Über Dr. Jan Winzen

Jahrgang 1984, Studium der Rechtswissenschaften in Bonn, Promotion in Köln, Referendariat in Frankfurt am Main.

Einträge von Dr. Jan Winzen

Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Tagesgeschehen, Zivilrecht, Zivilrecht

Notiz: BGH verneint allgemeine Helmpflicht für Radfahrer

Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute (Urteil vom 17. Juni 2014 – VI ZR 281/13) in einer viel beachteten Entscheidung erstmals höchstrichterlich zu der Frage des Mitverschuldens wegen Nichttragens […]

17.06.2014/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, Zivilrecht

Notiz: BGH äußert sich zu Prozentgrenzen bei § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB

Der achte Zivilsenat des BGH hat sich in einem Urteil vom gestrigen Tage (VIII ZR 94/13) zu der ausgesprochen examensrelevanten Frage geäußert, wann beim Autokauf ein Mangel unerheblich im Sinne […]

29.05.2014/1 Kommentar/von Dr. Jan Winzen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht

OLG Hamm: zum Maßstab der Käufererwartung beim Kauf eines Porsche Boxster

Das OLG Hamm (28 U 162/13) hat entschieden, dass spürbares Schalten und Bremsen beim Porsche 981 Boxster S grundsätzlich keinen Mangel begründen. Gestritten wird um die Rückabwicklung eines Neuwagenkaufs. Das […]

19.05.2014/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Deliktsrecht, Erbrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, Zivilrecht

Notiz: BGH: Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts nicht vererblich

Der BGH hat sich zur Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts (§ 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) geäußert. […]

15.05.2014/1 Kommentar/von Dr. Jan Winzen
Baurecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite

VG Berlin: Ferienwohnungen im allgemeinen Wohngebiet unzulässig

Das VG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21.02.2014 (VG 13 L 274. 13) einen Eilantrag zurückgewiesen, mit dem sich der Eigentümer eines Wohnkomplexes in Berlin Pankow gegen eine […]

25.03.2014/2 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht

Entgeltfortzahlung trotz Selbstverletzung nach Wutausbruch? Eine Einführung zu § 3 EFZG

Eine aktuelle Entscheidung des LAG Hessen (Az.: 4 Sa 617/13) soll hier zum Anlass genommen werden, den Regelungsgehalt des prüfungsrelevanten § 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) einmal näher zu beleuchten.  […]

09.12.2013/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

OLG München: nichteheliche Lebensgemeinschaft kein gesetzliches Besitzmittlungsverhältnis

In dem Sachverhalt, der Gegenstand einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des OLG München (23 U 3950/12) war, verlangte die Klägerin die Herausgabe eines PKW Daimler Benz 280 SE Coupé nach Beendigung […]

14.11.2013/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, Zivilrecht

OLG Hamm: abweichende Rechtsprechung zur Ankaufuntersuchung beim Tierkauf

An dieser Stelle möchten wir Euch ausdrücklich auf eine weitere aktuelle Entscheidung des OLG Hamm zu der Frage hinweisen, ob der für Zwecke einer Ankaufuntersuchung zwischen einem Verkäufer und dem […]

12.11.2013/7 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, Verschiedenes, Verwaltungsrecht

Die formell rechtswidrige Anordnung der sofortigen Vollziehung in der Ö-Rechts-Klausur

Im öffentlichen Recht gehören Klausuraufgaben zu § 80 Abs. 5 VwGO zum absoluten Standardrepertoire der Prüfungsämter. In Drittschutz-Situationen (insbesondere Nachbarstreitigkeiten im Baurecht) richtet sich der Eilrechtsschutz nach § 80 a […]

30.09.2013/2 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

FG Münster: keine Haftung nach § 25 HGB bei Fortführung eines "Chinarestaurants"

Eine nicht mehr ganz aktuelle, aber offenbar erst kürzlich veröffentichte Entscheidung des FG Münster aus 2012 (4 K 562/09) befasst sich mit einer examensrelevanten Frage aus dem Handelsrecht. § 25 […]

23.09.2013/von Dr. Jan Winzen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Staatshaftung, Startseite

BGH: Lehrbuchfall zur Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG

Über einen Amtshaftungsfall, wie er in jedem Lehrbuch stehen könnte, hatte der dritte Zivilsenat in einem aktuellen Urteil vom 04.07.2013 (III ZR 250/12) zu entscheiden. A. Sachverhalt Die Klägerin ist […]

18.09.2013/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Erbrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

OLG Hamm: Abgrenzung Ersatzerbe vs. Nacherbe nach dem Erblasserwillen

Erbrechtliche Fragestellungen sind (für viele glücklicherweise) eher selten Gegenstand von Examensklausuren. Wenn dies doch einmal der Fall ist, geht es meist um Fragen der dinglichen Rechtslage. Der Sachverhalt, der einer […]

17.09.2013/4 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Baurecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite

VG Arnsberg: Borussia Dortmund Fahne darf weiter wehen

Pünktlich zur neuen Bundesligasaison hat das VG Arnsberg mit Urteil vom 15.07.2013 (8 K 1679/12) die Klage zweier Grundstückseigentümer, gerichtet auf Beseitigung einer auf dem Nachbargrundstück aufgestellte Fahnenstange nebst BVB-Fahne, […]

28.07.2013/1 Kommentar/von Dr. Jan Winzen
Baurecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verwaltungsrecht

VG Aachen: Protestcamp Tagebau Hambach muss geräumt werden

Mit Beschluss vom 03.07.2013 (5 L 193/13) entschied das Verwaltungsgericht Aachen über den Eilrechtsschutzantrag eines Grundstückseigentümers gegen eine an ihn gerichtete bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung. Gegenstand der angegriffenen Verfügung des Kreises Düren […]

22.07.2013/2 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
BGB AT, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, Zivilrecht

OLG Hamm: Ankaufuntersuchung beim Tierkauf ohne Schutzwirkung zugunsten Dritter

In einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm vom 29.05.2013 (12 U 178/12) ging es einmal mehr um einen „gescheiterten“ Pferdekauf. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob […]

09.07.2013/2 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verwaltungsrecht

VG Bremen: neues zum Diskotheken-Streit – Eilantrag für "Stubu" abgelehnt

Um Bremens größte Diskothek, das „Stubu“ rankt sich seit einiger Zeit ein Streit zwischen Betreibern, Behörden und Gerichten (siehe zum Hintergrund etwa diesen ). In einer aktuellen Entscheidung vom 24.06.2013 […]

03.07.2013/3 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verwaltungsrecht

OVG Lüneburg: Bildaufnahmen von Polizeibeamten und Identitätsfeststellung

Das OVG Lüneburg (11 LA 1/13) hat sich in zweiter Instanz mit Rechtsfragen aus dem Themenkomplex „Fotografieren von Polizeibeamten“ befasst. A. Sachverhalt Anlass des Verwaltungsrechtsstreits ist ein Geschehen, das sich […]

02.07.2013/4 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

OLG Hamm: Neues zum nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch

Das OLG Hamm hat in einem noch nicht veröffentlichten Urteil vom 18.04.2013 (24 U 113/12) entschieden, dass Hauseigentümer auf der Grundlage des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs für unverschuldete Brandschäden am Nachbarhaus haften. […]

21.06.2013/6 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

OLG Hamm: Zur Verkehrssicherungspflicht des Baumarktbetreibers

Klassischer (im prüfungstechnischen Sinne) hätte die Fragestellung, die einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des OLG Hamm (9 U 187/12) zugrunde lag, kaum sein können: Haftet der Betreiber eines Baumarkts dem Grunde […]

10.06.2013/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Zivilrecht

BGH: Keine Begrenzung einer von Dritten gewährten Mietsicherheit

Mit Urteil vom 10.04.2013 (VIII ZR 379/12) hat der BGH entschieden, dass die einem Vermieter durch einen Dritten zur Abwendung einer Zahlungsverzugs-Kündigung gewährte Sicherheit nicht (wie die sog. Mietkaution) auf […]

07.05.2013/0 Kommentare/von Dr. Jan Winzen
Seite 1 von 212

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