Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht die Rede von Bitcoins und Blockchain ist. Die Meldungen über massive Kursschwankungen, den hohen Stromverbrauch oder neue Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie überschlagen sich […]
In loser Folge wollen wir Euch in Zukunft Nebengebiete des Rechts vorstellen, die im Rahmen des Jurastudiums nur selten bis überhaupt nicht behandelt werden. I. Maritimes Wirtschaftsrecht = Recht […]
Jeder von uns kennt ihn, den sog. Vorführeffekt. Den ganzen Tag wird man von einem technischen Defekt des neuen Gerätes geplagt, der natürlich genau dann nicht auftreten will, wenn man […]
Mit der Änderung des Sexualstrafrechts soll u.a. ein neuer § 184j StGB eingefügt werden. Dieser sieht eine Bestrafung des einzelnen Gruppenmitglieds schon dann vor, wenn aus der Gruppe heraus sexuelle Übergriffe […]
Einer der examensrelevantesten Klagearten im öffentlichen Recht ist die Fortsetzungsfeststellungsklage (FFKl) gem. § 113 I 4 VwGO. Gerade in polizeirechtlichen Klausuren wird häufig die FFKl als prozessuale Einkleidung gewählt. Grund […]
Das Landesarbeitsgericht Schleswig Holstein hat sich in seinem Urteil vom 13.10.2015, Aktenzeichen 2 Sa 149/15, das heute veröffentlich worden ist, mit allseits beliebten Fristenproblemen befasst. Zum Sachverhalt: Im vorliegenden […]
Seit einiger Zeit streiken die Zusteller der Deutschen Post. Grund genug für uns, sich einmal mit absolutem Basiswissen zu befassen: dem Zugang von Willenserklärungen. 1. Die Willenserklärung Zunächst einmal gilt […]
Mit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beendet. […]
Das Österreichische Parlament hat Ende Februar ein neues Islamgesetz beschlossen. Es ist die erste Novellierung der seit 1912 geltenden Regelungen.[1] Ursprünglich wurde ein solches Gesetz notwendig, da mit der Annexion […]
In seinem Urteil vom 26.11.2014 Az. 5 S 65/14 hat das LG Paderborn entschieden, dass der Betreiber einer Waschstraße um jeden Preis für die Sicherheit der Autos einzustehen hat, die […]
Heute hat sich das OLG München erneut zur Causa Pechstein geäußert. Daher im Folgenden einen kurzen Überblick über die Geschehnisse: I. Die Ausgangslage Claudia Pechstein konnte sich im Verlauf […]
Heute hat das Europaparlament ein Misstrauensvotum abgehalten. Eine Vielzahl von Medien berichteten hierüber. Daher nun an dieser Stelle eine rechtliche Einordnung der Vorgänge. Das war geschehen Eine Gruppe […]
Laut OLG Hamm (Az: 12 U 184/12 ) wird der Architekt nicht allein dadurch entlastet, dass der Bauherr aufgrund fehlerhafter Einschätzung des Architekten von seinen zuvor geäußerten Wunschvorstellungen abweicht. […]
Heute folgt der zweite Teil unserer Grundlagenreihe StPO, der sich mit dem Gang des Strafverfahrens im Erkenntnisverfahren befasst. Als nächstes folgt ein Artikel über die Rechte und Pflichten der einzelnen […]
Das Prozessrecht spielt im Staatsexamen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Daher werden wir mit diesem Artikel eine neue Reihe bei Juraexamen.info beginnen, die sich mit den Grundlagen der StPO befasst. […]
Aus gegebenem Anlass hier noch ein paar juristische Hintergrundinformationen zum Verhalten des Chefredakteurs der „Zeit“: Herr di Lorenzo könnte sich der Wahlfälschung i.S.d. § 107a I StGB strafbar gemacht […]
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 07.05.2014 (VIII ZR 234/13) entschieden, dass die Kaution die der Mieter gem. § 551 BGB als Sicherheit stellt, durch den Vermieter nicht angetastet […]
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner jüngsten Rechtssprechung, die Annahme einer verfassungswidrigen echten Rückwirkung weiter konkretisiert. Wie wir bereits früher berichteten, ist das Rückwirkungsverbot immer von besonderer Examensrelevanz, sodass sich eine […]
Die Bürgschaft erfreut sich immer wieder großer Beliebtheit in Examensklausuren (hier oder hier). Aus diesem Grund lohnt sich eine genauere Betrachtung. Im Folgenden sollen ein Überblick über die Bürgschaft im […]
Ivo Vogel, Erfolgreich Recherchieren: Jura, 1. Auflage 2012, 128 Seiten, ISBN 978-3-11-027118-8 Die Reihe „Erfolgreich recherchieren“ von de Gruyter gibt hilfreiche Tipps zum Umgang mit den wichtigen Informationsressourcen eines Studienfachs. […]
Ein Anspruch auf Schadensersatz setzt den Eintritt eines ersatzfähigen Schadens voraus. Dabei sind grundsätzlich nur Vermögensschäden ersatzfähig, während immaterielle Schäden nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen ersatzfähig sind, […]
Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Sabrina Prem veröffentlichen zu können. Sie studierte Rechtswissenschaften in Düsseldorf und ist zurzeit als Rechtsreferendarin am Landgericht Düsseldorf tätig. Begeht eine Erwachsene oder ein Erwachsener eine […]
Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Mara Jochims veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und ist studentische Hilfskraft am Institut für Arbeitsrecht und Recht […]