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Dr. Johannes Traut

Über Dr. Johannes Traut

Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei Seitz in Köln

Einträge von Dr. Johannes Traut

Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht AT, Strafrecht BT

Zur Wiederholung: Niedrige Beweggründe, Rücktrittshorizont, Gewahrsam

In der aktuellen NStZ finden sich zwei BGH-Entscheidungen, die sich gut zur Wiederholung eignen; sie fassen die Rechtsprechung zu niedrigen Beweggründen i.S.d. § 211 StGB, zum Rücktrittshorizont nach § 24 Abs. 1 StGB und zur Frage, wann der Dieb Gewahrsam i.S.d. § 242 Abs. 1 StGB erlangt, zusammen.

03.01.2011/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Öffentliches Recht

Euro-Rettungsschirm: Änderung der EU-Verträge beschlossen

Die Staats- und Regierungsschefs haben auf dem EU-Gipfel eine Änderung der europäischen Verträge beschlossen, um einen dauerhaften Rettungsmechanismus etablieren zu können. Der Artikel stellt die geplanten Änderungen aus juristischer Perspektive dar und ordnet sie in das System der Verträge ein.

17.12.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, StPO, Strafrecht, Verfassungsrecht

BVerfG: Lichtenstein-Daten dürfen verwertet werden!

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich vor kurzem – soweit ersichtlich erstmalig – mit einer Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit den Liechtenstein-Daten zu befassen (BVerfG Beschluss v. 9.11.2010 – 2 BvR 2101/09). Zur […]

06.12.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Verfassungsrecht

Ist der Flughafen ein Marktplatz?

Nur ein kurzer Hinweis auf einen interessanten Artikel in der FAZ von heute (24.11.2010, S. 2). In „Ist der Flughafen ein Marktplatz“ berichtet Reinhard Müller über ein interessantes Verfahren vor […]

24.11.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht

OVG Münster: Glasverbot zum Karnevalsauftakt in Köln

Es ist der perfekte Fall fürs Examen, insbesondere für die mündliche Prüfung – bunter Hintergrund, Anbindung an die Lebenswelt der (zumindest Kölner) Examenskandidaten, im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses und mit […]

16.11.2010/5 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Arbeitsrecht, Zivilrecht

Emmely greift um sich – Änderung der Rechtsprechungspraxis zur außerordentlichen Kündigung?

Über die ersten Auswirkungen des Emmely-Urteils wurde bereits berichtet (vgl. beck-blog v. 6.8.2010). Jetzt scheinen sich auch die Gerichte der neuen Linie des BAG anzupassen. Über einen Fall vor dem […]

09.11.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Bereicherungsrecht, BGB AT, Zivilrecht

Anscheinsvollmacht beim Onlinebanking unter fremder PIN-Nummer

Am 19.7.2010 hatte das OLG Schleswig (Az. 3 W 47/10) entschieden, dass die Grundsätze der Anscheinsvollmacht Anwendung finden, wenn ein Bankkunde seine Zugangsdaten und seine TAN-Liste an einen Dritten weitergibt […]

25.10.2010/5 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht

Neues zur Fluggastrechteverordnung: Höhe des Ausgleichsanspruchs

Der BGH hat sich wieder einmal zu einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Fluggastrechteverordnung VO (EG) Nr. 261/2004 geäußert (Entscheidung v. 14.10.2010 – Xa ZR 17/10). Diesmal ging es um […]

19.10.2010/4 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht

Ausweisung von Roma

„Frankreich droht formales Verfahren der EU“ (FAZ v. 27.9.2010, S. 1) – das Thema der Abschiebung von Roma ist weiterhin in der Presse. Entsprechend steigt die Examensrelevanz, das Thema eignet […]

27.09.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Öffentliches Recht

Darf Frankreich Roma ausweisen?

Frankreich plant, straffällige Roma auszuweisen (vgl. „Eklat auf dem EU-Gipfeltreffen“, Faz v. 17.9.2010, S. 1). Die europäische Kommission ist der Ansicht, dies verstoße gegen Europarecht. Was sind die europarechtlichen Hintergründe? […]

17.09.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Arbeitsrecht, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Verfassungsrecht, Zivilrecht

Mangold abgesegnet

Heute hat das BVerfG in der Sache „Honeywell“ über das Mangold-Urteil des EuGH entschieden (v. 6.7.2010 – 2 BvR 2661/06). Der erwartete „Machtkampf“ (spiegel.de vom 26.8.2010) zwischen BVerfG und EuGH […]

27.08.2010/1 Kommentar/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Strafrecht, Verfassungsrecht

Alter Kaffee noch einmal aufgewärmt? § 266 StGB und das Bestimmtheitsgebot

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat sich das BVerfG (v. 23.6.2010 – 2 BvR 2559/08 u.a.) zu der schon seit Jahrzehnten diskutierten Frage geäußert, ob der Untreuetatbestand (§ 266 StGB) […]

20.08.2010/1 Kommentar/von Dr. Johannes Traut
Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht

BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlung auf der Grundlage des Patientenwillens ist nicht strafbar

Der BGH hat am heutigen Tag ein sensationelles Urteil (v. 25.6.2010 – 2 StR 454/09) gefällt. Die folgende Darstellung beruht auf der vom BGH herausgegebenen Presseerklärung. Die Aufbereitung als Gutachten […]

25.06.2010/11 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Strafrecht

Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten – Verstoß gegen § 230 Abs. 1 StPO

BGH – Großer Strafsenat, Beschluss v. 21.4.2010, GSSt 1/09 Sachverhalt und Verfahrensgang In dem Beschluß entschied der Große Strafsenat über die Vorlage des Fünften Strafsenats gem. § 132 Abs. 2 […]

17.06.2010/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Schon gelesen?, Zivilrecht, Zivilrecht

BGH: Mißbrauch von W-Lan – Unterlassung und Abmahnung ja, Schadensersatz nein

Die folgenden Musterlösung basiert auf der Presseerklärung des BGH, NICHT auf den URTEILSGRÜNDEN, die noch nicht veröffentlicht sind. Sie stellt den Inhalt der Presseerklärung in Form einer Klausurlösung dar. Es […]

14.05.2010/3 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Seite 4 von 41234

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Verkehrspflichten in der zivilrechtlichen Klausur

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Im Ausgangspunkt ist klar: „Ein allgemeines Verbot, andere nicht zu gefährden, wäre utopisch“ (vgl. nur BGH, Urt. v. 19.1.2021 – VI ZR 194/18) Damit ist allerdings nicht geklärt, welche Anforderungen […]

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12.06.2025/0 Kommentare/von Gastautor
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