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Dr. Johannes Traut

Über Dr. Johannes Traut

Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei Seitz in Köln

Einträge von Dr. Johannes Traut

BGB AT, BGH-Klassiker, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht

BGH: Kein Vergütungsanspruch des Schwarzarbeiters

Vor kurzem hat der BGH eine Entscheidung mit Examensgarantie gefällt: Der  der Werkunternehmer, der „schwarz“, d.h. ohne seine steuerlichen Pflichten zu erfüllen, arbeitet, hat keinen Anspruch auf Lohn  (Urteil vom […]

05.05.2014/4 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Europarecht Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verfassungsrecht, Völkerrrecht

BVerfG: Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt verfassungskonform

Vor kurzem hat des BVerfG zu Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt (v. 18.3.2014, Az. 2 BvR 1390/12 u.a.) entschieden. Das BVerfG hat den Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt abgesegnet, gleichzeitig aber Leitlinien […]

31.03.2014/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Bereicherungsrecht, BGB AT, Deliktsrecht, Sachenrecht, Schon gelesen?, Startseite, Tagesgeschehen, Zivilrecht

Der Fall Gurlitt (Teil 1): Zivilrechtliche Fragen

I. Regelungen über die Wiedergutmachung des nationalsozialistischen Unrechts Hier ausgeblendet werden die besonderen Regelungen über die Wiedergutmachung des nationalsozialistischen Unrechts. Diese sind in deutschen Spezialgesetzen und auch teilweise noch im […]

30.11.2013/4 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Schon gelesen?, StPO, Strafrecht, Tagesgeschehen

Kirch/Deutsche Bank: Verwendung der Mitteilungen des Anwalts im Strafverfahren?

Wie die FAZ heute (25.11.2013 – S. 21) berichtet, erwägt die StA Frankfurt, die Führungsriege der Deutschen Bank zum Zeitpunkt der Kirch-Pleite wegen Prozessbetruges (§ 263 StGB) anzuklagen. Es geht um die […]

25.11.2013/2 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Startseite, Tagesgeschehen

Kirchenrecht: Amtsenthebung eines Bischofs?

Nicht examensrelevant, aber interessant: Der ein oder andere Jurist wird sich vielleicht gefragt haben, welche (kirchen-)rechtlichen Möglichkeiten bestehen, gegen den Limburger Bischof Tebartz-van Elst vorzugehen. Ein Beitrag in der FAZ […]

10.10.2013/1 Kommentar/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht

Die Rolle des Bundespräsidenten bei der Wahl des Bundeskanzlers

Die Regierungsbildung im Bund zieht sich hin, eine klare Koalition hat sich noch nicht gefunden. Diesen Zustand hat der Bundespräsident bereits Anfang letzter Woche zum Anlass genommen, die Chefs der […]

07.10.2013/2 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Bereicherungsrecht, BGB AT, Rechtsprechung, Zivilrecht, Zivilrecht

BGH: Keine Mängelansprüche bei „steuerlicher“ Schwarzarbeit

Es war lange unklar, jetzt hat der BGH (Urteil vom 1. August 2013 – VII ZR 6/13) entschieden: Auch ein Verstoß gegen § 1 Abs. 2 Nr 2 SchwarzArbG – […]

06.08.2013/1 Kommentar/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Rechtsprechung, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht

EuGH: Entschädigung für verspätete Ankunft am Zielort

Der EuGH hat sich in der letzten Woche (Urteil v. 26.2.2013 – C 11/11 – Folkerts, abrufbar hier) wieder einmal zur Fluggastrechte-VO (EG/261/2004) geäußert. Sachverhalt: Das Ehepaar Folkerts hatte bei […]

05.03.2013/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Rechtsprechung, Verfassungsrecht

BVerfG: Anträge der NPD in „Verbotsverfahren“ verworfen

Wie die Presse heute meldet, hat das BVerfG mit einem Beschluss vom 20.2.2013 (Az. 2 BvE 11/12) die Anträge der NPD, festzustellen, dass die Antragstellerin nicht verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 […]

05.03.2013/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht

Antrag der NPD auf „Klärung der Verfassungsmäßigkeit“

In der letzten Woche hat die NPD einen Antrag beim BVerfG gestellt, in dem sie begehrt, das Gericht möge ihre Verfassungsmäßigkeit feststellen (vgl. etwa sueddeutsche.de vom 13.11.2012, „Antrag beim Bundesverfassungsgericht […]

22.11.2012/8 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Mietrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Zivilrecht, Zivilrecht

BGH: Eigenbedarfskündigung auch für berufliche Zwecke

Gestern (Urteil v. 26.9.2012, VIII ZR 330/11) hat der BGH entschieden, dass der Vermieter ein berechtigtes Interesse gem. § 573 Abs. 1 BGB an der Kündigung eines Mietvertrages über Wohnraum […]

27.09.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, Verfassungsrecht, Zivilrecht

BGH: Post muss NPD Publikation verteilen

Heute hat der BGH entschieden, dass die Deutsche Post AG die Publikation „Klartext“ der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag als Postwurfsendung verteilen muss (BGH, Urteil vom 20.9.2012 – I ZR 116/11, hier die […]

20.09.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht

BAG: Kündigung im öffentlichen Dienst wegen NPD-Mitgliedschaft?

Gestern hat das BAG über die Zulässigkeit der Kündigung eines im öffentlichen Dienst tätigen NPD-Mitglieds geurteilt (v. 6.9.2012 – 2 AZR 372/11, hier die Pressemitteilung, auf der diese Nachricht basiert). […]

11.09.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, Verwaltungsrecht

NRW: Abschaffung Widerspruchsverfahren wird verlängert

Momentan ist ein Artikelgesetz zur Verlängerung zahlreicher nordrhein-westfälischer Befristungsvorschriften im Gesetzgebungsprozess im Gespräch. Hier findet Ihr den Entwurf. Das Gesetz wird als hochexamensrelevante Änderung vor allem eine Verlängerung der Abschaffung des Widerspruchsverfahrens […]

16.08.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht

LG München I: Anonyme Hotspots erlaubt!?

Beck-online titelte vor kurzem „Anonyme Hotspots erlaubt“ (becklink 1021386). In dem Artikel wurde über eine Entscheidung des LG München I berichtet, wonach Anbieter kostenloser Hotspots ihre Nutzer nicht identifizieren müssen […]

01.08.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
BGB AT, Für die ersten Semester, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, Zivilrecht

BGH: Heilung eines sittenwidrigen Geschäfts durch Neuvornahme

Hinweis: Dieser Artikel war bereits im Entwurfsstadium versehentlich veröffentlich worden. Hier nun die vollständige Fassung, die insbesondere auch auf die eingangs zitierte Entscheidung des BGH eingeht. Jüngst hat der BGH […]

20.07.2012/6 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Tagesgeschehen, Völkerrrecht

Steuerstreit mit der Schweiz

Nachdem das Thema wieder aktuell ist, möchte ich noch einmal auf meinen Artikel: Staatenimmunität und Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder hinweisen. Dort werden die relevanten Rechtsfragen recht ausführlich behandelt. Nur einen […]

16.07.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Europarecht, Öffentliches Recht, Tagesgeschehen

Reaktionsmöglichkeit der EU gegenüber Rumänien?

Die Krise in Rumänien ist momentan in der Presse allgegenwärtig. Für den unbefangenen Beobachter passen die Entwicklungen dort – insbesondere die Entlassung des Präsidenten durch das Parlament ohne rechtliche Grundlage […]

10.07.2012/0 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht AT

BGH: Nicht am Tatort anwesend – und trotzdem Täter!

BGH: Nicht am Tatort anwesend – und trotzdem Täter! Der BGH hat vor kurzem in einem Beschluss (v. 5.6.2012) die Verurteilung eines Drahtziehers, der nicht bei der eigentlichen Tatbegehung dabei […]

26.06.2012/3 Kommentare/von Dr. Johannes Traut
Öffentliches Recht, Staatshaftung, Tagesgeschehen, Verwaltungsrecht

Haftung für fehlende Krippenplätze?!

In der Presse wird über die drohende Klagewelle wegen fehlender Krippenplätze diskutiert. Die Aufregung ist durchaus nicht völlig aus der Luft gegriffen: Gibt es nicht genug Krippenplätze, steht den Eltern, […]

31.05.2012/1 Kommentar/von Dr. Johannes Traut
Seite 1 von 41234

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16.01.2023/von Gastautor
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