• Über JE
  • Das Team
  • Spendenprojekt
  • Gastautor werden
  • Mitglied werden
  • Datenschutzerklärung
  • Alumni
  • Häufige Fragen

  • Lerntipps
    • Examensvorbereitung
    • Fallbearbeitung und Methodik
    • Für die ersten Semester
    • Mündliche Prüfung
    • Referendariat
    • Rezensionen
    • Schwerpunktbereich
  • Examensreport
    • 2. Staatsexamen
    • Baden-Württemberg
    • Berlin
    • Brandenburg
    • Bremen
    • Hamburg
    • Hessen
    • Lösungsskizzen
    • Mecklenburg-Vorpommern
    • Niedersachsen
    • Nordrhein-Westfalen
    • Rheinland-Pfalz
    • Saarland
    • Sachsen
    • Sachsen-Anhalt
    • Schleswig-Holstein
    • Thüringen
    • Zusammenfassung Examensreport
  • Interviewreihe
    • Alle Interviews
  • Rechtsgebiete
    • Strafrecht
      • Klassiker des BGHSt und RGSt
      • StPO
      • Strafrecht AT
      • Strafrecht BT
    • Zivilrecht
      • AGB-Recht
      • Arbeitsrecht
      • Arztrecht
      • BGB AT
      • BGH-Klassiker
      • Bereicherungsrecht
      • Deliktsrecht
      • Erbrecht
      • Familienrecht
      • Gesellschaftsrecht
      • Handelsrecht
      • IPR
      • Insolvenzrecht
      • Kreditsicherung
      • Mietrecht
      • Reiserecht
      • Sachenrecht
      • Schuldrecht
      • Verbraucherschutzrecht
      • Werkvertragsrecht
      • ZPO
    • Öffentliches Recht
      • BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker
      • Baurecht
      • Europarecht
      • Europarecht Klassiker
      • Kommunalrecht
      • Polizei- und Ordnungsrecht
      • Staatshaftung
      • Verfassungsrecht
      • Versammlungsrecht
      • Verwaltungsrecht
      • Völkerrrecht
  • Rechtsprechungsübersicht
    • Strafrecht
    • Zivilrecht
    • Öffentliches Recht
  • Karteikarten
    • Strafrecht
    • Zivilrecht
    • Öffentliches Recht
rss rss rss rss rss

VerfGH Saarland zur Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahl

|
25. März 2012 | von Christoph Werkmeister
.

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschied vor Kurzem mit Urteil vom 22.03.2012 (Az. Lv 3/12) zur Zulässigkeit der Fünf-Prozent-Klausel bei einer Landtagswahl. Der VerfGH sah gewichtige Gründe für die Beibehaltung der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Ohne die Klausel bestünde die Gefahr einer Zersplitterung des Parlaments, womit im Ergebnis die Regierungsbildung beeinträchtigt wäre. Insbesondere verändere sich diese rechtliche Beurteilung nicht, wenn bereits von vornherein fest stehe, dass die Bildung einer Großen Koalition angestrebt wird. Inbesondere für anstehende mündliche Prüfungen bietet diese Entscheidung also Anlass, sich noch einmal intensiver mit den verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätzen und insbesondere der Gleichheit der Wahl auseinanderzusetzen.

Christoph Werkmeister

Jahrgang 1986, Autor des Werkes Basiswissen Jura für die mündlichen Prüfungen, Rechtsanwalt in Köln

Print Friendly
(Visited 178 times, 1 visits today)

Verwandte Artikel:

  • VerfGH RLP zur Zulässigkeit von Zählsoftware bei Wahlen
  • Wählen per Internet als Lösung für die niedrige Wahlbeteiligung?
  • YARPP
    • Pingback: Ausnahme von Fünfprozenthürde für SSW - Rechtliche Hintergründe | Juraexamen.info()

    • Pingback: Zur Gründung der “Alternative für Deutschland”: Wann darf eine Partei an Bundestagswahlen teilnehmen? | Juraexamen.info()

    Anzeige


    JETZT FAN WERDEN


    Anzeige


    Werbung


    Letzte Beiträge


    • Tag 2 der arbeitsrechtlichen Diskussion über den Ruhetag – Ein Überblick über die Argumente
    • Neue Wendung im Kudamm-Raser-Fall
    • EuGH als gesetzlicher Richter – Acte clair und éclairé darf nicht willkürlich angenommen werden
    • BGH entscheidet erstmals zum Alternativvorsatz – Neues im Strafrecht AT
    • BVerfG: Zur Strafbarkeit wegen Beleidigung durch „FCK BFE“ und ähnliche Abkürzungen

    Anzeige
    f

    Schon gelesen?
    Zeitlose Klassiker aus dem Archiv

    • homeneu
    • Staatsrecht/Grundrechte – Die 15 wichtigsten…
    • Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht
    • Grundlagen BGB – Die wichtigsten Definitionen I
    • Einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren Teil 1…
    • Die 20 wichtigsten Begriffe des Polizei- und Ordnungsrechts

    Letzte Kommentare
    Juristischer Gedankenaustausch

    • Papperlapapp in "BGH: Vollendeter Raub bei heimlicher Abkehr eines Mittäters vom Tatplan"
    • N. in "BGH: Vollendeter Raub bei heimlicher Abkehr eines Mittäters vom Tatplan"
    • Papperlapapp in "BGH: Vollendeter Raub bei heimlicher Abkehr eines Mittäters vom Tatplan"

    UNTERSTÜTZE UNS
    Spende mit PayPal

    Mediadaten  |  Unsere Partner  |  Kontakt  |  Impressum
    Webhosting by DM Solutions
    sponsored
    Wir verwenden Cookies, damit Du besser auf unserer Seite surfen kannst. Falls Du nicht mit der Verwendung von Cookies einverstanden bist, kannst Du einen Opt-Out durchführen oder in deinem Browser das Verwenden von Cookies ausstellen. Accept Read More
    Privacy & Cookies Policy