Haftung für fehlende Krippenplätze in Deutschland?!
Aktuelles, Öffentliches Recht, StaatshaftungDie FAZ berichtet: „Kinderbetreuung – Kommunen fürchten um Krippen-Ausbau“: Der hessische Städte- und Gemeindebund hat sich in Recht deutlichen…
BVerfG zu Fünfprozentklausel für Europawahl
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (vom 9.11.2011 – Az. 2 BvC 4/10, 2 BvC 6/10, 2 BvC 8/10) entschieden, dass die Fünfprozentklausel…
BVerfG: 5%-Sperrklausel bei Europawahlen verfassungswidrig
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteDas BVerfG hat heute entschieden, dass die 5%-Sperrklausel, die Parteien bei Wahlen zum Europaparlament überwinden müssen, verfassungswidrig ist (Az.:…
Rezension: Brenneisen, Familien- und Erbrecht
Rezensionen, VerschiedenesVon Dominic Weber
Ute Brenneisen, Familien- und Erbrecht, Heidelberg et al. 2011, 16,95 €; ISBN: 978-3-8114-7029-3
Das Familien- und Erbrecht sind…
Sachverhalt der 2. Ö-Rechts-Klausur – Oktober 2011 – 1. Staatsexamen NRW
Examensreport, Nordrhein-Westfalen
Wir bedanken uns bei Juliane für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW.
Falls jemand noch Informationen und…
Sachverhalt der 3. Zivilrechtsklausur – Oktober 2011 – 1. Staatsexamen NRW, HH, Berlin, B’burg
Berlin, Brandenburg, Examensreport, Hamburg, Nordrhein-WestfalenWir bedanken uns bei Juliane für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW.
Falls jemand noch Informationen und…
[Anzeige] Clavisto Veranstaltungstip: clavisto/StudZR-Karriereforum am 17.11. in Heidelberg
Startseite, Verschiedenes[Anzeige] Clavisto:
Gemeinsam mit der StudZR – Studentische Zeitung für Rechtswissenschaft Heidelberg – veranstaltet clavisto das zweite Karriereforum…
Sachverhalt der 1. Zivilrechtsklausur – Oktober 2011 – 1. Staatsexamen NRW
Examensreport, Nordrhein-WestfalenWir bedanken uns bei Juliane für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW.
Falls jemand noch Informationen und…
Sachverhalt der 1. Ö-Rechts-Klausur – Oktober 2011 – 1. Staatsexamen NRW, Hamburg
Examensreport, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-WestfalenWir bedanken uns bei Juliane für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW.
Falls jemand noch Informationen und…
VGH Mannheim zu Rauchverboten in überdachten Einkaufspassagen
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, VerwaltungsrechtBeck-aktuell berichtet instruktiv über die Entscheidung VGH Mannheim, Urteil vom 18.10.2011, Az. 10 S 2533/09. Im Einzelnen ging es um die Wirksamkeit…
Aktuelle Gesetzesänderung im StGB vom 05.11.2011
Aktuelles, StartseiteAm Samstag (5.11.2011) sind einige Gesetzesänderungen im Strafrecht in Kraft getreten, auf die an dieser Stelle kurz hingewiesen werden soll. Gerade in…
BGH: Unwirksamer Ausschluss einer vereinbarten Haftungsfreistellung in gewerblichen Mietwagen-AGB
AGB-Recht, Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtIn einer jetzt unter www.bundesgerichtshof.de im Volltext veröffentlichten Entscheidung (11.10.2011 - VI ZR 46/10) hat sich der BGH zu Haftungsklauseln…
Kontroverse um das BGH-Urteil zur Tötung eines Polizisten durch Hells Angel – Eine Stellungnahme gegen Eppelsheim (FAS v. 6.11.2011, S. 14)
Aktuelles, Startseite, Strafrecht, Strafrecht ATGestern hatten wir bereits über ein Urteil des BGH (vom 2. November 2011 – 2 StR 375/11) berichtet, durch das die Verurteilung eines Mitglieds der…
Irrtümliche Notwehr gegen Polizeibeamten
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht ATDie Berliner Morgenpost hat vorgestern ein aktuelles Urteil des BGH (Urteil vom 2. November 2011 – 2 StR 375/11) aufgegriffen, an dem sich vortrefflich…
Rezension: Kintz, Öffentliches Recht im Assessorexamen, 6. Auflage
Rezensionen, VerschiedenesKintz, Öffentliches Recht im Assessorexamen, 6. Auflage 2010, Verlag C.H. Beck, ISBN: 978-3-406-60005-0, Verkaufspreis 24,80 €
Das hier rezensierte…
Fettecke reloaded – Drei Ansatzpunkte für die Prüfung
Aktuelles, Sachenrecht, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtDer Spiegel (und viele weitere) Zeitschriften berichten in ihrer aktuellen Ausgabe von der Zerstörung einer Installation des Künstlers Martin Kippenberger…
Examensschwerpunkt: Nutzung der Stadthalle durch Parteien?
Aktuelles, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Verschiedenes, VerwaltungsrechtEs ist ein Dauerbrenner im Examen: Die NPD (oder eine andere radikale Partei) möchte eine Wahlkampfveranstaltung durchführen. Darf sie dazu die Einrichtungen…
Das griechische EU-Referendum als Gegenstand mündlicher Prüfungen
AktuellesDie Griechen stimmen über die europäischen Euro-Beschlüsse zum EU-Rettungsschirm mittels eines "Referendums" ab (siehe dazu etwa den Artikel der SZ).…
Das Leben des Friedrich Carl von Savigny
VerschiedenesDie Zeit-online hat ein sehr ausführliches Portrait des berühmten Rechtswissenschaftlers Friedrich Carl von Savigny anlässlich seines 150. Todestages…
Iranischer Fußballer nach Po-Griff gesperrt
AktuellesDas Hamburger Abendblatt berichtet über einen skurrilen Sachverhalt, der sich in der iranischen Fußballliga abgespielt hat:
Demnach wurden Mohammed Nosrati…