BGH: Schadensersatzpflicht einer Spielbank gegenüber Spielsüchtigem
BGB AT, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Referendariat, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH äußert sich in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 20.10.2011 - III ZR 251/10) zu den vertraglichen Pflichten einer Spielbank gegenüber einem…
Die Kronzeugenregelung nach § 46b StGB
Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht AT, VerschiedenesIm Zuge der Ermittlungen zur Aufdeckung der Straftaten der rechtsextremen Terroristengruppe NSU taucht in den letzten Tagen vermehrt der Begriff der Kronzeugenregelung…
NPD darf im Internet auf Verschmelzung mit DVU hinweisen
Deliktsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtBeck-aktuell berichtet kursorisch über ein Urteil des AG Berlin-Köpenick (Urt. v. 07.10.2011, Az. 7 C 1005/11), das sich gut in eine mündliche Prüfung…
Generalbundesanwalt: Harald Range als neue Besetzung / Rechtsterroristen als Gegenstand mündlicher Prüfungen
Aktuelles, StrafrechtAm 17.11.2011 hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Harald Range zum neuen Generalbundesanwalt ernannt.
Dies ist eine Personalie, die für die…
Widerruf nach Fernabsatzrecht trotz Besuch des Ladengeschäfts
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtEin äußerst examensrelevanter Problemkreis zum Fernabsatzrecht war kürzlich vom AG Frankfurt a. M. aufzuarbeiten (Urt. v. 06.06.2011, Az. 31 C 2577/10…
BGH: Wiederaufnahme eines Prozesses durch Miterben
Lerntipps, Rechtsprechung, Referendariat, Startseite, Zivilrecht, ZPODer BGH hat entschieden, dass ein Prozess, der nach § 239 ZPO durch den Tod einer Partei unterbrochen wurde, durch einen einzelnen Miterben aufgenommen…
Konkrete Normenkontrolle bei Gesetz zur Umsetzung von Europarecht
Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hatte über eine konkrete Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG zu entscheiden (Beschluss v. 04.10.2011, Az. 1 BvL 3/08),…
BGH: Unmittelbarkeitsgrundsatz und Verlesung eines ärztlichen Attests
Lerntipps, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, StPO, Strafrecht, StrafrechtDer BGH äußert sich in einer aktuellen Entscheidung grundlegend zum Tatbestand des § 256 Abs. 1 Nr. 2 StPO und dessen Verhältnis zum Unmittelbarkeitsgrundsatz (Beschl.…
FKK-Wandern kann in der Schweiz verboten werden
Aktuelles, Öffentliches Recht, Polizei- und OrdnungsrechtDie taz berichtet über schwere Zeiten für Nackedeis. Demnach dürfen die Schweizer Kantone das Nacktwandern auf ihrem Territorium verbieten und Zuwiderhandlungen…
In eigener Sache: Patenschaft und Spende
VerschiedenesLiebe Leser von juraexamen.info, liebe Partner, wir können Euch und Ihnen heute zwei tolle Nachrichten überbringen.
Seit Mitte November hat der juraexamen.info…
Tagesschau.de zu V-Leuten in der NPD
Aktuelles, Kommunalrecht, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtTagesschau.de berichtet instruktiv über die Problematik der V-Leute innerhalb der NPD.
Die rechtsextreme Partei schützt sich durch ihre Radikalität…
OLG Hamm zur Tierhalterhaftung bei Hundebeißereien
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, ZivilrechtBeck-aktuell berichtet über ein aktuelles Urteil des OLG Hamm, dass sich prima zum Abfragen der Grundsätze zur Tierhalterhaftung nach § 833 BGB eignet…
OVG NRW verhandelt in Sachen Kohlekraftwerk Lünen – Klagebefugnis von Verbänden (EuGH Rs. C-115/09)
Europarecht, Rechtsprechung, VerwaltungsrechtAuch wenn die planungsrechtlichen und naturschutzrechtlichen Hintergründe für das Examen irrelevant sein dürften, stellte sich im Verfahren vor dem…
Atomausstieg aktuell: EON auf dem Weg nach Karlsruhe
Aktuelles, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtWie den aktuellen Nachrichten zu entnehmen ist, wird der deutsche Energieversorger EON als erstes Unternehmen gegen das „Atommoratorium“ der Bundesregierung…
JEX: Neue Kategorien zu Fallmethodik und Studienstart!
Startseite, VerschiedenesAb sofort gibt es zwei neue Kategorien unter Lerntips!
Unter Fallbearbeitung und Methodik findet ihr Beiträge rund um das "juristische Handwerkszeug"…
Aktuell: Kronzeugenregelung im Strafrecht
Aktuelles, StartseiteAus Anlass der Aufdeckung der rechtsextremen Terroristen in Deutschland wird für die Beschuldigte Beate Z. die Anwendung einer Kronzeugenregelung diskutiert.
Anlass…
In eigener Sache: juraexamen.info ist jetzt auch bei Google+
VerschiedenesAb sofort sind wir mit https://www.juraexamen.info nicht nur auf Facebook, sondern auch bei Google+ vertreten.
Ihr findet die neue Google+ Seite von juraexamen.info…
OVG Madgeburg zur Zuverlässigkeit von Schornsteinfegern mit NPD-Engagement
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtZuverlässig" i.S.d. SchfG
Das OVG Madgeburg entschied kürzlich über einen interessanten Fall (Urt. v. 10.11.2011, Az. 1 L 103/10), der durchaus Gegenstand…
AG Hamburg: Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen
AGB-Recht, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtEine relativ aktuelle Entscheidung des AG Hamburg (Urt. v. 16.6.2011 - 14 C 16/11, K&R 2011, 679 = BeckRS 2011, 23736) befasst sich mit einer vielleicht…
Glasflaschenverbot im Karneval in den Karnevalshochburgen
Startseite, VerschiedenesIn den Karnevalshochburgen beginnt jetzt wieder die "Fünfte Jahreszeit". Grund genug kurz auf ein wichtiges Urteil hinzuweisen, über das wir bereits…