In eigener Sache: Patenschaft und Spende
VerschiedenesLiebe Leser von juraexamen.info, liebe Partner, wir können Euch und Ihnen heute zwei tolle Nachrichten überbringen.
Seit Mitte November hat der juraexamen.info…
Tagesschau.de zu V-Leuten in der NPD
Aktuelles, Kommunalrecht, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtTagesschau.de berichtet instruktiv über die Problematik der V-Leute innerhalb der NPD.
Die rechtsextreme Partei schützt sich durch ihre Radikalität…
OLG Hamm zur Tierhalterhaftung bei Hundebeißereien
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, ZivilrechtBeck-aktuell berichtet über ein aktuelles Urteil des OLG Hamm, dass sich prima zum Abfragen der Grundsätze zur Tierhalterhaftung nach § 833 BGB eignet…
OVG NRW verhandelt in Sachen Kohlekraftwerk Lünen – Klagebefugnis von Verbänden (EuGH Rs. C-115/09)
Europarecht, Rechtsprechung, VerwaltungsrechtAuch wenn die planungsrechtlichen und naturschutzrechtlichen Hintergründe für das Examen irrelevant sein dürften, stellte sich im Verfahren vor dem…
Atomausstieg aktuell: EON auf dem Weg nach Karlsruhe
Aktuelles, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtWie den aktuellen Nachrichten zu entnehmen ist, wird der deutsche Energieversorger EON als erstes Unternehmen gegen das „Atommoratorium“ der Bundesregierung…
JEX: Neue Kategorien zu Fallmethodik und Studienstart!
Startseite, VerschiedenesAb sofort gibt es zwei neue Kategorien unter Lerntips!
Unter Fallbearbeitung und Methodik findet ihr Beiträge rund um das "juristische Handwerkszeug"…
Aktuell: Kronzeugenregelung im Strafrecht
Aktuelles, StartseiteAus Anlass der Aufdeckung der rechtsextremen Terroristen in Deutschland wird für die Beschuldigte Beate Z. die Anwendung einer Kronzeugenregelung diskutiert.
Anlass…
In eigener Sache: juraexamen.info ist jetzt auch bei Google+
VerschiedenesAb sofort sind wir mit https://www.juraexamen.info nicht nur auf Facebook, sondern auch bei Google+ vertreten.
Ihr findet die neue Google+ Seite von juraexamen.info…
OVG Madgeburg zur Zuverlässigkeit von Schornsteinfegern mit NPD-Engagement
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtZuverlässig" i.S.d. SchfG
Das OVG Madgeburg entschied kürzlich über einen interessanten Fall (Urt. v. 10.11.2011, Az. 1 L 103/10), der durchaus Gegenstand…
AG Hamburg: Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen
AGB-Recht, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtEine relativ aktuelle Entscheidung des AG Hamburg (Urt. v. 16.6.2011 - 14 C 16/11, K&R 2011, 679 = BeckRS 2011, 23736) befasst sich mit einer vielleicht…
Glasflaschenverbot im Karneval in den Karnevalshochburgen
Startseite, VerschiedenesIn den Karnevalshochburgen beginnt jetzt wieder die "Fünfte Jahreszeit". Grund genug kurz auf ein wichtiges Urteil hinzuweisen, über das wir bereits…
Haftung für fehlende Krippenplätze in Deutschland?!
Aktuelles, Öffentliches Recht, StaatshaftungDie FAZ berichtet: „Kinderbetreuung – Kommunen fürchten um Krippen-Ausbau“: Der hessische Städte- und Gemeindebund hat sich in Recht deutlichen…
BVerfG zu Fünfprozentklausel für Europawahl
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (vom 9.11.2011 – Az. 2 BvC 4/10, 2 BvC 6/10, 2 BvC 8/10) entschieden, dass die Fünfprozentklausel…
BVerfG: 5%-Sperrklausel bei Europawahlen verfassungswidrig
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteDas BVerfG hat heute entschieden, dass die 5%-Sperrklausel, die Parteien bei Wahlen zum Europaparlament überwinden müssen, verfassungswidrig ist (Az.:…
Rezension: Brenneisen, Familien- und Erbrecht
Rezensionen, VerschiedenesVon Dominic Weber
Ute Brenneisen, Familien- und Erbrecht, Heidelberg et al. 2011, 16,95 €; ISBN: 978-3-8114-7029-3
Das Familien- und Erbrecht sind…
[Anzeige] Clavisto Veranstaltungstip: clavisto/StudZR-Karriereforum am 17.11. in Heidelberg
Startseite, Verschiedenes[Anzeige] Clavisto:
Gemeinsam mit der StudZR – Studentische Zeitung für Rechtswissenschaft Heidelberg – veranstaltet clavisto das zweite Karriereforum…
VGH Mannheim zu Rauchverboten in überdachten Einkaufspassagen
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, VerwaltungsrechtBeck-aktuell berichtet instruktiv über die Entscheidung VGH Mannheim, Urteil vom 18.10.2011, Az. 10 S 2533/09. Im Einzelnen ging es um die Wirksamkeit…
Aktuelle Gesetzesänderung im StGB vom 05.11.2011
Aktuelles, StartseiteAm Samstag (5.11.2011) sind einige Gesetzesänderungen im Strafrecht in Kraft getreten, auf die an dieser Stelle kurz hingewiesen werden soll. Gerade in…
BGH: Unwirksamer Ausschluss einer vereinbarten Haftungsfreistellung in gewerblichen Mietwagen-AGB
AGB-Recht, Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtIn einer jetzt unter www.bundesgerichtshof.de im Volltext veröffentlichten Entscheidung (11.10.2011 - VI ZR 46/10) hat sich der BGH zu Haftungsklauseln…
Kontroverse um das BGH-Urteil zur Tötung eines Polizisten durch Hells Angel – Eine Stellungnahme gegen Eppelsheim (FAS v. 6.11.2011, S. 14)
Aktuelles, Startseite, Strafrecht, Strafrecht ATGestern hatten wir bereits über ein Urteil des BGH (vom 2. November 2011 – 2 StR 375/11) berichtet, durch das die Verurteilung eines Mitglieds der…