Rezension: Herdegen, Europarecht, 13. Auflage 2011
Rezensionen, Verschiedenes
Herdegen, Europarecht, 13. Auflage 2011
Zumindest in Grundzügen gehört das Europarecht zu den meisten Prüfungsordnungen, daneben gibt es an den Universitäten…
Gewinnspiel: Juraexamen.info sucht… (beendet)
Startseite, VerschiedenesLiebe Leser von juraexamen.info,
heute könnt Ihr gewinnen! Und zwar ein Exemplar von Herdegen, Europarecht, 13. Aufl. 2011. Was Ihr dafür tun müsst?…
Übersicht: Rechtssubjekte
BGB AT, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Verschiedenes, ZivilrechtWas ist ein Rechtssubjekt? Die Frage klingt banal, wird aber im Studium so gut wie nie erörtert. Bei mir beschränkte sich die Ausbildung durch die Profs auf fünf Minuten in meiner ersten BGB AT-Stunde im ersten Semester. OHG? Nasciturus? Nie gehört. Dabei ist die Abgrenzung zwischen Rechtssubjekten und solchen Gebilden, die es nicht sind, sowohl im Privatrecht als auch im öffentlichen Recht (einschließlich des jeweiligen Prozessrechts) von größter Bedeutung. Deshalb hier ein kurzer Überblick:
I. Was zeichnet ein Rechtssubjekt aus?
Ein Rechtssubjekt zeichnet sich dadurch aus, dass es selber Träger eigener Rechte und Pflichten sein kann. Es nimmt also nicht nur fremde Rechte wahr. Wann dies der Fall ist, kann vor allem bei Zusammenschlüssen von natürlichen Personen zweifelhaft sein. Wann ein Rechtssubjekt vorliegt und wann nicht, ist nirgendwo geregelt...
Neues Design von Juraexamen.info
VerschiedenesLiebe Leser von Juraexamen.info,
am 17.10.2011 wird diese Seite einen Relaunch erfahren und ein neues Webdesign erhalten. Soweit Ihr Vorschläge für eine…
Update: Bundestrojaner
Aktuelles, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtDer Chaos Computer Club (CCC) beschuldigt staatliche Stellen aus Deutschland, eine Spionagesoftware ("Bundestrojaner") eingesetzt zu haben, die mit den…
BGH zu Beweislastumkehr bei § 823 Abs. 1 BGB
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht, Zivilrecht, ZPOIn einer aktuellen Entscheidung zum Arzthaftungsrecht äußert sich der BGH zur Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB (Urt. v. 13.9.2011 - VI…
Kurzbericht: Fußballübertragungen in Europa – Urteil des EuGH C-403/08; C-429/08.
Europarecht, Öffentliches Recht, RechtsprechungGestern hat der EuGH ein wichtiges Urteil zu der Frage der Zulässigkeit von Beschränkungen von Fußballübertragungen in Europa gefällt. Aus diesem…
Fristenberechnung in der juristischen Klausur und Besonderheiten bei Feiertagen
BGB AT, Schon gelesen?, Verschiedenes, Zivilrecht, ZPOFristenberechnung in der juristischen Klausur
Das Berechnen von Fristen bereitet in der juristischen Klausur oftmals Schwierigkeiten und ist deshalb ein wenig beliebter Teil einer Klausur. Grund hierfür könnte sein, dass der Fristberechnung im Studium wenig Beachtung geschenkt wird und diese Problematik eher dem Praktiker zugewiesen wird. Dennoch müssen die Grundzüge der Fristberechnung bereits im Ersten Examen beherrscht werden, werden Klausuren doch sehr häufig mit dieser kleinen Problematik „angefettet“.
Das Beherrschen der Fristenproblematik erfordert – hat man es einmal verstanden – nur sehr wenig Aufwand; dennoch unterscheiden sich gerade auch an solchen Stellen gute von weniger guten Klausuren. Aus diesem Grund möchte der Beitrag kurz die Modalitäten der Fristberechnung aufzeigen und dabei insbesondere auch auf ein spezielles Problem eingehen, dass kürzlich vom BAG erneut entschieden wurden ist (8 AZN 808/11). ...
BGH zu Aufrechnungsverboten in AGB
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Lars Eckhoff, LL.M. veröffentlichen zu können. Der Autor ist Rechtsanwalt im Kölner Büro der Kanzlei CMS…
Aktuell: Nachtrag zu einem Testament
Erbrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtEine kürzlich ergangene Entscheidung des OLG Celle beschäftigte sich mit der Wirksamkeit von nachträglichen Verfügungen auf einem Testament (Urt. v.…
Unterschiede zwischen Haftbeschwerde und Haftprüfung
Schon gelesen?, StPO, Strafrecht, VerschiedenesDa wir kürzlich über die Anordnung von Untersuchungshaft in der Sache Breno berichteten, möchte ich an dieser Stelle kurz die Unterschiede zwischen…
BGH: § 444 BGB setzt nicht voraus, dass arglistiges Verschweigen für Kaufentschluss kausal war
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtAm 23.9.2011 hat der BGH unter www.bundesgerichtshof.de eine Entscheidung im Volltext veröffentlicht, die zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung…
Der Fall „Breno“ – Überblick über StPO und Brandstiftung
Aktuelles, StPO, Strafrecht, Strafrecht BT
Untersuchungshaft und Brandstiftungsdelikte: Ein Überblick anlässlich des Falles "Breno"
(Nicht nur) durch die Boulevard-Medien geistert im Moment…
Strafrahmenerhöhung bei § 113 Abs. 1 StGB
Aktuelles, Strafrecht, Strafrecht BTBeck-Aktuell berichtet heute, dass der Bundesrat bereits am 23.9.2011 [eine] Erhöhung des Strafrahmens des § 113 Abs. 1 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte)…
Rezension: Russack, Die Revision in der strafrechtlichen Assessorklausur, 6. Auflage
Rezensionen, Verschiedenes
In strafrechtlichen Assessorklausuren hat man in der Regel mit zumindest einer Klausur zu rechnen, bei der eine Entschließung der Staatsanwaltschaft…
EGMR: Verpflichtender Sexualkundeunterricht ist nicht menschenrechtswidrig
Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, VerfassungsrechtWir haben bereits mehrfach über Fälle berichtet, die sich mit der Ausübung der Religionsfreiheit im schulischen Raum befassen. Es gibt unzählige Entscheidungen…
OLG Frankfurt: Fluggastkontrolle haftet nicht für Verlust von Gegenständen
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, StaatshaftungDie FAZ berichtet heute von einem Urteil des OLG Frankfurt (Urt. v. 7.7.2011 - 1 U 260/10, juris), das sowohl für die mündliche Prüfung als auch die…
Verfassungsrichter Huber fordert Volksabstimmung als Legitimation für weitreichende EU-Harmonisierungen
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtWie der Spiegel berichtet, hat sich Verfassungsrichter Peter Michael Huber zur Euro-Schuldenkrise geäußert.
Verfassungsrichter Huber warnt nun in der…
Altersgrenze für Piloten
Arbeitsrecht, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, RechtsprechungDer EuGH hatte sich am 13.09.2011 in seinem Urteil C-447/09 mit der Frage der Zulässigkeit einer Zwangsverrentung von Piloten mit Ablauf des 60. Lebensjahres…
BAG kippt Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederheirat
Arbeitsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Ursula Neuhoff veröffentlichen zu können. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Kündigung eines…