OLG Schleswig: Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Zivilrecht, ZivilrechtDas OLG Schleswig entschied vor Kurzem einen Sachverhalt, der unverändert in Examensklausuren und mündlichen Prüfungen auftauchen könnte (Az. 11 U…
BGH zur Mitverursachung eines Unfalls bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurts
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH entschied gestern einen äußerst examensrelevanten Fall, bei dem es um die Mitverursachung eines Unfalls beim Nichtanlegen des Kfz-Sicherheitsgurts…
BGH: Schadensersatz nach Verkehrsunfall – Quotelung von Sachverständigenkosten
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat eine für das Studium wie für das Referendariat sehr wichtige Entscheidung zur Schadensberechnung getroffen (Urt. v. 7.2.2012 - VI ZR 133/11…
Kann der Bundespräsident die Veröffentlichung der Mailbox-Nachricht verhindern?
Aktuelles, Deliktsrecht, Öffentliches Recht, Verfassungsrecht, ZivilrechtDas kann er, wenn er einen Anspruch auf Unterlassung hat. Insofern kommen § 1004 BGB oder möglicherweise öffentlich-rechtliche Rechtsinstitute wie der…
30 Jahre Stadionverbot für Ajax-„Fan“ verhängt
Aktuelles, Deliktsrecht, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtWie in der Presse berichtet wurde (s. etwa hier) hat der "Fan" von Ajax Amsterdam, der im Spiel gegen den AZ Alkmaar den Torhüter Esteban Alvarado angegriffen…
Alle Jahre wieder: Streupflicht vor deutschen Gerichten
Aktuelles, Deliktsrecht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechungsübersicht, Schuldrecht, Staatshaftung, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer erste Schnee ist gefallen, die Temperaturen sinken - es ist also Zeit, sich einmal mit den rechtlichen Aspekten rund um das Thema "Streupflicht" zu…
OLG Oldenburg zu § 823 Abs. 1 BGB bei Verlust von auf magnetischen Datenträgern gespeicherten Informationen
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Zivilrecht, ZivilrechtDas OLG Oldenburg entschied, dass die Zerstörung von Daten auf einer Festplatte eine Eigentumsverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB darstelle (Beschl. v. 24.11.2011,…
Facebook-Party in Münchener S-Bahn eskaliert
Aktuelles, Deliktsrecht, ZivilrechtDie Berliner Morgenpost berichtet über eine Facebook-Party, die anlässlich der Einführung eines Alkoholverbots in der Münchener S-Bahn veranstaltet…
BGH zur Videoüberwachung bei Gartenflächen – Gleichzeitig: Examenzrelevanz des WEG
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Sachenrecht, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH konnte sich im Urteil vom 21.10.2011 (Az. V ZR 265/10) mit einem examensrelevanten Sachverhalt beschäftigen. In der Sache ging es um den Bewohner…
NPD darf im Internet auf Verschmelzung mit DVU hinweisen
Deliktsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtBeck-aktuell berichtet kursorisch über ein Urteil des AG Berlin-Köpenick (Urt. v. 07.10.2011, Az. 7 C 1005/11), das sich gut in eine mündliche Prüfung…
OLG Hamm zur Tierhalterhaftung bei Hundebeißereien
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, ZivilrechtBeck-aktuell berichtet über ein aktuelles Urteil des OLG Hamm, dass sich prima zum Abfragen der Grundsätze zur Tierhalterhaftung nach § 833 BGB eignet…
BGH: Unwirksamer Ausschluss einer vereinbarten Haftungsfreistellung in gewerblichen Mietwagen-AGB
AGB-Recht, Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtIn einer jetzt unter www.bundesgerichtshof.de im Volltext veröffentlichten Entscheidung (11.10.2011 - VI ZR 46/10) hat sich der BGH zu Haftungsklauseln…
BGH: Werksangehörigenrabatt bei konkreter Schadensberechnung anzurechnen
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH (Urt. v. 18.10.2011 – VI ZR 17/11, bislang nur als Pressemitteilung) hat entschieden, dass sich der Geschädigte bei der konkreten Schadensabrechnung…
BGH zu Beweislastumkehr bei § 823 Abs. 1 BGB
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht, Zivilrecht, ZPOIn einer aktuellen Entscheidung zum Arzthaftungsrecht äußert sich der BGH zur Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB (Urt. v. 13.9.2011 - VI…
Mal wieder ein Fall zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht – Jens Lehmann vs. Tim Wiese
Deliktsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtSachverhalt
Torwart Tim Wiese muss kein Schmerzensgeld an Jens Lehmann zahlen. Mit Urteil vom 25.08.2011 wies das Landgericht München II die Klage des…
Zivilrechtliche Analyse des Gäfgen-Urteils (LG Frankfurt v. 4.8.2011 – 2-04 O 521/05)
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schuldrecht, ZivilrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Tom Stiebert zum neuen Urteil in der causa Gäfgen veröffentlichen zu dürfen. Nachdem wir uns bereits kurz zu diesem…
Aktuelle Rechtsprechung: Das Recht am eigenen Wort (Wiedergabe einer Äußerung in Presseberichterstattung)
Deliktsrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Sebastian Diehl veröffentlichen zu können. Sebastian promoviert derzeit rechtsvergleichend im Urheberrecht…
Der Fall Thessa – Haftung für die Folgen einer ungewollten Facebook-Party / Party des Jahres
Deliktsrecht, ZivilrechtVor kurzem ereignete sich ein beinahe unvorstellbarer Sachverhalt in den Vorgärten des Hamburger Vororts Bramberg (siehe eine Aufnahme vor Ort hier oder…
BGH: Wenn das Pferd beim Ausritt wegen eines Jagdschusses scheut und sich die Reiterin verletzt…
Deliktsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat in einem Urteil vom 15.02.2011 (VI ZR 176/10, veröffentlicht am 10.03.2011) entschieden, dass Schussgeräusche einer Jagd im Allgemeinen für…
BGH: Internet-Berichterstattung über Straftäter unter namentlicher Nennung stellt keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar – Fall „Sedlmayer“
Deliktsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWir danken Nicolas für einen weiteren Gastbeitrag zu einem aktuellen Urteil des BGH vom 1.2.2011, in der es insbesondere um die examensrelevante Problematik…