Notiz: Vereinsverbot der Hells Angels Kiel bestätigt
Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechung, VerfassungsrechtDas im Januar 2012 vom schleswig-holsteinischen Innenminister ausgesprochene Verbot des Vereins „Hells Angels MC Charter Kiel“ war rechtmäßig. Das…
Öffrecht ÖI – Februar 2014 – 1. Staatsexamen Sachsen
Examensreport, SachsenVielen Dank an Ronny für das Zusenden eines Gedächtnisprotokolls der im Februar 2014 gelaufenen ersten Klausur im Öffentlichen Recht in Sachsen, welche…
Öffrecht ÖI – Februar 2014 – 1. Staatsexamen Bremen
Bremen, ExamensreportIm Folgenden erhaltet ihr ein Gedächtnisprotokoll der im Februar 2014 gelaufenen ersten Klausur im Öffentlichen Recht in Bremen. Vielen Dank hierfür.…
BVerwG: NPD-Versammlung am Holocaust-Gedenktag zu Unrecht untersagt
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtBedeutung der Versammlungsfreiheit im demokratisch-liberalen Rechtsstaat
Wie wichtig die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) im Rahmen eines demokratisch-liberalen…
Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, StrafrechtIm Folgenden eine Übersicht über im Februar veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht).
I. BGH, Beschluss…
OLG Celle: Keine Helmpflicht für Radfahrer
Deliktsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtVerkehrsrecht - Dauerbrenner im 2. Staatsexamen
Das Verkehrsrecht ist vor allem für das 2. Staatsexamen schon allein aufgrund der Fallzahl in der Praxis…