BGH: Rechtsprechungsübersicht in Zivilsachen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtAuch in den vergangenen Wochen hat der BGH wieder eine Reihe examensrelevanter Urteile und Beschlüsse in Zivilsachen erlassen, die wir Euch nicht vorenthalten…
BGH: Keine Abkürzung der Verjährungsfrist im Gebrauchtwagenhandel
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtDer BGH hat sich in einer ganz aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.05.2013 - VIII ZR 174/12) mit der Wirksamkeit einer AGB-Klausel zur Abkürzung der…
BVerfG: Ehegattensplitting auch für eingetragene Lebenspartnerschaft
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat am heutigen 6.6.2013 die vor allem rechtspolitisch hoch umstrittene Frage entschieden, ob eine Ausdehnung des Ehegattensplitting…
RÜ: Entscheidung des Monats Juni 2013
Startseite, VerschiedenesWir freuen uns, euch heute die aktuelle "Entscheidung des Monats" der Ausbildungszeitschrift "Rechtsprechungsübersicht" (RÜ) unseres Kooperationspartners…
OLG Düsseldorf: Michael Wendler darf sich nicht mehr „Der Wendler“ nennen – Das examensrelevante Namensrecht nach § 12 BGB
BGB AT, Deliktsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtMit Urteil vom 21.05.2013 (I-20 U 67/12) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler bekannte…
Neuregelung der Sicherungsverwahrung – Update: Gesetzesänderung tritt zum Juni 2013 in Kraft
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, StPO, Strafrecht, Strafrecht AT, Verfassungsrecht, VölkerrrechtTeilweise Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung
Das BVerfG hatte in einem viel beachteten Urteil (vom 4.5.2011 − 2 BvR 2365/09, 740/10, 2333/08,…