„Emmely-Urteil“ zeigt erste Wirkung
Arbeitsrecht, ZivilrechtDas Thema der Bagatell-Kündigungen ist seit der neuen Linie des BAG im Fall "Emmely" besonders interessant, um im Examen abgeprüft zu werden. Der Beck-Blog…
BAG: „Emmely“ siegt vor dem Bundesarbeitsgericht
Arbeitsrecht, ZivilrechtDie Entlassung sei nicht gerechtfertigt, weil nur eine „erhebliche Pflichtwidrigkeit“ vorliege, hieß es zur Begründung. Das in 30-jähriger Mitarbeit…
BAG: Der Fall Emmely – Kündigung wegen einer Bagatelle i.H.v. 1,30 Eur – Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG?
Arbeitsrecht, ZivilrechtBagatellkündigungen im Arbeitsrecht als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG?
Am Donnerstag dieser Woche wird sich das Bundesarbeitsgericht mit der Bagatell-Kündigung…
Die Aschewolke geht – der Rechtsstreit kommt
Arbeitsrecht, Öffentliches Recht, Reiserecht, Schuldrecht, Verwaltungsrecht, ZivilrechtDie Aschewolke zieht durch mündliche Prüfungen
Tagelang hat sie die Nachrichten dominiert: die Aschewolke. Da dürfte es kaum verwundern, wenn hierzu…
Sind Ossis eine eigenständige Ethnie?
Arbeitsrecht, ZivilrechtSachverhalt
Sind Ossis eine eigenständige Ethnie? Diese Thema wurde gestern tatsächlich in der ARD in der Sendung FAKT diskutiert. Anlass war folgender…
Gastbeitrag: Vierter Senat des BAG beabsichtigt Änderung der Rechtsprechung zur Tarifeinheit
Arbeitsrecht, Schwerpunktbereich, ZivilrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Johannes veröffentlichen zu können. Er ist Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht der Uni Bonn.
Der Vierte Senat…
EuGH Urteil: Regelung des § 622 Abs. 2 S. 2 BGB ist europarechtswidrig
Arbeitsrecht, EuroparechtDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute den § 622 Abs. 2 S. 2 BGB für europarechtswidrig und damit unwirksam erklärt. Die Bestimmung sieht vor,…
BAG Urteil: Kein Betriebsübergang bei Änderung des Betriebskonzepts
Arbeitsrecht, ZivilrechtDas Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2009 entschieden, dass ein Betriebsübergang trotz weitgehend übernommener sachlicher Betriebsmittel…
Partner einer Kanzlei sind keine Arbeitnehmer
Arbeitsrecht, ZivilrechtZu ArbG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2009 - 6 Ca 4447/09; 6 Ca 4448/09
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Rechtsanwälte, die als…
Arbeitnehmerdatenschutz: Blutentnahme bei Bewerbern?
Arbeitsrecht, ZivilrechtDaimler soll Bewerbern um einen Arbeitsplatz Blut entnommen haben. Das hat der NDR herausgefunden. Zu dumm nur, dass der NDR dasselbe macht. Bei dem öffentlich-rechtlichen…
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Diebstahls von sechs Maultaschen rechtens
Arbeitsrecht, ZivilrechtKündigungen wegen Bagatelldelikten haben in der letzten Zeit immer wieder für Schlagzeilen gesorgt: Einem Arbeitnehmer wurde gekündigt, weil er sein…
Gefeuert wegen einer Frikadelle
Arbeitsrecht, ZivilrechtDer Sachverhalt
Nur weil die Chefsekretärin ein Frikadellen-Brötchen von einem Buffet zu sich nehmen wollte, wurde die 59-Jährige nach 35 Jahren im…
Arbeitnehmerdatenschutz: Neuregelung nach der Wahl?
Arbeitsrecht, ZivilrechtDie Wahl und der voraussichtliche Regierungswechsel sind auch für das Arbeitnehmerdatenschutzrecht von Interesse: Nachdem der scheidende Arbeitsminister…
Außerordentliche Kündigung wegen „Diebstahl“ von Brotaufstrich?
Arbeitsrecht, StrafrechtDer Diebstahl geringwertiger Sachen als Anlass für eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat sich mittlerweile zu einem echten…
Mütze als Kopftuch-Ersatz in der Schule nicht erlaubt
Arbeitsrecht, ZivilrechtIn einem Urteil vom 20. August 2009 (Az.: 2 AZR 499/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass sich das Bekundungsverbot auch auf Mützen erstreckt,…
BAG: Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz
Arbeitsrecht, ZivilrechtDas BAG (Urt. v. 19.5.2009 - 9 AZR 241/08, NJW 2009, 2698) hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz gegen…
§ 32 BDSG tritt in Kraft
Arbeitsrecht, ZivilrechtDer neue § 32 BDSG zum Arbeitnehmerdatenschutz tritt heute in Kraft. S. dazu auch folgende Artikel:
Arbeitnehmerdatenschutz: Neuer § 32 BDSG tritt am…
Kündigung wegen unerlaubtem Aufladen eines Handys am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht, ZivilrechtAktuelle Entwicklung des Falls:
Nachtrag zum Artikel Handy am Arbeitsplatz aufgeladen: Kündigung – 1,30€ reloaded?. Zum Thema Kündigungsschutzklage…
Handy am Arbeitsplatz aufgeladen: Kündigung – 1,30€ reloaded?
Arbeitsrecht, ZivilrechtWir haben bereits umfangreich über die 1,30€-Kündigung gesprochen, wo es unter anderem problematisch war, ob die Unterschlagung von Pfandbons mit einem…
„Emmely“ geht in 3. Runde
Arbeitsrecht, ZivilrechtDer "Emmely"-Prozess geht in die Revision (BAG 3 AZN 224/09). Zur Erinnerung: Einer Kassiererin wurde wegen vermuteter Veruntreuung von 1,30 Euro gekündigt.…