Die wichtigsten Leitentscheidungen des BVerfG – Brokdorf-Beschluss (BVerfGE 69, 315)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Leitsätze:
1. Das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungsbildungsprozess und Willensbildungsprozess…
Die wichtigsten Leitentscheidungen des BVerfG – Mephisto (BVerfGE 30, 173)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Leitsätze:
1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist eine das Verhältnis des Bereiches Kunst zum Staat regelnde wertentscheidende Grundsatznorm. Sie gewährt zugleich…
Die wichtigsten Leitentscheidungen des BVerfG – Lüth (BVerfGE 7, 198)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Leitsätze:
1. Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert…
Die wichtigsten Leitentscheidungen des BVerfG – Elfes (BVerfGE 6, 32)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Leitsätze:
1. Art. 11 GG betrifft nicht die Ausreisefreiheit.
2. Die Ausreisefreiheit ist als Ausfluß der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2…
Always look on the Bright side of life – Jürgen Klinsmann hat (mal wieder) auf den Sack bekommen
Öffentliches RechtEs geht um das Urteil zulasten von Jürgen Klinsmann, wobei er der TAZ unterlag
Crash-Kurs Finanzmarktstabilisierungsgesetz + Beschleunigungsgesetze
Öffentliches RechtEin schöner Artikel, der recht fundiert die einzelnen Problemschwerpunkte im Rahmen des nunmehr beschlossenen Finanzmarkstabilisierungsgesetzes aufzeigt,…