Winnenden: Das juristische Nachspiel
StrafrechtHeute wurde vor dem Landgericht Stuttgart das Verfahren gegen den Vater des Amoktäters von Winnenden eröffnet. Einige relevante Punkte können auch für die Mündliche Prüfung interessant sein.
Gastbeitrag: Vorstellung der neuen Ausgabe 2/2010 der Jura Zeitschrift Lawzone
Gesellschaftsrecht, SchwerpunktbereichWir freuen uns, Euch heute einen Gastbeitrag von Alexander Junkov posten zu können. Alexander studiert Jura an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main und ist Chefredakteur der Jura Zeitschrift "LawZone".
BVerfG Klassiker – Reiten im Walde
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Schon gelesen?Der BVerfG-Beschluss „Reiten im Walde“ aus dem Jahre 1989 (1 BvR 921/85) ist einer der Klassiker des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 2 Abs. 1 GG und befasst sich mit der Reichweite des durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährten Schutzes.
Wochenendlektüre: Der Jurastudent & der Kampf um die Bücher und Plätze
Für die ersten Semester, LerntippsBei Jurastudenten hilft während der Hausarbeitszeiten auch das Warten morgens um 7:55 Uhr vor dem Seminar nichts, um an seine Bücher dran zu kommen. Der Grund: Die Bücher sind sowieso versteckt.
Examensrelevantes BGH-Urteil im Strafrecht zum Rücktritt vom Versuch
Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht ATIn einem Urteil vom 20. Mai 2010 (3 StR 78/10) hatte der Bundesgerichtshof über den strafbefreienden Rücktritt von einem versuchten Totschlag zu entscheiden. Ein Fall, der auch so eins zu eins in einer Strafrecht Examensklausur gestellt werden könnte.
Für alle Referendare oder angehenden Referendare: Beck’scher Referendarführer 2010/2011
ReferendariatEin Tipp für alle Referendare oder angehenden Referendare:
Beck'scher Referendarführer 2010/11 ist nun erschienen.
Man kann den Referendarführer kostenlos…
BGH zum Deal und zur Strafobergrenze
StPO, Strafrecht, StrafrechtDer BGH hat in einem Beschluss vom 27.07.2010 (1 StR 345/10) entschieden, dass ein Gericht nicht gehindert ist, die angegebene Obergrenze als Strafe zu verhängen, wenn das Gericht gemäß § 257c III 2 StPO eine Ober- und Untergrenze der Strafe angibt.
Sachverhalt
Der Angeklagte wurde wegen des Vorwurfs des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Dem Urteil war eine Verständigung zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten vorausgegangen, in der das Gericht eine Ober- und Untergrenze der Strafe angegeben hatte. Nachdem Angeklagter und Staatsanwaltschaft dem Vorschlag des Gerichts zugestimmt hatten, wurde der Angeklagte zu der als Obergrenze angegebenen Strafe verurteilt. Hiergegen wendet sich der Angeklagte mit der Revision. Er bringt vor, dass die Verurteilung zu Unrecht erfolgt sei, da die angegebene Obergrenze nicht hätte erreicht werden dürfen, zumal das Gericht mit der angegebenen Untergrenze einen Vertrauenstatbestand geschaffen habe. Der BGH hat die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen.
Emmely macht jetzt erst einmal fast 4 Monate lang Urlaub
ArbeitsrechtWie die Bild berichtet, macht unsere berühmte "Emmely" jetzt erst einmal vier Monate Urlaub. Nach Aufhebung der Kündigung nun also der Urlaub.
BVerfG: Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen verfassungskonform
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, StPO, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 12.08.2010 (2 BvR 1447/10) entschieden, dass die Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen auf der Grundlage von § 100h Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO verfassungskonform ist und die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Der in solchen Aufnahmen liegende Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG sei durch den Zweck gerechtfertigt, die Sicherheit des Straßenverkehrs aufrecht zu erhalten und damit Rechtsgüter mit erheblichem Gewicht zu schützen.
Die Unireps sind im Kommen!
Examensvorbereitung, LerntippsIn der letzten Zeit hatten wir bereits in einigen Artikeln von den Streitigkeiten zwischen der Universität Göttingen und einem kommerziellen Jura Repetitorium…