BVerfG zur Versammlungsfreiheit: Strafrechtliche Verurteilung eines nur „faktischen Leiters“ einer nicht angemeldeten Versammlung verfassungsgemäß
Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtIn einem nun veröffentlichten Nichtannahmebeschluss vom 9.7.2019 (Az. 1 BvR 1257/19) hatte das Bundesverfassungsgericht sich mit der Frage zu befassen,…
BGH: Neues zur Erforderlichkeit der Notwehrhandlung
Examensvorbereitung, Für die ersten Semester, Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht ATMit Beschluss vom 17.04.2019 (Az.: 2 StR 363/18) hat der BGH die Anforderungen an die Erforderlichkeit der Notwehrhandlung i.S.d. § 32 Abs.…
BVerfG: Konkretisierungen der Anforderungen an das Vorliegen von Schmähkritik
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat kürzlich in einer Entscheidung vom 14.6.2019 (1 BvR 2433/17) erneut zu den Anforderungen an das Vorliegen von Schmähkritik Stellung genommen…
Neues vom BGH zu ebay-Abbruchjägern
BGB AT, Examensvorbereitung, Rechtsprechung, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtNeues vom BGH zu ebay-Abbruchjägern
Sog. Abbruchjäger bieten mit geringen Beträgen bei ebay Auktionen mit – jedoch nicht mit dem Ziel eines Vertragsschlusses,…
OLG Köln zur Strafbarkeit eines gedopten Profiboxers nach § 223 StGB
Für die ersten Semester, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht AT, Strafrecht BTDas OLG Köln hat sich in einem äußerst interessanten Beschluss vom 4. April 2019 (2 Ws 122/19, SpuRt 2019, 134) mit der Frage auseinandergesetzt, ob…
BVerfG: Neues zur echten Wahlfeststellung
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, StrafrechtVon Prüflingen gefürchtet und bei Prüfern sehr beliebt ist das Institut der Wahlfeststellung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der sog. unechten…
BVerfG zur Form einer Verfassungsbeschwerde nach § 23 I 1 BVerfGG
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, VerschiedenesDas BVerfG hat sich mit Beschluss vom 19.11.2018 (1 BvR 2391/18, NVwZ 2019, 162) mit der Frage beschäftigt, ob eine per De-Mail eingereichte Verfassungsbeschwerde…
Zivilrecht II – Juni 2019 – Hessen – 1. Staatsexamen
Examensreport, Hessen, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtNachfolgend erhaltet ihr ein Gedächtnisprotokoll zur Examensklausur Zivilrecht II (Teilaufgabe 1), 1. Staatsexamen, Hessen, Juni 2019. Ergänzungen und…
Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs wegen nicht gestellten Urlaubsantrags
Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Amir Nassar veröffentlichen zu können. Der Autor ist derzeit Student an der Humboldt Universität zu Berlin und…