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Schlagwortarchiv für: Rechtsweg

Redaktion

Kündigungsschutzklage und Arbeitnehmerbegriff

Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Startseite, Verschiedenes


Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung.
Der heutige Beitrag

“Kündigungsschutzklage und Arbeitnehmerbegriff im gutachterlichen Fallaufbau – ein unlösbares Problem?” von Prof. Dr. Stefan Greiner

befasst sich mit der examenstypischen arbeitsgerichtlichen Klageart. Die Kündigungsschutzklage ist in beiden Examina von großer Bedeutung. Ihre Grundzüge und die Standardprobleme sollten deshalb unbedingt bekannt sein. Der vorliegende Beitrag behandelt in komprimierter Form den Arbeitnehmerbegriff und seine Bedeutung für die Rechtswegeröffnung. In diesem Zusammenhang sind die Kategorien sic-non, et-et und aut-aut von besonderer Bedeutung.
Den Beitrag findet Ihr hier.
 

27.03.2015/0 Kommentare/von Redaktion
https://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/2022/05/je_logo.svg 0 0 Redaktion https://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/2022/05/je_logo.svg Redaktion2015-03-27 09:00:032015-03-27 09:00:03Kündigungsschutzklage und Arbeitnehmerbegriff
Dr. Christoph Werkmeister

VG Karlsruhe: Konkurrentenklage am BGH

Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verwaltungsrecht

Wir berichteten bereits über eine  Klage um die Besetzung des Postens des Vorsitzenden des 2. Strafsenats: Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Fischer (Autor des Fischer StGB) will demnach die Ernennung seines Kollegen Rolf Raum (derzeit stellvertretender Vorsitzender des 5. Strafsenates) zum Vorsitzenden des 2. Strafsenates im Wege der Konkurrentenklage verhindern. Nunmehr war Fischer in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Az. 4 K 2146/11) vor dem VG Karlsruhe erfolgreich. Die Besetzung des Senatsvorsitzes wurde durch diesen Beschluss vorerst vereitelt. Der Fall eignet sich ideal, um die verwaltungsprozessualen Besonderheiten einer Konkurrentenklage abzufragen (ist der Rechtsweg eröffnet, welches ist die statthafte Klage- und Antragsart, Rechtsschutzbedürfnis etc.).
Kernpunkt der Entscheidung war eine dienstliche Beurteilung Fischers durch BGH-Präsidenten Tolksdorf. Die Bewertung Fischers wurde in seiner letzten Beurteilung nämlich um eine Stufe herabgesetzt, und zwar von der höchsten Beurteilung  „besonders geeignet“ auf lediglich „sehr gut geeignet“. Das VG bewertete die Beurteilung als rechtsfehlerhaft.  Nach dem Beschluss des VG  seien keine tragfähigen Erwägungen in der Beurteilung erkennbar, die die Herabstufung nachvollziehbar rechtfertigen würden. An dieser Stelle ließen sich in einem Prüfungsgespräch etwa hervorragend die Grundsätze zu gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielräumen erörtern.

27.10.2011/0 Kommentare/von Dr. Christoph Werkmeister
https://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/2022/05/je_logo.svg 0 0 Dr. Christoph Werkmeister https://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/2022/05/je_logo.svg Dr. Christoph Werkmeister2011-10-27 14:24:372011-10-27 14:24:37VG Karlsruhe: Konkurrentenklage am BGH

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