RA Archive - juraexamen.info

Referendariat: Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz

Der Verlag von JURA INTENSIV stellt uns monatlich zwei Beiträge aus der Ausbildungszeitschrift RA (Rechtsprechungs-Auswertung) zwecks freier Veröffentlichung auf juraexamen.info zur Verfügung.
Der heutige Beitrag

“Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz“

betrifft Fragen der Beweiswürdigung im revisionsrechtlichen Kontext. das Revisionsgericht darf die Beweiswürdigung des Tatsachengerichts nicht durch eine eigene ersetzen sondern nur daraufhin überprüfen, ob dem Tatrichter Rechtsfehler unterlaufen sind. In diesem Zusammenhang behandelt das hier aufbereitete BGH Urteil unter anderem die Frage, ob die Beweiswürdigung des Landgericht denKriterien der Hemmschwellentheorie des BGH genügt hat.
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27.02.2013/0 Kommentare/von Redaktion

OLG Celle: Rücktritt trotz Nachbesserung

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“Rücktritt trotz Nachbesserung“

befasst sich mit einem aktuellen Urteil des OLG Celle. Einmal mehr geht es um die Gewährleistungsrechte beim Gebrauchtwagenkauf. Kann ein Käufer, der zunächst Nacherfüllung verlangt, sich von seinem Nachbesserungsverlangen distanzieren und stattdessen vom Kaufvertrag zurücktreten? Diese Frage steht im Mittelpunkt der (wie immer) gutachterlich aufbereiten Entscheidung.
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26.02.2013/0 Kommentare/von Redaktion

VG Stuttgart: Öffentlicher Verkehrsraum für Versammlung

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“Öffentlicher Verkehrsraum für Versammlung“

befasst sich mit einer weiteren Entscheidung aus dem Themenkomplex „Stuttgart 21″. Das Verwaltungsgericht musste in einem Eilrechtsschutz-Verfahren unter verschiedenen Gesichtspunkten die Vereinbarkeit einer Demonstration in der Kopfbahnsteighalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs mit den Vorgaben des Versammlungsrechts überprüfen. Der Beschluss ist in den weiteren Kontext der Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen und betrifft unter anderem die Frage, ob es sich bei einer Demonstration auch dann um eine Versammlung „unter freiem Himmel“ im Sinne des Art. 8 Abs. 2 GG iVm §§ 14 ff. VersG handeln kann, wenn sie mitten in einem Gebäude stattfindet (hier: Stuttgarter Hauptbahnhof). Wie immer werden die Erwägungen des Gerichts gutachterlich aufbereitet.
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29.01.2013/0 Kommentare/von Redaktion

Referendariat: Widerspruch gegen Selbstleseverfahren

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“Widerspruch gegen Selbstleseverfahren“

betrifft ein Urteil des BGH zum Selbstleseverfahren im Strafprozess. Gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 StPO kann in der Hauptverhandlung von der Verlesung von Urkunden und anderen als Beweismittel dienenden Schriftstücken u.a. dann abgesehen werden, wenn die Richter und Schöffen vom Wortlaut der Urkunde oder des Schriftstücks Kenntnis genommen haben und auch die übrigen Beteiligten hierzu Gelegenheit hatten. Widerspricht der Staatsanwalt, der Angeklagte oder der Verteidiger unverzüglich einer entsprechenden Anordnung des Vorsitzenden, so muss das Gericht über den Widerspruch entscheiden. Welche revisionsrechtlichen Folgen es hat, wenn eine Entscheidung des Gerichts unterbleibt, ist Gegenstand des vorliegenden Urteils.
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14.12.2012/0 Kommentare/von Redaktion

BGH: Mietminderung wegen Beeinträchtigungsgefahr

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“Mietminderung wegen Beeinträchtigungsgefahr“

betrifft ein Urteil des BGH zu der Frage, ob ein Mieter den Mietzins mindern kann, weil sich im gleichen Haus ein bordellähnliches Gewerbe befindet. Das Urteil wird im Gutachtenstil entsprechend der Darstellung in einer Klausur aufbereitet.
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12.12.2012/0 Kommentare/von Redaktion

Neuer Kooperationspartner: Die RA (Rechtsprechungs-Auswertung)

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Wir freuen uns heute einen neuen Kooperationspartner vorstellen zu können: Die RA (Rechtsprechungs-Auswertung). Die RA wird uns pro Monat zwei aktuelle Beiträge zur Veröffentlichung auf juraexamen.info zur Verfügung stellen. Einer der Beiträge soll dabei regelmäßig Themen aus dem Referendariat adressieren. Die Veröffentlichung der ersten Beiträge wird in Kürze erfolgen.
Ausbildungszeitschrift von JURA INTENSIV

Die RA ist die monatlich erscheinende Ausbildungszeitschrift von JURA INTENSIV.
Schwerpunkt der Zeitschrift ist die Auswertung und Aufbereitung der examensrelevanten Rechtsprechung. Alle prüfungsrelevanten juristischen Fachzeitschriften werden laufend ausgewertet und die für die Ausbildung
von Studierenden und Referendaren wichtigsten Gerichtsentscheidungen komprimiert und in einer den Bedürfnissen von Studenten und Referendaren entsprechenden Weise zusammengefasst.
Hinzuweisen ist vor allem auch auf die Inhalte für Referendare. In den drei Rechtsgebieten Zivilrecht, öffentliches Recht und Strafrecht werden speziell für Referendare wichtige Entscheidungen besonders hervorgehoben und (natürlich) im Urteilsstil dargestellt.
Abonnement

Für alle Kursteilnehmer von JURA INTENSIV ist ein Abonnement der Zeitschrift für die Dauer des Kurses im Kurspreis enthalten. Die RA kann aber auch außerhalb eines laufenden Kurses abonniert werden.
Weitere Informationen findet Ihr hier.

11.12.2012/2 Kommentare/von Redaktion

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