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BGB AT

Hintergründe des Abstraktionsprinzips

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Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung…

Die zivilrechtliche Teilnichtigkeit

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Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung…

AG München: Pflichten eines Auktionators ggü. dem Ersteigerer

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Das AG München befasste sich vor Kurzem mit einem  Fall (Urteil vom 29.8.11, Az. 191 C 199/10), der sehr geeignet wäre, um im Rahmen einer Examensklausur…

BGH: Modifizierung des § 138 Abs. 1 BGB bei Internetauktion

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Der BGH hat heute (28.03.2012) eine Pressemitteilung zu einer interessanten Entscheidung (VIII ZR 244/10 ) veröffentlicht. Dem Fall lag folgender Sachverhalt…

„Schwarzarbeit“ – ein Examensklassiker

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Die Problematiken rund um die so genannte "Schwarzarbeit" sind im Examen ein Klassiker im Zivilrecht. Die kommerziellen Repetitorien haben entsprechend…

BGH: Zulässige Ausübung des Hausrechts – Ausschluss von Udo Voigt

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Der Bundesgerichtshof hat am gestrigen Freitag (09.03.2012) ein sehr interessantes Urteil gesprochen (V ZR 115/11), dass nicht nur in den Medien auf große…

OLG Hamm: Zeitpunkt Vertragsschluss bei e-bay

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In der vergangenen Woche haben wir über ein Urteil des OLG Hamm zum Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung bei e-bay berichtet.  Diese Urteil hat aber noch…

OLG Hamm – Voraussetzungen eine unverzüglichen Widerrufsbelehrung bei ebay

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In einer Entscheidung vom 10.01.2012 (Az. I -4 U 145/11), die am 3.2.2012 als Pressemitteilung veröffentlicht wurde, hat das OLG Hamm eine interessante…

Anfechtung (Inhaltsirrtum), Unterschreiben einer ungelesenen Urkunde

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Wir freuen uns über einen Gastbeitrag von Roy Dörnhöfer. Der Autor hat in Bayern beide Staatsexamina abgelegt und war dann in den neuen Bundesländern…

BGH: Zustimmungspflicht des Mieters zur Übertragung einer Mietkaution nach Veräußerung des Mietobjekts

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Der BGH hat entschieden (Urt. v. 7.12.2011 - VIII ZR 206/10), dass der Mieter einer Wohnung aus Treu und Glauben verpflichtet sein kann, der Übertragung…

Nebeneinander von Gewährleistungsrechten und entgeltlichem Werkvertrag?

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Dieser Beitrag befasst sich mit einem alltäglichen Fall, der eine exzellente Examensklausur abgibt, jedoch bisher noch nicht auf dem Schirm der einschlägigen…

BAG zu Kündigung eines Minderjährigen

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Das Bundesarbeitsgerichts hat am 8.12. eine Pressemitteilung zu einem Urteil (6 AZR 354/10) veröffentlicht, das sich mit der Frage beschäftigte, welche…

BGH zur Kündigung einer separat angemieteten Garage

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Der BGH beschäftigte sich im Urteil vom 12.10.2011 (Az. VIII ZR 251/10) mit der Zulässigkeit der Kündigung einer vom Wohnungsmieter separat angemieteten…

BGH: Schadensersatzpflicht einer Spielbank gegenüber Spielsüchtigem

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Der BGH äußert sich in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 20.10.2011 - III ZR 251/10) zu den vertraglichen Pflichten einer Spielbank gegenüber einem…

Übersicht: Rechtssubjekte

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Was ist ein Rechtssubjekt? Die Frage klingt banal, wird aber im Studium so gut wie nie erörtert. Bei mir beschränkte sich die Ausbildung durch die Profs auf fünf Minuten in meiner ersten BGB AT-Stunde im ersten Semester.  OHG? Nasciturus? Nie gehört. Dabei ist die Abgrenzung zwischen Rechtssubjekten und solchen Gebilden, die es nicht sind, sowohl im Privatrecht als auch im öffentlichen Recht (einschließlich des jeweiligen Prozessrechts) von größter Bedeutung. Deshalb hier ein kurzer Überblick: I. Was zeichnet ein Rechtssubjekt aus? Ein Rechtssubjekt zeichnet sich dadurch aus, dass es selber Träger eigener Rechte und Pflichten sein kann. Es nimmt also nicht nur fremde Rechte wahr. Wann dies der Fall ist, kann vor allem bei Zusammenschlüssen von natürlichen Personen zweifelhaft sein. Wann ein Rechtssubjekt vorliegt und wann nicht, ist nirgendwo geregelt...

Fristenberechnung in der juristischen Klausur und Besonderheiten bei Feiertagen

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Fristenberechnung in der juristischen Klausur Das Berechnen von Fristen bereitet in der juristischen Klausur oftmals Schwierigkeiten und ist deshalb ein wenig beliebter Teil einer Klausur. Grund hierfür könnte sein, dass der Fristberechnung im Studium wenig Beachtung geschenkt wird und diese Problematik eher dem Praktiker zugewiesen wird. Dennoch müssen die Grundzüge der Fristberechnung bereits im Ersten Examen beherrscht werden, werden Klausuren doch sehr häufig mit dieser kleinen Problematik „angefettet“. Das Beherrschen der Fristenproblematik erfordert – hat man es einmal verstanden – nur sehr wenig Aufwand; dennoch unterscheiden sich gerade auch an solchen Stellen gute von weniger guten Klausuren. Aus diesem Grund möchte der Beitrag kurz die Modalitäten der Fristberechnung aufzeigen und dabei insbesondere auch auf ein spezielles Problem eingehen, dass kürzlich vom BAG erneut entschieden wurden ist (8 AZN 808/11). ...

BGH: Verbrauchsgüterkauf – juristische Person als Unternehmer

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Gestern (Urteil v. 13.7.2011, Az. VIII ZR 215/10, hier die Pressemitteilung) hat der BGH über die Frage entschieden, ob juristische Personen stets als…

BAG: Wann geht die Kündigung bei Übergabe des Kündigungsschreibens an den Ehegatten der Gekündigten außerhalb der Wohnung zu?

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In einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9. Juni 2011 (6 AZR 687/09) ging es um die Frage, zu welchem Zeitpunkt eine Kündigung wirksam…

BGH: Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion durch den Verkäufer

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Der BGH hat heute über das Recht des Verkäufers zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Sachverhalt Ein Verkäufer stellte eine Digitalkamera…

BGH zu unbefugter Nutzung eines eBay-Accounts

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Der BGH hat am 11.05.2011 eine Entscheidung zu der Frage getroffen (Az. VIII ZR 289/09), unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Accounts…