BGH: Keine Mängelansprüche bei „steuerlicher“ Schwarzarbeit
Bereicherungsrecht, BGB AT, Rechtsprechung, Zivilrecht, ZivilrechtEs war lange unklar, jetzt hat der BGH (Urteil vom 1. August 2013 - VII ZR 6/13) entschieden: Auch ein Verstoß gegen § 1 Abs. 2 Nr 2 SchwarzArbG –…
OLG Schleswig: Keine Gewährleistungsrechte bei Auftrag „ohne Rechnung“
Bereicherungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtMit seinem Urteil vom 21.12.2012 hat das OLG Schleswig entschieden, dass ein Auftraggeber, der mit einem Handwerker vereinbart, dass die in Auftrag gestellten…
„Checkliste“ im Zivilrecht – Bereicherungsrecht
Bereicherungsrecht, Für die ersten Semester, Lerntipps, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtNachdem Euch bereits für das Strafrecht eine „Checkliste“ in Form einer nicht abschließenden Übersicht über die bekanntesten und klausurrelevantesten…
BGH: „Playboy am Sonntag“
Bereicherungsrecht, Deliktsrecht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verfassungsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer kürzlich im Volltext veröffentlichten Entscheidung des BGH (Az. I ZR 234/10 - Urteil v. 31.05.2012) ging es um die Frage, ob eine Verletzung…
BGH: Vertragsschluss mit „unbekanntem“ Fluggast
Bereicherungsrecht, BGB AT, Für die ersten Semester, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat am gestrigen 16.10.2012 einen sehr interessanten Fall entschieden (Az. X ZR 37/12), der sich sehr gut eignet, die Grundsätze des Vertragsschlusses…
Bimmelbingo – BVerwG und zivilrechtliche Weiterungen
Bereicherungsrecht, Deliktsrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Verwaltungsrecht, Völkerrrecht, ZivilrechtGestern hat sich das BVerwG mit einem medienwirksamen und sowohl zivil- also auch öffentlich-rechtlich interessanten Fall beschäftigt. Als Teil der Show…
„Schwarzarbeit“ – ein Examensklassiker
Bereicherungsrecht, BGB AT, Schon gelesen?, Verschiedenes, Werkvertragsrecht, ZivilrechtDie Problematiken rund um die so genannte "Schwarzarbeit" sind im Examen ein Klassiker im Zivilrecht. Die kommerziellen Repetitorien haben entsprechend…
BGH: Anweisungsfälle – Konkludente Genehmigung einer Lastschrifteinzugsermächtigung
Bereicherungsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Az. XI ZR 320/09 - Urteil vom 01.03.2011) befasst sich der BGH mit den Voraussetzungen der bereicherungsrechtlichen…
OLG Hamm: Keine Rückzahlung von "Brautgeld"
Bereicherungsrecht, BGB AT, Zivilrecht, ZivilrechtDas OLG Hamm hat in einem Urteil vom 13. Januar 2011 (Az.: I-18 U 88/10) entschieden, dass ein von der Familie des Bräutigams an den Vater der Braut gezahltes sogenanntes ”Brautgeld” nach anzuwendendem deutschem Recht nicht zurückzuzahlen ist.
Anscheinsvollmacht beim Onlinebanking unter fremder PIN-Nummer
Bereicherungsrecht, BGB AT, ZivilrechtAm 19.7.2010 hatte das OLG Schleswig (Az. 3 W 47/10) entschieden, dass die Grundsätze der Anscheinsvollmacht Anwendung finden, wenn ein Bankkunde seine…
Zivilrecht-Klassiker: Jungbullenfall (BGHZ 55, 176, Urt. v. 11.1.1971 – VIII ZR 261/69)
Bereicherungsrecht, BGH-Klassiker, Sachenrecht, Schon gelesen?, ZivilrechtWir freuen uns über einen weiteren Gastbeitrag von Max Randerath. Max studiert an der Goethe Universität Frankfurt am Main und hat sich die Mühe gemacht, den Zivilrecht-Klassiker "Jungbullenfall" als Lösung aufzubereiten:
Der Jungbullenfall (VIII ZR 261/69) wurde vom BGH am 11.1.1971 entschieden. Er ist ein absoluter Klassiker und verbindet Problematiken des Sachenrechts mit dem Bereicherungsrecht.
Illegales downloaden ohne Konsequenzen möglich? Rapidshare muss IP-Adressen rausgeben
Bereicherungsrecht, Schuldrecht, StrafrechtDem Artikel liegt zwar kein aktueller Sachverhalt zugrunde. Dennoch handelt es sich um ein kontemporäres Thema, das in meinen Augen in der breiten Öffentlichkeit…
Der Abschleppfall im Zivilrecht
Bereicherungsrecht, ZivilrechtDer 5. Zivilsenat hat am 5.6.2009 (V ZR 144/08) entschieden, dass unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden dürfen…