OLG Celle: Mitgewahrsam und Näheverhältnis bei der „Dreieckserpressung“
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht BTDas OLG Celle (1 Ws 355/11 – Beschl. v. 13.09.2011) hat vor kurzem eine examensrelevante Entscheidung veröffentlicht. Insbesondere für den Vortrag…
Die Kronzeugenregelung nach § 46b StGB
Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht AT, VerschiedenesIm Zuge der Ermittlungen zur Aufdeckung der Straftaten der rechtsextremen Terroristengruppe NSU taucht in den letzten Tagen vermehrt der Begriff der Kronzeugenregelung…
Generalbundesanwalt: Harald Range als neue Besetzung / Rechtsterroristen als Gegenstand mündlicher Prüfungen
Aktuelles, StrafrechtAm 17.11.2011 hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Harald Range zum neuen Generalbundesanwalt ernannt.
Dies ist eine Personalie, die für die…
BGH: Unmittelbarkeitsgrundsatz und Verlesung eines ärztlichen Attests
Lerntipps, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, StPO, Strafrecht, StrafrechtDer BGH äußert sich in einer aktuellen Entscheidung grundlegend zum Tatbestand des § 256 Abs. 1 Nr. 2 StPO und dessen Verhältnis zum Unmittelbarkeitsgrundsatz (Beschl.…
Kontroverse um das BGH-Urteil zur Tötung eines Polizisten durch Hells Angel – Eine Stellungnahme gegen Eppelsheim (FAS v. 6.11.2011, S. 14)
Aktuelles, Startseite, Strafrecht, Strafrecht ATGestern hatten wir bereits über ein Urteil des BGH (vom 2. November 2011 – 2 StR 375/11) berichtet, durch das die Verurteilung eines Mitglieds der…
Irrtümliche Notwehr gegen Polizeibeamten
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Strafrecht, Strafrecht ATDie Berliner Morgenpost hat vorgestern ein aktuelles Urteil des BGH (Urteil vom 2. November 2011 – 2 StR 375/11) aufgegriffen, an dem sich vortrefflich…
BGH: Sicherungsverwahrung bis Inkrafttreten einer verfassungskonformen Regelung nur eingeschränkt möglich
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Startseite, Strafrecht, Strafrecht AT, VerfassungsrechtDie Sicherungsverwahrung: Eine unendliche Geschichte
Nachdem die (nachträgliche) Sicherungsverwahrung vom EGMR (Urteil vom 17.12.2009, Az.:19359/04) für…
Korruption bei einem Manager von Media-Markt und Saturn
Aktuelles, Strafrecht, Strafrecht BTDie Welt-online berichtet über Korruptionsverdacht bei einem Manager von Media-Markt und Saturn:
Einem Manager der Elektronikkette Media-Saturn wird schwere…
Unterschiede zwischen Haftbeschwerde und Haftprüfung
Schon gelesen?, StPO, Strafrecht, VerschiedenesDa wir kürzlich über die Anordnung von Untersuchungshaft in der Sache Breno berichteten, möchte ich an dieser Stelle kurz die Unterschiede zwischen…
Der Fall „Breno“ – Überblick über StPO und Brandstiftung
Aktuelles, StPO, Strafrecht, Strafrecht BT
Untersuchungshaft und Brandstiftungsdelikte: Ein Überblick anlässlich des Falles "Breno"
(Nicht nur) durch die Boulevard-Medien geistert im Moment…
Strafrahmenerhöhung bei § 113 Abs. 1 StGB
Aktuelles, Strafrecht, Strafrecht BTBeck-Aktuell berichtet heute, dass der Bundesrat bereits am 23.9.2011 [eine] Erhöhung des Strafrahmens des § 113 Abs. 1 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte)…
Haftstrafen für Bagatelldelikte in England! Und in Deutschland?
Aktuelles, Strafrecht, Strafrecht ATHeute berichtet beck-aktuell (v. 22.8.2011 - "Gnadenlose Richter in England - Nach den Krawallen Haftstrafen auch für Kleinigkeiten") über die nach den…
§ 120 StGB: Fußballfans als Täter?
Aktuelles, StPO, Strafrecht, Strafrecht BTEin interessanter und strafrechtlich relevanter Sachverhalt ereignete sich im Nachgang des Bundesligaspiels Bayern München – Mönchengladbach (0:1).…
BGH Entscheidung zur Freiwilligkeit des Rücktritts vom unbeendeten Versuch des Totschlags
Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht ATIn einem Beschluss des BGH vom 17. März 2011 (4 StR 83/11) ging es um das Merkmal der Freiwilligkeit beim Rücktritt vom Versuch des Totschlags.
Sachverhalt
A…
Aktuelles BGH Urteil: Die Selbsthilfe gem. § 229 BGB als Rechtfertigungsgrund
Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht AT, Strafrecht BTIn einer Entscheidung vom 5. April 2011 (BGH 3 StR 66/11) ging es schwerpunktmäßig um die erlaubte Selbsthilfe gem. § 229 BGB als Rechtfertigungsgrund…
Strafanzeige gegen Merkel wegen Billigung der Tötung bin Ladens
StrafrechtWie heute der Spiegel berichtet (s. hier), hat ein Hamburger Richter Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin gestellt. Nach Ansicht des Richters Heinz Uthmann habe sich Merkel gem. § 140 Nr. 2 StGB strafbar gemacht, da sie die vorsätzliche Tötung Osama bin Ladens durch die Navy Seals öffentlich billigte. Ein solches Problem eignet sich sicherlich hervorragend als Frage für die mündliche Prüfung. Dabei sind einige Punkte diskussionswürdig ...
BGH: Betrug mittels Gewinnspiel im Internet – „Hausverlosung“
Strafrecht, Strafrecht BTIn einer aktuellen Entscheidung des BGH (1 StR 529/10 – Beschluss vom 15.03.2011) geht es um die Frage, ob sich jemand wegen Betrugs gemäß § 263 Abs.1…
LG Bochum: Harte Strafen für Fußball-Wettbetrüger
StrafrechtDrei Jahre Freiheitsstrafe und mehr haben die Fußball-Wettbetrüger im kürzlich verkündeten Urteil (14.04.2011) des LG Bochum bekommen - dies sind für…
BGH: Wann liegt ein unmittelbares Ansetzen zum versuchten Betrug vor?
Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht AT, Strafrecht BTDer Bundesgerichtshof hatte in einem Beschluss vom 12.01.2011 (BGH, 1 StR 540/10) über einen Fall zu entscheiden, in dem es insbesondere um die Frage…
BGH: Das „Ansichnehmen“ eines Mobiltelefons – Lösung in der Klausur
Strafrecht, Strafrecht, Strafrecht BTWir hatten bereits in einer kurzen Zusammenfassung auf eine examensrelevante Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 6.7.2010 (3 StR 180/10) hingewiesen,…