BVerwG: Kostenauferlegung bei PKW-Abschleppmaßnahme wegen Halteverbotsschilds erst ab dem vierten Tag rechtmäßig
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtEiner der absoluten Prüfungsklassiker im öffentlichen Recht sind Abschleppmaßnahmen bei Kraftfahrzeugen. Die Klausurkonstellationen zu diesem Thema…
VG Ansbach: Rechtmäßiger Punktabzug bei Seitenüberschreitung in Hausarbeiten
Für die ersten Semester, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtEin aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach (26.10.2017 - AN 2 K 17.8) zeigt, dass die oftmals von Studenten lasch gehandhabte Einhaltung der…
Prüflinge mit Beeinträchtigungen im Staatsexamen: Längere Pausen- und Bearbeitungszeiten?
Öffentliches Recht, Referendariat, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtJeder Student oder Referendar, der bereits an einem Klausurdurchgang des Ersten oder Zweiten Juristischen Examens teilgenommen hat, kennt die Situation:…
Schema: Widerruf eines Verwaltungsakts, § 49 VwVfG
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtSchema: Widerruf eines Verwaltungsakts, § 48 VwVfG
Gilt für die Aufhebung eines rechtmäßigen VAs.
Dagegen gilt § 48 VwVfG für die Aufhebung…
Schema: Allgemeine Feststellungsklage, § 43 I Fall 1 VwGO
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtSchema: Allgemeine Feststellungsklage, § 43 I Fall 1 VwGO
A. Zulässigkeit der Klage vor dem Verwaltungsgericht
I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
1.…
Schema: Rücknahme eines Verwaltungsakts, § 48 VwVfG
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtSchema: Rücknahme eines VAs, § 48 VwVfG
Gilt für die Aufhebung eines rechtswidrigen VAs.
Dagegen gilt § 49 VwVfG für die Aufhebung eines rechtmäßigen…
Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtWiderspruchsverfahren: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs
A. Zulässigkeit
I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 I 1 VwGO analog
Bestimmt…
Schema: Der Antrag nach § 123 VwGO
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtSchema: Vorläufiger Rechtsschutz - der Antrag nach § 123 VwGO
Zu unterscheiden sind:
Sicherungsanordnung, § 123 I 1 VwGO
- Spezialfall
- Ziel:…
Versammlungsverbot an einem Tag des Gedenkens
Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, VerwaltungsrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Marius Marquardt veröffentlichen zu können. Der Autor ist Jurastudent (5. Semester) im Schwerpunktbereich…
OVG Münster: Rechtswidrigkeit der „Licht Aus-Aktion“ des Düsseldorfer Oberbürgermeisters
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtDas OVG Münster hat in einem bereits Anfang November getroffenen Urteil, die Rechtswidrigkeit der sog. "Licht Aus-Aktion" des Düsseldorfer Oberbürgermeisters…
Konkurrentenstreitverfahren im Beamtenrecht
Öffentliches Recht, Startseite, Verschiedenes, Verwaltungsrecht
Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf…
Aktuelle Gesetzesvorhaben: Abbau von Schriftformerfordernissen im Verwaltungsrecht
Öffentliches Recht, Startseite, Tagesgeschehen, VerwaltungsrechtGerade für die mündliche Prüfung sollten aktuelle Gesetzesvorhaben stets im Blick behalten werden. Aus diesem Grund weisen wir an dieser Stelle auf…
BVerfG: Neues zum Prüfungsumfang im einstweiligen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtFragen des einstweiligen Rechtsschutzes sind bei Studierenden häufig unbeliebt. Dies rührt insbesondere daher, dass bei Klausuren im Ersten Examen der…
Schema: Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtRechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes
Vorüberlegung: „VA-Befugnis“ vorhanden: Darf die Behörde überhaupt in Form eines VAs handeln?
I. Ermächtigungsgrundlage
1.…
OVG Münster: Wartezeit vor dem Abschleppen bei mobilen Halteverbotsschildern
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtDas OVG Münster hat am 13.9.2016 - 5 A 470/14 eine wichtige Entscheidung zur Kostenlast beim Abschleppen bei mobilen Halteverbotsschildern getroffen…
Öffentlichkeit und Gerichtsverfahren: Wichtige Neuerungen geplant
Schon gelesen?, Startseite, StPO, Tagesgeschehen, Verwaltungsrecht, ZPOGerade in der mündlichen Prüfung aber auch in Klausuren sollten insbesondere auf die die Rechtsgebiete und Fragen ein besonderer Fokus gelegt werden,…
Kinderpornographische Schriften bei Polizeibeamten – Beamte im Examen
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtEinführung in die Thematik
Polizeibeamten sind nicht nur wegen ihrer Tätowierung in Verbindung mit der Einstellung oder Entlassung aus dem Dienst neulich…
Schema: Die Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1 Fall 1 VwGO
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtSchema: Die Anfechtungsklage, § 42 I Fall 1 VwGO
A. Zulässigkeit der Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht
I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweg,…
Schema: Der Antrag nach §§ 80 Abs. 5 S. 1, 80a VwGO
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Verwaltungsrecht
Antrag auf Anordnung/Wiederherstellung
der aufschiebenden Wirkung, § 80 V 1 VwGO, § 80a VwGO
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen
I. Eröffnung…
VG Augsburg: Das Kopftuch bleibt examensrelevant
Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtDas VG Augsburg hatte mit Urteil vom 30.06.2016 - Au 2 K 15.457 festgestellt, dass Rechtsreferendarinnen in Bayern nicht verboten werden darf, ein Kopftuch…
