BGH: Wer hat ein Recht auf Rauch auf dem Balkon?
Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Konstantin Filbinger veröffentlichen zu können. Der Autor hat sein Studium und Referendariat in Freiburg…
LG Stuttgart: Kein Schadensersatz für Stefan Mappus wegen EnBW-Deal
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Jonas Hensinger veröffentlichen zu können. Der Autor des Beitrags hat in Heidelberg Jura studiert und absolviert…
Betriebliche Übung – Anspruch auf Weihnachtsgeld?
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Examensvorbereitung, Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtBeispielsfall:
Arbeitgeber A gewährt Arbeitnehmer B seit 2004 ein Weihnachtsgeld/eine Gratifikation in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes. Im Vertrag des…
BGH: (Unzulässiger) Abbruch einer Internetauktion führt zu Schadensersatz
AGB-Recht, BGB AT, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hatte sich in einem Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) mit den Folgen eines Abbruchs einer "Auktion" auf dem Portal e-bay…
Examensrelevante Entscheidungen zum Kaufrecht
Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Lars Stegemann veröffentlichen zu können. Der folgende Beitrag fasst die bisher in diesem Jahr zum Kaufrecht…
OLG Hamm: Testamentsauslegung: Bezeichnung als „Berliner Testament“ genügt nicht
Erbrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDas OLG Hamm hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom 22. Juli 2014 (15 W 98/14) entschieden, dass das bloße Benennen einer Erbschaft als "Berliner…
BGH: Zur Ersatzfähigkeit von Abschleppkosten
BGB AT, Deliktsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer 5. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Urt. v. 04.07.2014 – V ZR 229/13) mit der Frage zu befassen,…
LG Frankfurt: Alleinhaftung des Fußgängers bei Sturz auf erkennbar nicht geräumtem Gehweg
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute eine Gastbeitrag von Lars Stegemann veröffentlichen zu können. Er befasst sich diesmal mit der Reichweite von Räum- und Streupflichten…
BAG: Außerordentliche Kündigung eines „Wahlbewerbers“ wegen Äußerungen über Arbeitgeber in einem YouTube-Video
Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtBAG, Urteil vom 31. 07. 2014 - 2 AZR 505/13
Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 15.03.2013 – 13 Sa 6/13
Es wird auf den Begriff Wahlbewerber eingegangen…
AG München: Rücktritt vom Vertrag über Ferienwohnung nur bei Nachfristsetzung zur Mängelbehebung
Mietrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDas AG München hat mit rechtskräftigem Urteil vom 26. Juni 2013 entscheiden, dass der Rücktritt von einem Mietvertrag über eine Ferienwohnung nur möglich…
Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder – vgl. BAG v. 23.2.2010 – 2 AZR 656/08
Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtSachverhalt (vereinfacht)
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes.
Die Beklagte ist ein…
Fallbeispiel: Kündigung wegen Klicken auf „Gefällt mir“- Button
Arbeitsrecht, Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtAußerordentliche Kündigung wegen Klicken auf „Gefällt mir“-Button auf Facebook – vgl. Arbeitsgericht Dessau-Roßlau, Urteil v. 21. März 2012,…
Aktuelle Fälle zum Verkehrsrecht 2014
Deliktsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtVerkehrsrecht im Examen
Das Verkehrsrecht ist vor allem für das 2. Staatsexamen schon allein aufgrund der Fallzahl in der Praxis ein absoluter Dauerbrenner.…
Notiz: BGH verneint allgemeine Helmpflicht für Radfahrer
Aktuelles, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute (Urteil vom 17. Juni 2014 - VI ZR 281/13) in einer viel beachteten Entscheidung erstmals höchstrichterlich…
BGH: Zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses, wenn der Mieter die Vermieterin aus dem Haus trägt
Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtMietrecht ist - vor allem im 2. Staatsexamen - ein echter Klausur-Dauerbrenner. Dies liegt vor allem an der hohen Fallzahl; die Praxis liefert immer wieder…
Notiz: BGH äußert sich zu Prozentgrenzen bei § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer achte Zivilsenat des BGH hat sich in einem Urteil vom gestrigen Tage (VIII ZR 94/13) zu der ausgesprochen examensrelevanten Frage geäußert, wann…
BGH: Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt bei Verbraucherdarlehen unwirksam
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns nachfolgend einen Gastbeitrag von Nikolaus J. Plitzko veröffentlichen dürfen. Der Verfasser ist Student der Universität Bonn und besuchte…
Die Eigenbedarfskündigung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung
Lerntipps, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Subir Banerjee veröffentlichen zu können. Der Autor hat in Gießen und Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt…
Notiz: BGH: Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts nicht vererblich
Deliktsrecht, Erbrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat sich zur Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts (§ 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 2 Abs.…
BGH: Kein Vergütungsanspruch des Schwarzarbeiters
BGB AT, BGH-Klassiker, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtVor kurzem hat der BGH eine Entscheidung mit Examensgarantie gefällt: Der der Werkunternehmer, der "schwarz", d.h. ohne seine steuerlichen Pflichten…