BVerwG: Zur beschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit kirchlicher Akte
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Michael Klaus veröffentlichen zu können. Der Autor ist Student an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität…
BVerfG: Aktuelle Entscheidungen zum Versammlungsrecht
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtVersammlungsrecht im Examen
Das Versammlungsrecht ist ein Klassiker im ersten und zweiten Staatsexamen. Wie bei anderen Kommunikationsgrundrechten (vgl.…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. Quartal/2014)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtWir nähern uns der Sommerpause, doch zuvor stellen wir euch hiermit wieder eine – wenn auch nicht besonders bedeutende – Zusammenfassung von Entscheidungen…
Notiz: OVG Bremen bestätigt Vereinsverbot gegen „Mongols MC Bremen“
Aktuelles, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtDas OVG Bremen hat in einer aktuellen Entscheidung ein Vereinsverbot gegen die "Mongols MC" aus Bremen bestätigt (Urteil v. 10.06.2014 - 1 D 126/11).
Verbot…
BVerfG: Bundespräsident darf NPD-Anhänger als „Spinner“ bezeichnen
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat heute einen Antrag der NPD abgewiesen, der sich gegen eine Äußerung von Bundespräsident Joachim Gauck richtete. Das Verfahren hat dabei…
BVerwG: Zur Konkretisierung der Wartepflicht von Abschleppdiensten
Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtWir freuen uns einen Gastbeitrag von Loni Bredies veröffentlichen zu können. Die Autorin hat in Düsseldorf studiert und ist nun als Referendarin am…
Notiz: § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungsgemäß
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtUrteilsverfassungsbeschwerden sind immer äußerst examensrelevant, da man anhand eines solchen Falles sowohl im Rahmen der Zulässigkeit als auch bei…
Notiz: BVerwG: Keine Verpflichtung zur Schaffung des Schulfachs Ethik
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtDas Bundesverwaltungsgericht hat am 16.04.2014 zu dem schon lange Zeit geführten Streit Religion als Schulfach/ Ethik als Schulfach/ gemeinsames Schulfach…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2014)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteDas erste Quartal des neuen Jahres neigt sich dem Ende entgegen und so präsentieren wir euch hiermit wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht…
BVerwG: NPD-Versammlung am Holocaust-Gedenktag zu Unrecht untersagt
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtBedeutung der Versammlungsfreiheit im demokratisch-liberalen Rechtsstaat
Wie wichtig die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) im Rahmen eines demokratisch-liberalen…
BVerfG: Ausschluss der Zulassung einer Rechtsanwalts- und Patentanwalts GmbH verstößt gegen Art. 12 GG
Gesellschaftsrecht, Lerntipps, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verfassungsrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute eine Gastbeitrag von Steffen Augschill aus Düsseldorf veröffentlichen zu können. Steffen absolvierte sein Studium an der Albert-Ludwigs-Universität…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (4. Quartal/2013)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteZum Start ins neue Jahr präsentieren wir euch mal wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht in der jüngsten Zeit getroffen…
BVerwG zum Haar- und Barterlass der Bundeswehr – Ein Prüfungsgespräch
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtIn zwei Entscheidung vom 17.12.2013 (Volltext steht noch aus) (Az. 1 WRB 2.12, 1 WRB 2.12) hat sich das BVerwG mit dem Haar- und Barterlass der Bundeswehr…
BVerfG: Überwachung eines Abgeordneten durch Verfassungsschutz im Regelfall unzulässig
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat in einem jetzt veröffentlichten Beschluss des Zweiten Senats vom 17.09.2013 (2 BvR 2436/10; 2 BvE 6/08) entschieden,…
BVerwG: Keine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen (Schwarze Magie / Burkini)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtDas BVerwG hat vor Kurzem zwei äußerst examensrelevante Urteile gefällt, die sich mit der Religionsfreiheit im Spannungsfeld zwischen staatlichen Bildungsauftrag…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. und 3. Quartal/2013)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteBVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht
Gerne präsentieren wir euch hiermit wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht…
OVG Koblenz: NPD-Mitglied zu Recht aus Ausschuss abberufen
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtWir berichteten bereits im Januar 2013 über ein äußerst examensrelevantes Urteil des VG Neustadt, das sich mit der Abberufung eines NPD-Mitglieds aus…
BVerfG: Neues zur Rechtswegerschöpfung – Zur Erforderlichkeit eines Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Beschluss vom 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 ein examensrelevantes Problem der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde geklärt. Im vorliegenden…
VG Mainz: Hausverbot für Schülervater nach Tätlichkeit
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtDas verwaltungsrechtliche Hausverbot ist ein Examensklassiker. Ob nun für den Gemeinderat, Rathaus, Behörde oder Schule: hier stellen sich zahlreiche…
VG Aachen: Protestcamp Tagebau Hambach muss geräumt werden
Baurecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtMit Beschluss vom 03.07.2013 (5 L 193/13) entschied das Verwaltungsgericht Aachen über den Eilrechtsschutzantrag eines Grundstückseigentümers gegen…