BVerfG verwirft § 217 StGB und entwickelt Grundrecht auf Suizid
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDer Donnerschlag, mit dem die heutige Entscheidung des BVerfG nicht nur in der rechtswissenschaftlichen Welt eingeschlagen ist, wird noch lange widerhallen:…
OVG Hamburg: Verbot der Vollverschleierung in der Schule
Examensvorbereitung, Für die ersten Semester, Lerntipps, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtDie Religionsfreiheit aus Art. 4 GG ist bei Klausurstellern stets beliebtes Prüfungsthema, nicht zuletzt aufgrund der vielfältigen Fallgestaltungen und…
Bundestag: Stiefkindadoption auch für Unverheiratete
Aktuelles, Familienrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtDer Gesetzgeber hat das Adoptionsrecht für unverheiratete Paare erneuert: Künftig dürfen auch Unverheiratete des Kind des Partners adoptieren (s. BT-Drucks.…
BVerfG: Keine „rechte“ Versammlung vor links-geprägtem Kulturzentrum
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat am 11.1.2020 (Az. 1 BvQ 2/20) einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einer dem rechten politischen…
OLG Karlsruhe zur Manipulation von Warenetiketten
Rechtsprechung, Startseite, StrafrechtIm Strafecht sind besonders Vermögens-, aber auch Urkundendelikte examensrelevant. Ein klassischer Fall ist in diesem Kontext der Austausch von Warenetiketten…
BGH: Mieterhöhung trotz Irrtums über die Größe der Wohnung wirksam
Examensvorbereitung, Lerntipps, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtMit am Dienstag veröffentlichtem Urteil vom 11.12.2019 (Az. VIII ZR 234/18) hat der BGH festgestellt, dass Mieterhöhungen selbst dann wirksam sein können,…
Grundlagen des Strafrechts: Straftaten gegen die persönliche Ehre
Examensvorbereitung, Für die ersten Semester, Lerntipps, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht BT, VerschiedenesDie Beleidigungsdelikte der §§ 185 ff. StGB bilden zwar nur selten den alleinigen Schwerpunkt einer Klausur – ihre Bedeutung sollte dennoch nicht unterschätzt…