Gastbeitrag: Die Prüfung behördlicher Betretungs- und Besichtigungsrechte bei Betriebs- und Geschäftsräumen am Maßstab des Art. 13 GG
Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesWir freuen uns nachfolgend einen Gastbeitrag von Judith Blohm zu veröffentlichen. Die Autorin hat Ende 2016 das erste Staatsexamen in Hamburg…
Frohe Weihnachten: Ein Rück- und Ausblick
Startseite, VerschiedenesAn dieser Stelle wollen wir allen unseren Lesern ein frohes und gesegnetes und nach Möglichkeiten jurafreies Weihnachtsfest und einen guten und erfolgreichen…
Schema: Eigentumsgarantie, Art. 14 GG
Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerschiedenesEigentumsgarantie, Art. 14 GG
A. Schutzbereich
I. Schutzgegenstand: Eigentum
Eigentum = Die vom einfach Gesetzgeber zu einem bestimmten Zeitpunkt gewährten…
VGH Mannheim: Krypta im Industriegebiet nun rechtmäßig
LerntippsDer VGH Mannheim hat mit Urteil v. 30.11.2016 - 3 S 1184/16 einen jahrelangen Rechtsstreit zugunsten der klagenden Syrisch-Orthodoxen Kirche…
BGH: Neue examensrelevante Rechtsprechung zum Mietrecht
Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtAm 14.12.2016 hatte der Achte Zivilsenat des BGH gleich in zwei examensrelevanten mietrechtlichen Sachverhalten ein Urteil zu fällen. Einmal ging es um…
Zuvor-Beschäftigung und Befristungsrecht – des LAG Baden-Württemberg Urteil vom 13.10.2016 – 3 Sa 34/16
Arbeitsrecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Referendariat, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Zivilrecht, ZivilrechtTendenzen in der Landesarbeitsgerichtsrechtsprechung könnten dazu führen, dass die Rechtsprechung des BAG in Bezug auf die sachgrundlose Befristung und…
Schema: Betrug, § 263 StGB
Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Strafrecht, Strafrecht BT, VerschiedenesBetrug, § 263 StGB
I. Tatbestandsmäßigkeit
1. Objektiver Tatbestand
a) Täuschung über Tatsachen
- Täuschung kann ausdrücklich oder konkludent erfolgen,…
Anzeige: Associate bei Freshfields Bruckhaus Deringer
Startseite, VerschiedenesLiebe Leserinnen und Leser,
wieder einmal ist unser Kooperationspartner Freshfields Bruckhaus Deringer auf der Suche nach einem Associate (m/w) im Bereich…
Schema: Rechtsschein des Handelsregisters, § 15 HGB – Teil 2
Handelsrecht, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtRechtsschein des Handelsregisters, § 15 HGB - Teil 2
A. § 15 III HGB
I. Voraussetzungen des § 15 III HGB
Eine einzutragende Tatsache ist unrichtig bekannt…
BVerfG zum Atomausstieg – Was ihr jetzt wissen müsst!
Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Urteil vom 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11 u.a. Stellung zum Gesetz zum beschleunigten Atomausstieg vom 31.07.2011 ("13. AtG-Novelle")…
OVG Münster: Rechtswidrigkeit der „Licht Aus-Aktion“ des Düsseldorfer Oberbürgermeisters
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtDas OVG Münster hat in einem bereits Anfang November getroffenen Urteil, die Rechtswidrigkeit der sog. "Licht Aus-Aktion" des Düsseldorfer Oberbürgermeisters…
Schema: Rechtsschein des Handelsregisters, § 15 HGB – Teil 1
Handelsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtRechtsschein des Handelsregisters, § 15 HGB - Teil 1
A. § 15 I HGB
Situation: Eine im Handelsregister einzutragende Tatsache ist nicht eingetragen…
BVerfG: Notwendigkeit von Ausnahmen vom Stillegebot am Karfreitag
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat in einem am heutigen Tage veröffentlichen Beschluss ( 1 BVR 458/10) , die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag…