BGH zu Aufrechnungsverboten in AGB
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Lars Eckhoff, LL.M. veröffentlichen zu können. Der Autor ist Rechtsanwalt im Kölner Büro der Kanzlei CMS…
Aktuell: Nachtrag zu einem Testament
Erbrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtEine kürzlich ergangene Entscheidung des OLG Celle beschäftigte sich mit der Wirksamkeit von nachträglichen Verfügungen auf einem Testament (Urt. v.…
Sachverhalt der 2. ÖffRecht Examensklausur – September 2011 – 1. Staatsexamen NRW, Hessen
Examensreport, Hessen, Nordrhein-WestfalenGedächtnisprotokoll der heute gelaufenen, zweiten Örecht Examensklausur in NRW.
Sachverhalt
Angesichts der anhaltenden Unterrepräsentation von Frauen…
Unterschiede zwischen Haftbeschwerde und Haftprüfung
Schon gelesen?, StPO, Strafrecht, VerschiedenesDa wir kürzlich über die Anordnung von Untersuchungshaft in der Sache Breno berichteten, möchte ich an dieser Stelle kurz die Unterschiede zwischen…
BGH: § 444 BGB setzt nicht voraus, dass arglistiges Verschweigen für Kaufentschluss kausal war
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtAm 23.9.2011 hat der BGH unter www.bundesgerichtshof.de eine Entscheidung im Volltext veröffentlicht, die zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung…
Der Fall „Breno“ – Überblick über StPO und Brandstiftung
Aktuelles, StPO, Strafrecht, Strafrecht BT
Untersuchungshaft und Brandstiftungsdelikte: Ein Überblick anlässlich des Falles "Breno"
(Nicht nur) durch die Boulevard-Medien geistert im Moment…
Strafrahmenerhöhung bei § 113 Abs. 1 StGB
Aktuelles, Strafrecht, Strafrecht BTBeck-Aktuell berichtet heute, dass der Bundesrat bereits am 23.9.2011 [eine] Erhöhung des Strafrahmens des § 113 Abs. 1 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte)…
Rezension: Russack, Die Revision in der strafrechtlichen Assessorklausur, 6. Auflage
Rezensionen, Verschiedenes
In strafrechtlichen Assessorklausuren hat man in der Regel mit zumindest einer Klausur zu rechnen, bei der eine Entschließung der Staatsanwaltschaft…
EGMR: Verpflichtender Sexualkundeunterricht ist nicht menschenrechtswidrig
Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, VerfassungsrechtWir haben bereits mehrfach über Fälle berichtet, die sich mit der Ausübung der Religionsfreiheit im schulischen Raum befassen. Es gibt unzählige Entscheidungen…
OLG Frankfurt: Fluggastkontrolle haftet nicht für Verlust von Gegenständen
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, StaatshaftungDie FAZ berichtet heute von einem Urteil des OLG Frankfurt (Urt. v. 7.7.2011 - 1 U 260/10, juris), das sowohl für die mündliche Prüfung als auch die…
Zusammenfassung der Themen 1. juristische Staatsprüfung Baden Württemberg September 2011
Baden-Württemberg, ExamensreportIm September lief in Baden-Württemberg der Herbsttermin für die erste juristische Staatsprüfung.
Die kurze Zusammenfassung zu diesem Termin von Frank…
Sachverhalt der 1. Zivilrecht Examensklausur – September 2011 – 1. Staatsexamen NRW, Hessen
Examensreport, Hessen, Nordrhein-WestfalenWir danken für die Zusendung von der 1. Zivilrecht Examensklausur, die heute im Septembertermin in Hessen lief:
B ist Züchter von exklusiven Huskies.…
Verfassungsrichter Huber fordert Volksabstimmung als Legitimation für weitreichende EU-Harmonisierungen
Aktuelles, Europarecht, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtWie der Spiegel berichtet, hat sich Verfassungsrichter Peter Michael Huber zur Euro-Schuldenkrise geäußert.
Verfassungsrichter Huber warnt nun in der…
Rezensionen: Literatur für die strafrechtliche Klausur im Assessorexamen
Referendariat, RezensionenDa ich mich derzeit in der Station der Staatsanwaltschaft des Referendariats befinde, möchte ich einen kurzen Überblick über einige Titel zum Strafrecht…
Sachverhalt der Strafrecht Examensklausur – September 2011 – 1. Staatsexamen Baden-Württemberg
Baden-Württemberg, ExamensreportWir danken für die Zusendung des Sachverhalts der Strafrecht Examensklausur im Septembertermin in Baden-Württemberg:
Student S ist 22 Jahre alt und Mitglied…
Rezension: Leenen, BGB AT: Rechtsgeschäftslehre
RezensionenWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Dominic Weber veröffentlichen zu können. Dominic studiert an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf…
Altersgrenze für Piloten
Arbeitsrecht, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, RechtsprechungDer EuGH hatte sich am 13.09.2011 in seinem Urteil C-447/09 mit der Frage der Zulässigkeit einer Zwangsverrentung von Piloten mit Ablauf des 60. Lebensjahres…
BAG kippt Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederheirat
Arbeitsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Ursula Neuhoff veröffentlichen zu können. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Kündigung eines…
Mehr oder weniger Europa?
AktuellesDer "Spiegel" hat heute in einem Artikel die gegenwärtige wirtschaftliche und politische Lage in der EU analysiert und sieht uns am Scheideweg: Entweder…
Probleme bei der Grundrechtsberechtigung von Ausländern
Europarecht, Öffentliches Recht, Schon gelesen?, Verfassungsrecht, VerschiedenesDa das BVerfG vor kurzem entschieden hat, dass die Vorgabe des Art. 19 Abs. 3 GG im Falle einer EU-ausländischen juristischen Person auch auf EU-Ausländer…