-Die Anwälte-
VerschiedenesZum Sonntag möchte ich einen kleinen Kino Tipp geben. Der offizielle Starttermin war zwar schon November letzten Jahres, aber Film läuft aber momentan…
BGH zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
AGB-Recht, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWer kennt Sie nicht? Die vorgefertigten Vertragsformulare, auch oftmals „Musterverträge“ genannt. Im Internet findet man eine ganze Menge davon –…
Gastbeitrag: Das Referendariat – ein persönliches Fazit
Referendariat, Schon gelesen?Wir freuen uns, Euch heute einen Erfahrungsbericht von Dr. Arne Kießling über sein Referendariat posten zu können. Wir hoffen, dass Ihr einige wertvolle…
Paintball verstößt nicht gegen die Menschenwürde
Öffentliches Recht, VerfassungsrechtDer Beck-Ticker berichtet, dass Paintball nicht gegen die Menschenwürde verstößt. Das OVG Lüneburg stellte fest, dass die Spieler sich nicht wechselseitig…
Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderpornographie im Web
Öffentliches Recht, VerfassungsrechtBundespräsident Horst Köhler hat gestern das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Web unterzeichnet. Insbesondere für die mündliche Prüfung…
BGH Urteil: Erhebliche Pflichtverletzung des Verkäufers bei Lieferung eines Fahrzeugs in anderer Farbe
Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 17.2.2010 entschieden, dass die Lieferung eines Kraftfahrzeugs in einer anderen als der bestellten Farbe…
Mini-Chrashkurs: Gewerbeordnung
Öffentliches Recht, Schon gelesen?, SchwerpunktbereichDas besondere Verwaltungsrecht eignet sich hervorragend für Examensklausuren. Hier können besondere Ermächtigungsgrundlagen abgefragt werden, aber auch…
Examensfall: Kölner U-Bahn Bau
StrafrechtDie Ereignisse um den Kölner U-Bahn Bau muten an wie der typisch skurrile Sachverhalt einer Examensklausur: „Polier P wies aus Geldmangel zwei seiner…
Update: OVG Münster bestätigt Glasverbot im Kölner Straßenkarneval
Öffentliches Recht, VerwaltungsrechtWir hatten am 5.2. darüber berichtet, dass die Stadt Köln das Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen für bestimmte Zeiten an den Karnevalstagen…
Unentgeltliche pro bono Rechtsberatung: Berliner Anwälte beraten kostenlos
VerschiedenesDas im geltenden Recht angelegte Verbot unentgeltlicher Rechtsberatung ist nicht zeitgemäß und steht mit dem Gedanken von bürgerschaftlichem Engagement…
BVerfG: Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden
Öffentliches Recht, VerfassungsrechtEntscheidung des BVerfG v. 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09)
Der Erste Senat des BVerfG hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB…
Fun: Anonymous Lawyer
VerschiedenesDiesen Fun-Link habe ich von Antonia zugeschickt bekommen: http://anonymouslawyer.blogspot.com/. Schaut es euch mal an, ganz lustig auf jeden Fall.
Es…
Rezension – Birk / Wernsmann – Klausurenkurs im Steuerrecht – 2. Auflage
Rezensionen, SchwerpunktbereichDieter Birk / Rainer Wernsmann, Klausurenkurs im Steuerrecht, 2. Aufl. 2009 C.F.Müller, Heidelberg, 288 Seiten, € 22,00, ISBN 978-3-8114-8105-3
Der…
Glasverbot an Karneval
Öffentliches Recht, VerwaltungsrechtDie Stadt Köln hatte für bestimmte Zeiten an den Karnevalstagen in der Altstadt, im Zülpicher Viertel und im Bereich der Ringe ein allgemeines Verbot…
BGH: Keine unbenannten Zuwendungen bei Geschenken der Schwiegereltern
Familienrecht, Zivilrecht, ZivilrechtUnbenannte Zuwendungen zwischen Ehegatten
Schenkungen zwischen Ehegatten werden regelmäßig als sog. unbenannte Zuwendungen behandelt. Solche Zuwendungen…
BGH Urteil: Eigenbedarfskündigung: Vermieter kann wegen Wohnbedarfs einer Nichte kündigen
Mietrecht, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 27.1.2010 entschieden, dass die Eigenbedarfskündigung wegen des Wohnbedarfs einer Nichte des Vermieters…
Gastbeitrag: Vierter Senat des BAG beabsichtigt Änderung der Rechtsprechung zur Tarifeinheit
Arbeitsrecht, Schwerpunktbereich, ZivilrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Johannes veröffentlichen zu können. Er ist Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht der Uni Bonn.
Der Vierte Senat…
Flirt-SMS-Dienstleistung als Betrug
StrafrechtIch möchte an dieser Stelle nur auf die folgende Meldung im Beck-Ticker hinweisen: AG Flensburg wertet Flirt-SMS-Dienstleistung als Betrug.
Ich muss zugeben,…
Unerlaubter Musikdownload: Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder
ZivilrechtDas Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09)
Nach einem Urteil des OLG Köln hat eine Frau aus Oberbayern 2.380,00 Euro Abmahnkosten (deren…
Gastbeitrag: Rezension zum Hemmer-Skript „Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen“
RezensionenWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Nicolas veröffentlichen zu können. Nicolas studiert momentan an der Uni Bonn und bereitet sich ohne Repetitor…