Gastbeitrag: Rezension zum Hemmer-Skript „Baurecht Nordrhein-Westfalen“
RezensionenWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Nicolas veröffentlichen zu können. Nicolas studiert momentan an der Uni Bonn und bereitet sich ohne Repetitor…
Good to know: § 120 StGB
StrafrechtWie den aktuellen Nachrichten zu entnehmen ist, ist einer der beiden Häftlinge, die letzte Woche aus der JVA Aachen ausgebrochen sind, noch immer auf…
Minarett-Streit und Religionsfreiheit
Öffentliches RechtWir alle haben sicherlich bereits davon gehört, dass mittels einer Volksabstimmung in der Schweiz das Verbot von Minaretten eingeführt wurde. Zu den…
BGH: Widerrufsrecht des Verbrauchers im Fernabsatz besteht auch bei sittenwidrigem Vertrag über ein Radarwarngerät
BGB AT, Schon gelesen?, Schuldrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat in einer Entscheidung vom 25.11.2009 entschieden, dass bei einem Fernabsatzgeschäft auch dann ein Widerrufsrecht des Verbrauchers besteht,…
Rezension: Degenhart – Klausurenkurs im Staatsrecht I
RezensionenDa ich momentan eine Arbeitsgemeinschaft im Staatsorganisationsrecht leite, habe ich mir eine Reihe von Fallbüchern angeschaut; unter anderem auch das…
Zugspitz-Lauf
StrafrechtMit einer interessanten und gleichsam examensrelevanten strafrechtlichen Problematik hat sich dieser Tage das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen zu befassen.…
Rundfunkfreiheit beim ZDF in Gefahr? 35 Staatsrechtler schreiben offenen Brief nach Vorstoß Roland Kochs gegen Nikolaus Brender
Öffentliches Recht, VerfassungsrechtDer Fall Brender – ein Prüfstein für die RundfunkfreiheitDer Fall Brender – ein Prüfstein für die RundfunkfreiheitArt. 5 Abs. 1 Satz 2 GGgarantiert…
Neuer Klausurbaustein für die Verfassungsbeschwerde: Tod des Beschwerdeführers
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, VerfassungsrechtEinordnung der Problematik und Sachverhalt
In der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der Strafbarkeit der Volksverhetzung (Stichwort: §…
Partner einer Kanzlei sind keine Arbeitnehmer
Arbeitsrecht, ZivilrechtZu ArbG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2009 - 6 Ca 4447/09; 6 Ca 4448/09
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Rechtsanwälte, die als…
BGH: Überwiegendes öffentliches Interesse an Wahrheit und Seriosität von Medienarbeit
Öffentliches Recht, Verfassungsrecht, ZivilrechtEine weitere höchstrichterliche Entscheidung zum juristischen Problemklassiker der Abwägung „Allgemeines Persönlichkeitsrecht VS Meinungs- und Pressefreiheit“
Wir…
§ 240 StGB Nötigung mal anders: Aufruf zu einer Internetdemonstration
StrafrechtOLG Frankfurt v. 22.05.2006 Az. 1 Ss 319/05 = MMR 2006, 547-552
Gerade bin ich auf ein äußerst interessantes (wenngleich auch ältereres) Urteil des…
NPD-„Gedenkmarsch für Jürgen Rieger“ darf unter Auflagen stattfinden
Öffentliches Recht, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtUnd täglich klagt die NPD...
"Neonazis vor Gericht - eine unendliche Geschichte" hieß bereits einer unserer Beiträge. Dieser Geschichte wird nun ein…
Gastbeitrag: Rezension – Joecks – Studienkommentar zum StGB
RezensionenWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Nicolas veröffentlichen zu können. Nicolas studiert momentan an der Uni Bonn und bereitet sich ohne Repetitor…
Denkanstoß: Das „K. – Wort“
StrafrechtDer neue Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat nach seinem Amtsantritt erneut Stellung genommen hinsichtlich der Vorfälle in Afghanistan,…
Zivilrecht Klassiker – Flugreisefall
BGH-Klassiker, Schon gelesen?Nach langer Zeit bringen wir mit dem Flugreisefall (BGH-Urteil vom 7. Januar 1971 - VII ZR 9/70, BGHZ 55, 128 = NJW 1971, 609) mal wieder ein BGH-Klassiker…
Arbeitnehmerdatenschutz: Blutentnahme bei Bewerbern?
Arbeitsrecht, ZivilrechtDaimler soll Bewerbern um einen Arbeitsplatz Blut entnommen haben. Das hat der NDR herausgefunden. Zu dumm nur, dass der NDR dasselbe macht. Bei dem öffentlich-rechtlichen…
EGMR: Kreuze in Klassenzimmern sind menschenrechtswidrig
Europarecht, VerfassungsrechtReligionsfreiheit und Erziehungsrecht verletzt
In einem aktuellen Urteil (Entscheidung vom 03.11.2009 - 30814/06) hat der Europäische Gerichtshof für…
Grünes Licht für Lissabon-Vertrag
Europarecht, Öffentliches RechtDas tschechische Verfassungsgericht hat heute den Vertrag von Lissabon gebilligt. Einer Ratifizierung des Vertrages durch Tschechien und seinen euroskeptischen…
Strafrechtliche Aspekte von Youtube, Kino.to, megavideo etc. – Illegale Videos streamen nicht strafbar
StrafrechtWeil doch irgendwie jeder mit urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet auf Seiten wie youtube.com oder kino.to konfrontiert wird, möchte ich…