Schema: Schuldnerverzug, § 286 BGB

I. Schuldverhältnis
Die Regeln des Schuldnerverzugs finden grds. auf vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse Anwendung.

II. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch des Gläubigers
Fälligkeit richtet sich im Zweifel nach § 271 I, II BGB.

III. Nichtleistung trotz Möglichkeit
?Das Leistungshindernis darf nicht zur endgültigen Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges, d.h. zur Unmöglichkeit führen.

IV. Mahnung

• Mahnung ist eine eindeutige und bestimmte Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die Leistung zu erbringen.
• Die Mahnung kann nach hM zeitgleich oder nach der Fälligkeit erfolgen.
• Gem. § 286 I 2 kann die Mahnung durch die Erhebung der Klage oder die Zustellung eines Mahnbescheids ersetzt werden.
• In den Fällen des § 286 II BGB ist die Mahnung entbehrlich.
• Im Falle einer Geldschuld kommt der Schuldner auch ohne Mahnung spätestens 30 Tage nachdem ihm eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung zugegangen und die Forderung fällig geworden ist in Verzug.

V. Verschulden, § 286 IV BGB

VI. Rechtsfolge

• Schadensersatz gem. §§ 280 I, II 286 BGB
• Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen, § 288 I BGB
• Haftungsverschärfung, § 287 BGB

Das Schema ist in den Grünzügen entnommen von myjurazone.de.