gerade in einem solchen Fall macht es mMn. Sinn, sich mit der Kernaussage des BVerwG auseinanderzusetzen und wenn es angelegt ist, auch der des EuGH (“Omega Spielhalle”). Allerdings würde ich es in einer Klausur (1. Examen) grds. vermeiden, die Gerichte und die Entscheidungen beim Namen zu nennen. Also: Auseinandersetzung in der Sache ja, Nennung der Gerichte, Autoren, Entscheidungen nein. Auch muss sicher nicht der ganze Instanzenzug nachgezeichnet werden.

Es reicht mMn, wenn du an den wichtigen Stellen des Falles die Probleme deutlich herausstellst und diskutierst. Der Spagat besteht dann darin, an den jeweiligen Stellen das Gespür für die Tiefe der Argumentation zu haben. Dazu sollte der Sachverhalt ganz genau studiert werden und auch auf den Gesamtfall geblickt werden (Länge und Anzahl der Prbleme); das “Herr Lehrer, ich weiß was!” Syndrom kann hier ganz schnell zum Problem werden. Also: Klausuren schreiben und üben!

Auch an Instanzgerichten sitzen ja fähige Juristen; mann konnte das Problem also uU also auch anderes sehen. Das kann man durchaus in eine Bewertung mit einfließen lassen, bietet es doch Argumentationsmaterial. Aber in einer Klausur muss sicher nicht die komplette Rechtssprechung und der Meinungsstand in der Literatur nachgezichnet werden; das ist auch sischer ein Problem beim Lernen. Auswendig gelerntes Meinungsstreitwissen bringt aus meiner Sicht nicht sehr viel mehr als ein falsches Sicherheitsgefühl. Klar, einige Sachen müssen auf der Pfanne sein, aber längst nicht so viel, wie man meint.

Wenn ich in einem Fall genau weiß, dass die obergerichtliche Rechtssprechung in eine Richtung geht, dann muss ich das befolgen oder jedenfalls berücksichtigen; ob ich das ganze dann “Meinung der Rechtsprechung “oder gar noch “BGH” oder “OLG xy” nenne, ich mMn im ersten Examen recht egal.

Grüße
Simon

Ich bin immer leicht irritiert, wenn untere Instanzen den höheren Instanzen in ihren Entscheidungen widersprechen. Ich fühle mich dann leicht gezwungen, der höheren Instanz zu folgen.
Kennt ihr das?

lg an alle

Schlüpf du doch mal ins Bunny-Outfit, dann können wir hier auf juraexamen.info anschließend berichten, inwiefern du dich in deiner Menschenwürde verletzt gefühlt hast…

@Christoph: Ich wäre auf jeden Fall dabei. Entsprechende Örtlichkeiten sollten sich finden lassen.

Zur Klarstellung: die Argumentation im Rahmen des Schutzbereichs ist natürlich nicht als “Abwägung” zu deklarieren, sondern lediglich als Auslegungsvorgang.