• Über JE
  • Das Team
  • Spendenprojekt
  • Gastautor werden
  • Mitglied werden
  • Datenschutzerklärung
  • Alumni
  • Häufige Fragen

  • Lerntipps
    • Examensvorbereitung
    • Fallbearbeitung und Methodik
    • Für die ersten Semester
    • Mündliche Prüfung
    • Referendariat
    • Rezensionen
    • Schwerpunktbereich
  • Examensreport
    • 2. Staatsexamen
    • Baden-Württemberg
    • Berlin
    • Brandenburg
    • Bremen
    • Hamburg
    • Hessen
    • Lösungsskizzen
    • Mecklenburg-Vorpommern
    • Niedersachsen
    • Nordrhein-Westfalen
    • Rheinland-Pfalz
    • Saarland
    • Sachsen
    • Sachsen-Anhalt
    • Schleswig-Holstein
    • Thüringen
    • Zusammenfassung Examensreport
  • Interviewreihe
    • Alle Interviews
  • Rechtsgebiete
    • Strafrecht
      • Klassiker des BGHSt und RGSt
      • StPO
      • Strafrecht AT
      • Strafrecht BT
    • Zivilrecht
      • AGB-Recht
      • Arbeitsrecht
      • Arztrecht
      • BGB AT
      • BGH-Klassiker
      • Bereicherungsrecht
      • Deliktsrecht
      • Erbrecht
      • Familienrecht
      • Gesellschaftsrecht
      • Handelsrecht
      • IPR
      • Insolvenzrecht
      • Kaufrecht
      • Kreditsicherung
      • Mietrecht
      • Reiserecht
      • Sachenrecht
      • Schuldrecht
      • Verbraucherschutzrecht
      • Werkvertragsrecht
      • ZPO
    • Öffentliches Recht
      • BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker
      • Baurecht
      • Europarecht
      • Europarecht Klassiker
      • Kommunalrecht
      • Polizei- und Ordnungsrecht
      • Staatshaftung
      • Verfassungsrecht
      • Versammlungsrecht
      • Verwaltungsrecht
      • Völkerrrecht
  • Rechtsprechungsübersicht
    • Strafrecht
    • Zivilrecht
    • Öffentliches Recht
  • Karteikarten
    • Strafrecht
    • Zivilrecht
    • Öffentliches Recht
rss rss rss rss rss

Grenzblockaden französischer Bauern – Spanische Erdbeeren reloaded

|
01. August 2015 | von Dr. Melanie Jänsch
.

Derzeit blockieren französische Landwirte als Protestaktion die Grenze zu Deutschland, um deutsche Lastwagen mit Agrarprodukten an der Überquerung der Grenze zu hindern. Sie beklagen, dass deutsche Landwirte durch den Einsatz osteuropäischer Erntehelfer ihre Waren günstiger produzieren können (s. hier).

 

Es zeigt sich eine Parallele zu der Situation, die der Leitentscheidung des EuGH Kommission/Frankreich (Spanische Erdbeeren, EuGH v. 9.12.1997 – C-265/95, Slg. 1997 I-6959) zugrunde liegt. In diesem Fall richtete sich die Protestbewegung der französischen Bauern gegen spanische Exporteure. Der französische Staat hatte es unterlassen gegen diese Agrarblockaden einzuschreiten.

 

Die Kernaussage des EuGH-Urteils ist, dass die Beeinträchtigung einer Grundfreiheit auch dann vorliegen kann, wenn der Mitgliedstaat es unterlässt gegen das Handeln von Privatpersonen einzuschreiten. Eine solche Schutzpflicht ergibt sich aus den Grundfreiheiten i.V.m. der Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit (s. heute: Art. 4 Abs. 3 EUV; zuvor: Art. 10 EG bzw. Art. 5 EGV). Der französische Staat war demnach dazu verpflichtet gewesen alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Warenverkehrsfreiheit zu ergreifen.

 

Im Hinblick auf die mündliche Prüfung sollten daher die aktuellen Geschehnisse im Auge behalten werden.

 

Dr. Melanie Jänsch

Studium an der Universität Bonn; 10/2018-03/2022 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeitsrecht in Bonn (Lehrstuhl Thüsing); derzeit Rechtsreferendarin am Landgericht Bonn

Print Friendly
(Visited 5.502 times, 1 visits today)
YARPP
  • A2kat

    Rs. Schmidberger sollte relevanter sein

Anzeige


JETZT FAN WERDEN


Anzeige


Werbung


Letzte Beiträge


  • OLG Celle zur Strafbarkeit der Vorlage eines gefälschten Impfpasses
  • BGH: Unmöglichkeit bei pandemiebedingter Schließung des Fitnessstudios
  • Tindern nur in Grenzen erlaubt – Soldatin darf sich nicht zu freizügig verhalten
  • Diebstahl bei Durchsuchung: Polizist klaut Billigfeuerzeug – und wird dabei gefilmt
  • Zum Begriff von Religion und Weltanschauung: Kein Ausschluss von der Pedelec-Förderung wegen Verweigerung einer Distanzierung von Scientology

Anzeige
f

Schon gelesen?
Zeitlose Klassiker aus dem Archiv

  • homeneu
  • Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht
  • Staatsrecht/Grundrechte – Die 15 wichtigsten…
  • Grundlagen BGB – Die wichtigsten Definitionen I
  • Einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren Teil 1…
  • Die 20 wichtigsten Begriffe des Polizei- und Ordnungsrechts

Letzte Kommentare
Juristischer Gedankenaustausch

  • Papperlapapp in "OLG Celle zur Strafbarkeit der Vorlage eines gefälschten Impfpasses"
  • Papperlapapp in "OLG Karlsruhe zur Manipulation von Warenetiketten"
  • Studiuris in "OLG Karlsruhe zur Manipulation von Warenetiketten"

UNTERSTÜTZE UNS
Spende mit PayPal

Mediadaten  |  Unsere Partner  |  Kontakt  |  Impressum
Webhosting by DM Solutions
sponsored
Wir verwenden Cookies, damit Du besser auf unserer Seite surfen kannst. Falls Du nicht mit der Verwendung von Cookies einverstanden bist, kannst Du einen Opt-Out durchführen oder in deinem Browser das Verwenden von Cookies ausstellen. Accept Read More
Privacy & Cookies Policy