Diskussion zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
In
Öffentliches Recht, Verfassungsrecht | am
10. November 2010 | von
Christoph Werkmeister |
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Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutiert.
Definitiv ein Grund, sich nochmals mit den Kernfragen zu diesem Thema zu beschäftigen, sofern bald die mündliche Prüfung ansteht. Zum Glück haben wir bereits mehrfach über dieses kontroverse Thema berichtet, so dass ich lediglich auf die entsprechenden Artikel verweise:
Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie
Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderpornographie im Web
