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Kategorie: Arbeitsrecht

Emmely macht jetzt erst einmal fast 4 Monate lang Urlaub

In Arbeitsrecht | am 07, September, 2010 | von Samuel Ju | 0 Kommentare

Wie die Bild berichtet, macht unsere berühmte “Emmely” jetzt erst einmal vier Monate Urlaub. Nach Aufhebung der Kündigung durch den …

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Mangold abgesegnet

In Alle Entscheidungen (Vorbereitung auf mündliche Prüfungen), Arbeitsrecht, Europarecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Verfassungsrecht, Zivilrecht | am 27, August, 2010 | von Johannes Traut | 2 Kommentare

Heute hat das BVerfG in der Sache “Honeywell” über das Mangold-Urteil des EuGH entschieden (v. 6.7.2010 – 2 BvR …

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“Emmely-Urteil” zeigt erste Wirkung

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 16, August, 2010 | von Christoph Werkmeister | 1 Kommentare

Das Thema der Bagatell-Kündigungen ist seit der neuen Linie des BAG im Fall “Emmely” besonders interessant, um im Examen abgeprüft …

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BAG: „Emmely“ siegt vor dem Bundesarbeitsgericht

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 10, Juni, 2010 | von Christoph Werkmeister | 3 Kommentare

Die Entlassung sei nicht gerechtfertigt, weil nur eine „erhebliche Pflichtwidrigkeit“ vorliege, hieß es zur Begründung. Das in 30-jähriger Mitarbeit erworbene …

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BAG: Der Fall Emmely – Kündigung wegen einer Bagatelle i.H.v. 1,30 Eur – Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG?

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 10, Juni, 2010 | von Christoph Werkmeister | 3 Kommentare

Bagatellkündigungen im Arbeitsrecht als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG?

Am Donnerstag dieser Woche wird sich das Bundesarbeitsgericht …

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Die Aschewolke geht – der Rechtsstreit kommt

In Arbeitsrecht, Öffentliches Recht, Reiserecht, Schuldrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | am 22, April, 2010 | von Stephan Pötters | 6 Kommentare

Die Aschewolke zieht durch mündliche Prüfungen

Tagelang hat sie die Nachrichten dominiert: die Aschewolke. Da dürfte es kaum verwundern, wenn …

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Sind Ossis eine eigenständige Ethnie?

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 13, April, 2010 | von Stephan Pötters | 5 Kommentare

Sachverhalt

Sind Ossis eine eigenständige Ethnie? Diese Thema wurde gestern tatsächlich in der ARD in der Sendung FAKT diskutiert. Anlass …

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Gastbeitrag: Vierter Senat des BAG beabsichtigt Änderung der Rechtsprechung zur Tarifeinheit

In Arbeitsrecht, Schwerpunktbereich, Zivilrecht | am 02, Februar, 2010 | von Stephan Pötters | 0 Kommentare

Wir freuen uns, einen Gastbeitrag von Johannes veröffentlichen zu können. Er ist Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht der Uni Bonn.…

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EuGH Urteil: Regelung des § 622 Abs. 2 S. 2 BGB ist europarechtswidrig

In Arbeitsrecht, Europarecht | am 19, Januar, 2010 | von Samuel Ju | 5 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute den § 622 Abs. 2 S. 2 BGB für europarechtswidrig und damit unwirksam erklärt. …

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BAG Urteil: Kein Betriebsübergang bei Änderung des Betriebskonzepts

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 09, Januar, 2010 | von Samuel Ju | 3 Kommentare

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2009 entschieden, dass ein Betriebsübergang trotz weitgehend übernommener sachlicher Betriebsmittel nicht …

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Partner einer Kanzlei sind keine Arbeitnehmer

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 21, November, 2009 | von Christoph Werkmeister | 0 Kommentare

Zu ArbG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2009 – 6 Ca 4447/09; 6 Ca 4448/09

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass …

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Arbeitnehmerdatenschutz: Blutentnahme bei Bewerbern?

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 04, November, 2009 | von Gerrit Forst | 3 Kommentare

Daimler soll Bewerbern um einen Arbeitsplatz Blut entnommen haben. Das hat der NDR herausgefunden. Zu dumm nur, dass der NDR …

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Arbeitsrecht: Kündigung wegen Diebstahls von sechs Maultaschen rechtens

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 20, Oktober, 2009 | von Samuel Ju | 2 Kommentare

Kündigungen wegen Bagatelldelikten haben in der letzten Zeit immer wieder für Schlagzeilen gesorgt: Einem Arbeitnehmer wurde gekündigt, weil er sein …

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Gefeuert wegen einer Frikadelle

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 07, Oktober, 2009 | von Christoph Werkmeister | 2 Kommentare

Der Sachverhalt

Nur weil die Chefsekretärin ein Frikadellen-Brötchen von einem Buffet zu sich nehmen wollte, wurde die 59-Jährige nach 35 …

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Arbeitnehmerdatenschutz: Neuregelung nach der Wahl?

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 30, September, 2009 | von Gerrit Forst | 0 Kommentare

Die Wahl und der voraussichtliche Regierungswechsel sind auch für das Arbeitnehmerdatenschutzrecht von Interesse: Nachdem der scheidende Arbeitsminister Olaf  Scholz kurz …

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Außerordentliche Kündigung wegen “Diebstahl” von Brotaufstrich?

In Arbeitsrecht, Strafrecht | am 19, September, 2009 | von Stephan Pötters | 5 Kommentare

Der Diebstahl geringwertiger Sachen als Anlass für eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat sich mittlerweile zu einem echten Dauerbrenner entwickelt. …

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Mütze als Kopftuch-Ersatz in der Schule nicht erlaubt

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 03, September, 2009 | von Samuel Ju | 0 Kommentare

In einem Urteil vom 20. August 2009 (Az.: 2 AZR 499/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass sich das Bekundungsverbot …

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BAG: Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 02, September, 2009 | von Gerrit Forst | 2 Kommentare

Das BAG (Urt. v. 19.5.2009 – 9 AZR 241/08, NJW 2009, 2698) hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer einen …

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§ 32 BDSG tritt in Kraft

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 01, September, 2009 | von Gerrit Forst | 2 Kommentare

Der neue § 32 BDSG zum Arbeitnehmerdatenschutz tritt heute in Kraft. S. dazu auch folgende Artikel:

Arbeitnehmerdatenschutz: Neuer § 32 …

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Kündigung wegen unerlaubtem Aufladen eines Handys am Arbeitsplatz

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 12, August, 2009 | von Christoph Werkmeister | 4 Kommentare

Aktuelle Entwicklung des Falls:

Nachtrag zum Artikel Handy am Arbeitsplatz aufgeladen: Kündigung – 1,30€ reloaded?. Zum Thema Kündigungsschutzklage im …

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Handy am Arbeitsplatz aufgeladen: Kündigung – 1,30€ reloaded?

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 05, August, 2009 | von Christoph Werkmeister | 1 Kommentare

Wir haben bereits umfangreich über die 1,30€-Kündigung gesprochen, wo es unter anderem problematisch war, ob die Unterschlagung von Pfandbons mit …

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“Emmely” geht in 3. Runde

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 31, Juli, 2009 | von Gerrit Forst | 0 Kommentare

Der “Emmely”-Prozess geht in die Revision (BAG 3 AZN 224/09). Zur Erinnerung: Einer Kassiererin wurde wegen vermuteter Veruntreuung von …

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Arbeitnehmerdatenschutz: Videoüberwachung am Arbeitsplatz

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 22, Juli, 2009 | von Gerrit Forst | 7 Kommentare

Lidl soll seine Arbeitnehmer per Videokamera ausgespäht haben. Damit hat der Arbeitnehmerdatenschutz einen aktuellen Aufhänger, der sich im Schwerpunkt und …

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Weihnachtsgeld auch in schlechten Zeiten? Das BAG gibt seine Rspr zur negativen betrieblichen Übung auf!

In Arbeitsrecht, BGB AT, Schuldrecht, Zivilrecht | am 20, Juli, 2009 | von Stephan Pötters | 0 Kommentare

Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine ständige Rspr zur gegenläufigen/negativen betrieblichen Übung …

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Arbeitnehmerdatenschutz: Neuer § 32 BDSG tritt am 1.9.2009 in Kraft

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 11, Juli, 2009 | von Gerrit Forst | 6 Kommentare

Nach den (echten und vermeintlichen) Datenskandalen bei Deutscher Bahn, Lidl und Telekom hat der Gesetzgeber den Arbeitnehmerdatenschutz auf die politische …

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BAG – Kündigung wegen mehrjähriger Entgegennahme von Entgelt ohne Erbringung einer Arbeitsleistung

In Arbeitsrecht, Zivilrecht | am 05, Mai, 2009 | von SImon Kohm | 0 Kommentare

Das BAG hatte sich mit einer Kündigung wegen Nichtanzeige von Lohnüberzahlungen zu beschäftigen, BAG, Urteil vom 28. 8. 2008 - …

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BAG – Heimliches Mithören von Telefongesprächen und Beweisverwertungsverbot

In Arbeitsrecht, Zivilrecht, ZPO | am 26, April, 2009 | von SImon Kohm | 0 Kommentare

Vorliegend hatte sich das BAG im Kern mit dem Problem des heimlichen Abhörens von Telefongesprächen zu befassen, insbesondere im Hinblick …

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Der “Emmely-Prozess” – außerordentliche (Verdachts-)Kündigung wegen 1,30 € ?

In Arbeitsrecht | am 21, April, 2009 | von Samuel Ju | 7 Kommentare

Der Emmely-Prozess erregte in letzter Zeit die Gemüter und zwar nicht nur unter Juristen – sogar eine ganze Anne-Will-Talkshow wurde …

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