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Klausur: BVerfG zu Versammlungen auf Flughäfen (Fraport AG)

22.02.2011/5 Kommentare/in BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Verfassungsrecht/von Dr. Johannes Traut

Heute hat das BVerfG Stellung zur Reichweite der Art. 5 und 8 GG genommen (v. 22.2.2011 – 1 BvR 699/06, hier das Urteil und hier die Pressemitteilung). Sie gelten nicht nur im[...]

Die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG: Definitionen und Streitstände

18.03.2019/0 Kommentare/in Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Versammlungsrecht, Verschiedenes/von Dr. Yannik Beden, M.A.

Das Recht auf Versammlung ist in seiner grundrechtlichen Dimension regelmäßig Prüfungsgegenstand, oftmals werden auch in verwaltungs- bzw. polizeirechtlichen Klausurkonstellationen Kenntnisse zum Versammlungsrecht vorausgesetzt. Einige Problemstellungen zur Versammlungsfreiheit gehören dabei zu[...]

BVerfG: Verfassungswidrige Preisgestaltung eines kommunalen Freibades

24.08.2016/2 Kommentare/in Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht/von Dr. Maximilian Schmidt

Eine äußerst examensrelevante Entscheidung hat das BVerfG mit Beschluss vom 19. Juli 2016 – 2 BvR 470/08 zur Preisgestaltung eines kommunalen Freizeitbades getroffen. Der Beschluss betrifft eine Vielzahl von klassischen[...]

BVerfG: Hausverbot gegen „Bierdosen-Flashmob für die Freiheit“ auf privatem Grundstück aufgehoben

20.07.2015/1 Kommentar/in Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, Versammlungsrecht/von Dr. Stephan Pötters

Das Versammlungsrecht ist ein Klassiker im ersten und zweiten Staatsexamen. Wie bei anderen Kommunikationsgrundrechten ist auch die Ausübung der Versammlungsfreiheit auf Wirkung nach außen angelegt und damit in besonderem Maße konfliktträchtig (vgl.[...]

Examenskandidaten aufgepasst: BVerfG zum Versammlungsrecht

20.02.2015/0 Kommentare/in Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Versammlungsrecht/von Redaktion

Examensrelevante Entscheidung im Öffentlichen Recht: Eine Besprechung von BVerfG, Beschl. vom 26.06.2014, 1 BvR 2135/2009 = NVwZ 2014, 1453f. I. Einleitung Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt Anlass, sich mit[...]

Notiz: Versammlungsverbot für HoGeSa-Veranstaltung „Europa gegen den Terror des Islamismus“ rechtswidrig

14.11.2014/1 Kommentar/in Aktuelles, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verfassungsrecht, Versammlungsrecht/von Dr. Stephan Pötters

Beschluss des VG Hannover im einstweiligen Rechtschutzverfahren Das VG Hannover hat mit Beschluss vom 13.11.2014 (10 B 12882/14) dem Antrag des Anmelders der für den 15.11.2014 in Hannover angekündigten Versammlung „Europa gegen[...]

Notiz: Kein Versammlungsrecht auf Dach eines Berliner Hostels

03.09.2014/0 Kommentare/in Aktuelles, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite, Verfassungsrecht, Versammlungsrecht/von Dr. Stephan Pötters

Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren (Beschluss vom 29.08.2014 – VG 1 L 245.14) entschieden, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) keinen Zutritt zu Orten garantiert,[...]

BVerfG: Aktuelle Entscheidungen zum Versammlungsrecht

08.08.2014/0 Kommentare/in Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, Versammlungsrecht/von Dr. Stephan Pötters

Versammlungsrecht im Examen Das Versammlungsrecht ist ein Klassiker im ersten und zweiten Staatsexamen. Wie bei anderen Kommunikationsgrundrechten (vgl. zu Parallelen: BVerfG v. 14.5.1985 – 1 BvR 233/81, 1 BvR 341/81, BVerfGE 69, 315) ist auch die[...]

VG Stuttgart: Öffentlicher Verkehrsraum für Versammlung

29.01.2013/0 Kommentare/in Startseite, Verschiedenes/von Redaktion

Der Verlag von JURA INTENSIV stellt uns monatlich zwei Beiträge aus der Ausbildungszeitschrift RA (Rechtsprechungs-Auswertung) zwecks freier Veröffentlichung auf juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Öffentlicher Verkehrsraum für Versammlung“ befasst[...]

BGH: Post muss NPD Publikation verteilen

20.09.2012/0 Kommentare/in Aktuelles, Öffentliches Recht, Verfassungsrecht, Zivilrecht/von Dr. Johannes Traut

Heute hat der BGH entschieden, dass die Deutsche Post AG die Publikation „Klartext“ der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag als Postwurfsendung verteilen muss (BGH, Urteil vom 20.9.2012 – I ZR 116/11, hier die[...]

Zusammenfassung der Themen 1. juristische Staatsprüfung Baden Württemberg September 2011

22.09.2011/0 Kommentare/in Baden-Württemberg, Examensreport/von Samuel Ju

Im September lief in Baden-Württemberg der Herbsttermin für die erste juristische Staatsprüfung. Die kurze Zusammenfassung zu diesem Termin von Frank Hofmann: Viel Aktuelles und insgesamt fair, so präsentierte sich der[...]

Sachverhalt der 2. ÖffRecht Examensklausur – Juni 2011 – 1. Staatsexamen NRW und HH

21.06.2011/12 Kommentare/in Examensreport, Hamburg, Nordrhein-Westfalen/von Nicolas Hohn-Hein

Die heutige Klausur (in NRW und Hamburg) war an die Fraport-Entscheidung des BVerfG angelehnt (v. 22.2.2011 – 1 BvR 699/06; wir berichteten). Im Folgenden findet sich ein Gedächtnisprotokoll. Ergänzungen sind[...]

Kurzüberblick: BVerfG zu Versammlungen auf Flughäfen

22.02.2011/1 Kommentar/in Öffentliches Recht, Verfassungsrecht/von Dr. Simon Kohm

Mit einer besonders examensrelevanten Thematik hatte sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom heutigen Tage (22.02.2011), Az. 1 BvR 699/06 zu befassen. Der Fall könnte 1:1 als Examensklausur im Öffentlichen[...]

Ist der Flughafen ein Marktplatz?

24.11.2010/0 Kommentare/in Öffentliches Recht, Verfassungsrecht/von Dr. Johannes Traut

Nur ein kurzer Hinweis auf einen interessanten Artikel in der FAZ von heute (24.11.2010, S. 2). In „Ist der Flughafen ein Marktplatz“ berichtet Reinhard Müller über ein interessantes Verfahren vor[...]

Die Halterhaftung nach § 7 Abs. 1 StVG

Aktuelles, Deliktsrecht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Zivilrecht

Verkehrsunfälle spielen seit jeher eine bedeutende Rolle im juristischen Alltag, sodass auch die Spezialnormen im StVG für die universitäre Ausbildung und das Examen von enormer Relevanz sind. Insbesondere die Halterhaftung […]

23.04.2024/1 Kommentar/von Gastautor

Der Vermittlungsausschuss

Aktuelles, Examensvorbereitung, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Schwerpunktbereich, Startseite, Uncategorized, Verfassungsrecht, Verschiedenes

Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Sören Hemmer veröffentlichen zu können. Der Autor hat Rechtswissenschaften an der Universität Bonn studiert und strebt nun das Referendariat an. A. Einleitung Gleich […]

10.04.2024/1 Kommentar/von Gastautor

Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten – und der Bundesratspräsidentin?

Aktuelles, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Startseite

Wir freuen uns, nachfolgend einen Gastbeitrag von Moritz Augel veröffentlichen zu können. Der Autor ist studentische Hilfskraft am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit der Universität Bonn. Anstoß […]

26.03.2024/2 Kommentare/von Gastautor

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