Strafrecht Klassiker – „Labello Fall“ – BGH Beschl. v. 20.06.1996 (4 StR 147/96)
Klassiker des BGHSt und RGSt, Schon gelesen?, Strafrecht[...]wenn der Gegenstand - und zwar schon nach seinem äußeren Erscheinungsbild offensichtlich ungefährlich[...]ist[...]kommt die Anwendung des § 250…
Strafrecht Klassiker – „Sirius Fall“ – BGHSt 32, 38
Klassiker des BGHSt und RGSt, Schon gelesen?, Strafrecht"[...]Was Frau T. nicht ahnte und wollte, erstrebte der Angeklagte: Der – von beiden als sicher erwartete – Stromstoß sollte dem Leben der Getäuschten…
BAG – Kündigung wegen mehrjähriger Entgegennahme von Entgelt ohne Erbringung einer Arbeitsleistung
Arbeitsrecht, ZivilrechtDas BAG hatte sich mit einer Kündigung wegen Nichtanzeige von Lohnüberzahlungen zu beschäftigen, BAG, Urteil vom 28. 8. 2008 - 2 AZR 15/07 (LAG…
Strafrecht Classics – Der Katzenkönig (BGHSt 35, 347)
Klassiker des BGHSt und RGSt, Schon gelesen?, StrafrechtIn diesem skurrilen Klassiker entschied der BGH, dass eine mittelbare Täterschaft auch dann in Frage kommen kann, wenn der Tatmittler als "menschliches…
„Änderungen und Irrtümer vorbehalten“ – Keine AGB-Kontrolle bei Produktkatalogen
BGB AT, ZivilrechtBGH-Urteil vom 4. 2. 2009 - VIII ZR 32/08 = NJW 2009, 1337:
„Alle Preise inkl. MwSt! Solange der Vorrat reicht! Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich“ - Fraglich ist bei einer solchen Klausel in einem Produktkatalog, ob es sich um AGB i.S.v. § 305 I BGB handelt.