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1. Ö-Rechts-Klausur – Januar 2012 – 1. Staatsexamen Niedersachsen

|
26. Januar 2012 | von Nicolas Hohn-Hein
.

Vielen Dank an Ansgar für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls in Stichpunkten.

Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren zuzuschicken, damit wir sie veröffentlichen können. Nur so können Eure Nachfolger genauso von der Seite profitieren, wie Ihr es getan habt. Vorab vielen Dank!

Teil 1:
-K, 11j., Realschüler in Hannover
-Dezember 2007 wird Ausflug nach Berlin im Oktober 2008 geplant
-Schreiben an Eltern, Vordruckerklärung für Einverständnis, Info über Kosten
-Nur Mutter Fiona E liest Brief, kreuzt ja an und schickt Schreiben zurück
-Vater weiß davon nichts
-Februar 2008 weitere Infos von der Schule an alle Bestätigten, also auch an Ehepaar E
-Fahrt wird durchgeführt, Geld (180€) wird nicht gezahlt
-auch auf weitere Zahlungsaufforderung des Schulleiters wird nicht gezahlt
-Schulleiter teilt Stadt Hannover mit
-diese klagt vor Verwaltungsgericht gegen Ehepaar E
-Eltern wenden ein:

-geht bei Kosten um ZivR
-fehlt für Zahlungsanspruch an Rechtsgrund
-Haftung Werner E ausgeschlossen, da er nichts mit Sache zu tun hatte mit Schulkind

Erfolgsaussichten der Klage?

Teil 2: (in Kurzform)
-B, in Braunschweig wohnend, soll Wahlhelfer bei Bundestagswahl im September werden
-bekommt im März entsprechende Post vom Oberbürgermeister von BS
-„Ein Monat Zeit um dagegen Klage beim Verwaltungsgericht zu erheben“
-er verdrängt es zunächst
-im August fällt es ihm wieder ein, will nicht Wahlhelfer werden
-zum einen sieht er seine Familie wegen seiner Arbeit nur am Wochenende
-zum anderen ist er hochgläubiger Kirchgänger

1. Welche(n) Rechtsbehelf(e) ist/sind für B möglich?
2. Hätte ein etwaiger Rechtsbehelf Aussicht auf Erfolg?

Nicolas Hohn-Hein

Studium in Bonn, Passau und Angers (Frankreich). Referendariat in Düsseldorf und Berlin.

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    • Catwoman

      Ich möchte gerne NRW Nov 2011 Strafr-Klausur kommentieren. Das geht nicht! ändert das bitte!

    • DiogenesVS

      Hat jemand Ideen zur Lösung dieser atypischen Klausur? Danke

    • Michaela

      Hallo, hat jemand die Januar Klausuren ÖRecht vielleicht mitgeschrieben und weiß wodrum es ungefähr ging?

    • Michaela

      Sorry in NRW meinte ich

    • C

      In der RÜ 02/2011 wurde der erste Teil glaub ich aufgearbeitet

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